Wofür steht ACTA?
Das Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement (ACTA) ist ein internationales Abkommen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen und Produkpiraterie. Beteiligt sind unter anderem die USA, di eEU-Staaten und Japan. Die ACTA-Verhandlungen fanden größtenteils unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Auch über die Ergebnisse wurde kaum informiert. Der EU-Ministerrat stimmte dem Abkommen im Dezember 2011 zu, das EU-Parlament jedoch noch nicht. Kritiker des Abkommens befürchten, dass Maßnahmen zum Schutz von Urheberrechten im Internet zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit und einer dauerhaften Überwachung von Internet-Inhalten führen könnten. In vielen Ländern gibt es deshalb Proteste gegen ACTA.
23.12.2011 Libyen Update: Es ist ein Tag vor Heiligabend, für viele nur noch Stress pur. Ich möchte die Zeit nutzen und noch einmal ein paar Neuigkeiten zum Thema Libyen berichten. Ob es nun darum geht das Russland Ermittlungen zum Tod libyscher Zivilisten durch NATO Bomben fordert, oder um ein Video das auf YouTube erschien und Gaddafi bei seiner Festnahme zeigt. [weiterlesen auf meinem Blog]
23.12.2011 Staseve: MOSKAU, 21. Dezember (RIA Novosti). Fünf Tage nach dem Tod des nordkoreanischen Herrschers Kim Jong Il rufen südkoreanische Aktivisten die Einwohner des Nachbarlandes auf, die Machtübergabe an seinen Sohn Kim Jong Un nicht zuzulassen. Wie die Nachrichtenagentur France Presse am Mittwoch meldet, haben mehrere Ballons rund 200 000 Flugblätter auf das nordkoreanische Territorium abgeworfen. Die Flugblätter beinhalteten Informationen über Antiregierungsproteste in den Ländern Nordafrikas und des Nahen Osten und rufen die Nordkoreaner auf, das Regime zu stürzen. „Leute, steht auf! Folgt dem Beispiel der Afrikaner und kämpft mutig, um keine Machtergreifung durch die dritte Generation zuzulassen“, hieß es. Südkorea führt seit dem Amtsantritt von Präsident Lee Myung Bak einen psychologischen Krieg gegen Nordkorea. Pjöngjang hatte Seoul bereits mehrmals gedroht, bei einer weiteren Verbreitung von Anti-Regierungsflugzetteln militärische Schläge gegen „die Orte der provokativen Tätigkeit“ zu führen. Quelle: Ria Novosti vom 22.12.2011
23.12.2011 Die polnische Generalmobilmachung 1939 – Aufklärung der Lüge in unseren Geschichtsbüchern. Um es vorwegzunehmen: Der den Deutschen angelastete, angeblich fingierte Überfall auf den Radiosender von Gleiwitz – als Rechtfertigung zum deutschen Einmarsch in Polen – stammt aus der Hexenküche der Nachkriegspropaganda. Sie ist vergleichbar mit den Lügen über die Iraker, welche im Spital von Kuwait Säuglinge aus Brutkästen gezerrt hätten, und Iraks nicht existierende Massenvernichtungswaffen usw. Die Grenzübergriffe auf das Deutsche Reich und die Ermordung und Verfolgung von Deutschen in den polnischen Gebieten sind so zahlreich, dass es den Überfall auf den Gleiwitzsender als Rechtfertigung gar nicht gebraucht hat: Auf den 31.8.1939 fallen eine Reihe von Ereignissen, die hingereicht hätten, um von einem völkerrechtlich eindeutig durch Polen gegebenen Kriegsgrund zu sprechen, von der Generalmobilmachung gar nicht zu reden, die gleichbedeutend mit einer Kriegserklärung an Deutschland war (vgl. B. Schaposchnikow ca. 1930, in W. Post 1995, S. 51) – die Polen planten einen sofortigen «Marsch nach Berlin», «sie hofften, Berlin in einem Überraschungsangriff nehmen zu können…» (D. Hoggan2 1976, S. 426). So gesehen war der deutsche Einmarsch nicht einmal mehr ein Präventivkrieg, sondern nur noch eine Massnahme der Selbstverteidigung. Für Polen traf 1939 noch der alte Grundsatz aus den Tagen vor 1914 zu, dass eine Mobilmachung Krieg bedeute. [weiterlesen auf Staseve]
23.12.2011 18 Punkte zur Situation in Deutschland . 1. Deutschland ist seit dem Ende des zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat, sondern militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte. Es wurde mit Wirkung zum 12.09.1944 durch die Hauptsiegermacht, die Vereinigten Staaten von Amerika beschlagnahmt (vgl. SHAEF-Gesetz Nr.52, Art.1 Supreme Headquarters Allied Expeditionary Forces). Alle Vorbehaltsrechte der Alliierten haben bis zum heutigen Tage uneingeschränkte Gültigkeit. Die Alliierten haben dies im „Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin“ vom 25.09.1990 (BGBl. 1990, Teil I, Seite 1274) nochmals bekräftigt, also nach dem sog. „Einigungsvertrag“ vom 31.08.1990. Dies hat auch unmittelbar Gültigkeit für das ganze Land, da der völkerrechtliche Grundsatz Anwendung findet: „Was in der eroberten Reichshauptstadt gilt, gilt auch im eroberten Reich!“ [weiterlesen auf derhonigmannsagt]
23.12.2011 Wer bestimmt Antisemiten? Hermann Dierkes, Kreisvorsitzender der Linken in Duisburg, hat eine Auszeichnung bekommen, zu der ich ihm herzlich gratulieren möchte. Er befindet sich an neunter Stelle auf einer Top Ten-Liste der Antisemiten, die das Simon Wiesenthal Center Jerusalem/Los Angeles alljährlich veröffentlicht. Betrachten wir diese Liste einmal genauer: An erster Stelle Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas, Grund: Anlässlich seiner Rede vor der UN- Vollversammlung am 23.September 2011 erwähnte er nicht die "jüdischen Bande mit dem Heiligen Land". An zweiter Stelle: Recep Tayyip Erdogan, Grund: Anlässlich eines CNN-Interviews erwähnte er die von israelischen Bomben ermordeten Palästinenser. [weiterlesen auf Neue Rheinische Zeitung]
23.12.2011 Infokrieg.tv: SAN FRANCISCO, 20. Dezember (AFP) – Der US-Technologiekonzern IBM hat Maschinen zum Gedankenlesen bis spätestens 2017 angekündigt. Die klassische Wunschvorstellung von Science-Fiction-Liebhabern, Gedanken zu entziffern, werde schon bald Realität sein, heißt es in einem technologischen Fünf-Jahres-Plan, den der Konzern am Montag (Ortszeit) in San Francisco vorstellte. IBM-Wissenschaftler beschäftigen sich demnach detailliert mit Verbindungen zwischen dem menschlichen Gehirn und elektronischen Geräten. Eine mögliche Anwendung könnte sein, dass nach nur einem Gedanken an eine bestimmte Person ein Telefon automatisch die passende Nummer wählt. Auch könnten Passwörter überflüssig werden, wenn biometrische Erkennungsmerkmale wie die Stimme oder der menschliche Blick an ihre Stelle treten. Am Geldautomaten müssten die Kunden dann nur noch laut ihren Namen sagen oder in einen winzigen Sensor schauen, der die Netzhaut erkennt.
23.12.2011 Immer neue Drohungen gegen Teheran: Ein Krieg gegen Iran könnte den Untergang des zionistischen Israels bedeuten. Die CIA genießt nicht den Ruf einer seriösen Behörde. Man sollte ihr nicht zu viel Vertrauen schenken.Das schließt nicht aus, daß der US-Geheimdienst in dem einen oder anderen Fall durchaus zu richtigen Erkenntnissen gelangt. Dies könnte auf eine Studie zutreffen, die er am 12. Februar 2009 veröffentlichte und in der er »den Untergang des zionistischen Israels innerhalb von zwanzig Jahren« voraussagte, »wenn die allgemeinen Trends sich fortsetzen« [weiterlesen auf politaia.org]
23.12.2011 Jan van Helsing ist bekannt für die brisanten Themen seiner Bücher, aber auch die Titel anderer Autoren aus seinem Verlag haben es in sich. Jetzt ist das neueste Buch im Amadeus Verlag erschienen (das in seinem Interview mit Kopp Online bereits angekündigt war), welches diesmal jedoch nicht politischer Natur ist, sondern den grenzwissenschaftlichen Bereich betrifft. In Der verhängnisvollste Irrtum unserer Zeit beschreibt der mehrfach ausgezeichnete Forscher Rudolf Passian, was Menschen bei ihren faszinierenden »Grenzübertritten« ins Jenseits erlebt haben und was dies in ihrem Leben zur Folge hatte, und erklärt auch, wieso die momentanen Weltreligionen sowie die Wissenschaften und Mediziner kein großes Interesse daran haben, dass die Menschen von dieser »anderen Welt« erfahren. Erfahrungen an der Schwelle zum Jenseits. [weiterlesen auf KOPP Online]
23.12.2011 David House: Gericht soll Klage gegen US-Regierung fallen lassen. Die US-Regierung ersuchte ein Gericht, eine Anklage von David House, einem ausgesprochenen Unterstützer des mutmaßlichen Whistleblowers Bradley Manning, fallen zu lassen. House hatte mit Hilfe der "American Civil Liberties Union" (ACLU) das US-Justizministerium verklagt, nachdem am Flughafen sein Laptop beschlagnahmt und durchsucht worden war. [weiterlesen auf gulli.com]
23.12.2011 Die umstrittene Spionagesoftware für deutsche Bildungseinrichtungen wird vorerst nicht verwendet werden. Der sogenannte „Schultrojaner“ sollte auf mindestens einem Prozent aller Schulrechner installiert werden, um Urheberrechtsverletzungen betreffend Lehrmaterialien festzustellen. In einer Pressemitteilung der Kultusministerkonferenz räumte man nun zumindest das Aussetzen des Projektes ein. [weiterlesen auf gulli.com]
23.12.2011 Heute ging die Anhörung des mutmaßlichen WikiLeaks-Informanten Bradley Manning mit den Schlussplädoyers der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung zuende. Der zuständige Militärrichter wird nun eine Empfehlung an die zuständigen Autoritäten formulieren, ob Manning vor ein Kriegsgericht gestellt wird. Mit dieser ist frühestens am 16. Januar zu rechnen. [weiterlesen auf gulli.com]
23.12.2011 Ich berichtete schon gestern nun noch ein weiterer Bericht: Der A/H5N1 ist ein Influenzavirus mit mit negativer Polarität. Dieses Virus ist der Erreger der gemeinhin als Vogelgrippe bezeichneten Krankheit und bereits seit 1959 bekannt. Die ursprüngliche Form hatte aber gewisse Schwachstellen, was seine Verbreitung hemmte. Forschern aus den Niederlanden und den USA ist es nun gelungen, das Virus durch genetische Manipulationen so zu verändern, dass seine Ansteckungsfähigkeit, auch von Mensch zu Mensch, drastisch erhöht wurde. Es steht zu befürchten, dass, wenn er in die Umwelt gelangt, sehr viele Menschen sterben könnten, da er tödlicher als der Milzbranderreger ist. Die Frage ist: Wie verfährt man mit wissenschaftlichen Arbeiten, die die Herstellung eines mörderischen Virus beschreiben? Die amerikanische Regierung appelliert mit Nachdruck an die Forscher, ihre Erkenntnisse über diese gefährliche Variante des H5N1 nicht zu veröffentlichen. Sie fürchten dessen Einsatz als Biowaffe. [weiterlesen auf gulli.com]
23.12.2011 Nachdem Gulli.com Mitte Dezember bei der Bundestagsverwaltung um die Beantwortung einiger Fragen in Bezug auf die Lobbyvereinigung GESA e.V. ersuchte, zog diese kürzlich um. Anschrift laut Impressum ist jetzt das Büro des CDU-Europaabgeordneten, Dr. Christian Ehler in Potsdam. Ob dies hilft, die Verflechtung zwischen Industrie, Hochschulen und Politik zu minimieren, sei aber dahingestellt. [weiterlesen auf gulli.com]
23.12.2011 Chemtrail-Bericht von Pandeia — Teil III. Es ist festzustellen, daß irisierenden Felder oftmals dort entstehen, wo diese Kohlenstäube ausgebracht wurden, was durch die Flugzeugabgasstreifen mit bloßem Auge erkennbar ist. Es ist auch immer wieder auffallend, daß die Chemtrails während ihres Fluges plötzlich andere Farben in ihrem Abgasstreifen aufweisen, oder das der Abgasstreifen völlig unvermittelt abreißt und nach wenigen Augenblicken wieder einsetzt. [weiterlesen auf politaia.org]
23.12.2011 Goldschmied Fabian- Warum überall Geld fehlt. "Gib mir die Welt plus 5 Prozent".
Die Geschichte vom Goldschmied Fabian 50 aufschlussreiche Minuten über den grundlegenden Fehler in unserem Geldsystem und das grundlegende Geheimnis des Banken- und Geldwesens.
Warum wir alle Zinssklaven und somit Sklaven des Kapitals sind. In jedem Produkt, in jedem Artikel sind Zinskosten eingerechnet. Ein Großteil der Steuern bezahlen wir für die Zinslast unseres Staates. Maschinen schreibt man ab, Arbeitnehmer werden älter, Kapital wächst und wächst und wächst... und der Konsument bezahlt!!! Warum viele Religionen ursprünglich Zinsen als satanisch bezeichnet haben. Der Film wurde durch private Spenden ermöglicht sowie mit Unterstützung von www.kopp-verlag.de und www.secret.tv. Der Inhalt des Films soll möglichst vielen Menschen im deutschsprachigen Raum zugänglich gemacht werden, um mit dieser Aktion eine positive Wende im Geldwesen einleiten. Wir danken Ihnen, wenn Sie dieses wichtige Projekt unterstützen - entweder durch eine Spende in freiwilliger Höhe oder durch die Verteilung der DVD an Freunde und Bekannte: www.neueimpulse.org
23.12.2011 Während das Krebs-Establishment mehrheitlich weiter nach einer Wunderpille als Heilmittel gegen den Krebs sucht, beschäftigen sich andere Ärzte erneut mit dem Konzept einer Heilung auf dem Weg über die Ernährung. Es stellt sich heraus, dass bestimmte Krebserkrankungen verhindert oder sogar rückgängig gemacht werden können – nicht durch die Entwicklung teurer Medikamente, sondern durch so natürliche Mittel wie Sonnenschein. [weiterlesen auf KOPP Online]
23.12.2011 Fulfords Ansprache am 21.12.2011 — Im japanischen Teil erwähnt er (Fulford) die (japanischen) Premierminister Nakasone und Koizumi, die nordkoreanische CIA-Agenten seien und ihn öfters mal umzubringen versuchten, und sie versuchten es weiter. Nakasone hätte in den 80ern auf die Gesundheitsbehörde Druck ausgeübt, daß diverse Gifte in Waschpulver, Zahnpasta und Shampoo zugelassen wurden, um die Japaner impotent und unfruchtbar zu machen. (wie immer mit Skepsis lesen)[weiterlesen auf politaia.org]
23.12.2011 Gorbatschow droht mit Drittem Weltkrieg, wenn 2012 nicht die sozialistische Weltregierung der Neuen Weltordnung installiert wird Am 10.12. 2011 hat Michail Gorbatschow bei der Verleihung des Franz-Josef-Strauß-Preises durch die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung Aussagen von ungeheurer Tragweite gemacht. Die Rede lief (nachts) im Bayerischen Rundfunk, wurde ansonsten aber im Mainstream nicht beachtet. (Auf Youtube wird das entsprechende Video immer wieder gelöscht.) [weiterlesen auf KOPP Online]
23.12.2011 In Finnland wird im Hafen von Kotka der aus Deutschland kommende Frachter “Thor Liberty” kontrolliert. Die finnischen Zollbeamten finden 69 Patriot-Luftabwehrraketen und 150 Tonnen Sprengstoff. Ziel der “Rüstungsgüter”: Südkorea. In Niedersachsen sagt dazu das Hauptzollamt in Oldenburg: die Raketen “legal in Deutschland an Bord gekommen”. “Den Behörden” hätten die “notwendigen Exportgenehmigungen” von Deutschland nach Südkorea für die Patriot-Systeme vorgelegen. [weiterlesen auf Radio Utopie]
23.12.2011 Info: Pressemitteilung Ken Jebsen. Ich habe ja schon mehrfach darüber geschrieben das KenFM vom RBB entlassen wurde. Hier nun die Pressemitteilung dazu. [klicken zum vergrößern]
23.12.2011 Bundespräsident Wulf gab gestern eine persönliche Erklärung ab. Er räumte Fehler in der „Kommunikationspolitik“ ein. Er entschuldigte sich dafür den Kredit nicht erwähnt zu haben, aber nicht das er ihn überhaupt bekommen hat. Auch hat er seinen bisherigen Sprecher Olaf Glaeseker entlassen Gründe dafür gab er nicht an.
23.12.2011 Frankreich stimmte einen Gesetzesentwurf zu wonach das leugnen des Völkermordes der Türken an den Armeniern unter Strafe stellen soll. Aus Protest zogen die Türken ihren Botschafter aus Paris ab und froren alle Beziehungen mit Frankreich erst mal ein. Die Türken meinen es ist eine Diskriminierung und nur gegen die Türken selbst gerichtet. [Tagesschau.de]
Türkei bestreitet bis heute die Absicht eines Völkermordes. PARIS, 22. Dezember (AFP) – Der Streit um Massaker an den Armeniern zwischen 1915 und 1917 belastet die Beziehungen zwischen Frankreich und der Türkei schwer. Grund ist ein Gesetzentwurf, über den die französische Nationalversammlung am Donnerstag in Paris beriet und der das Leugnen eines Völkermordes an den Armeniern unter Strafe stellt. Die Türkei erkennt das Massaker nicht als Völkermord an, auch die Zahl der Toten ist umstritten: Armenien und ein Großteil der internationalen Wissenschaft gehen von 1,5 Millionen Toten aus, die Türkei setzt die Zahl der Todesopfer mit bis zu 500.000 deutlich niedriger an. [weiterlesen auf infokrieg.tv]
23.12.2011 Ein Bericht auf Tagesschau.de über einen, wie sie es nennen „Regime-Anhänger“ in Syrien. Noch ist es vorsichtige Propaganda, aber man merkt das es in eine bestimmte Richtung gehen soll! Wie es in Libyen auch war. Es wird zwar geschildert das er die Anschuldigungen an das Regime leugnet, aber so wie es dargestellt wird soll einem suggerieren das er lügt. Der Bericht endet dann schließlich mit den Worten „ […]dass er für seinen Präsidenten am Ende alles gäbe. Er werde Syrien nie verlassen. Wenn nötig, würde er "bis zum letzten Atemzug kämpfen. Bis zur letzten Kugel."
23.12.2011 Wieder Erbeben in Christchurch. Mit einer Stärke von 5,8 wurde Christchurch von einem Erdbeben heimgesucht. Diesmal sind keine großen Schäden zu beklagen. Seit Februar diesen Jahres erlebt Christchurch einen unvergleichliche Erbebenserie, im Februar kamen mehr als 180 Menschen ums Leben.
23.12.2011 Menschen in Ungarn zeigen sich solidarisch mit Clubradio. Wie ich gestern berichtete hat die umstrittene Ungarische Medienaufsichtsbehörde dem regierungskritischen Radiosender Clubradio die Sendefrequenz entzogen. Nun sind tausende Menschen auf die Straße gegangen um für Clubradio und gegen Manipulation und politische Einseitigkeit in den Nachrichtensendungen zu demonstrieren.
23.12.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ Studie: Euro-Krise wird Schweiz 2012 voll treffen +++ Irak: Bomben-Terror international verurteilt +++ Angst vor dem Crash: Spanische Kommune führt Peseta wieder ein +++
23.12.2011 KOPP Nachrichten vom 22.12
22.12.2011 Sind wir wirklich so dumm??
22.12.2011 Info: Alle bisherigen Sendungen von Illuminati Fakes & Fakten und WakeNews sind nun unter [Aktuelle Sendungen] abrufbar. Infokrieg.tv macht bis zum 27.12. Weihnachtspause.
22.12.2011 Die geheime Weltregierung - Interessante Zitate von und über Bilderberger
22.12.2011 Info: Heute sind es natürlich sehr viele Beiträge auf einmal. Das liegt mit dem gestrigen Ausfall zusammen, und ich wollte aus diesem Grund nach Möglichkeit keine Beiträge ausfallen lassen.
22.12.2011 MOSKAU, 20. Dezember (RIA Novosti). Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland zu Entschädigungszahlungen an die Betroffenen der Geiselnahme im Moskauer Musical-Theater an der Dubrowka im Jahr 2002 verurteilt. Russland soll nun Entschädigungen in Höhe von 9 000 bis 66 000 Euro an insgesamt 64 Betroffene zahlen, teilte der Gerichtshof in Straßburg am Dienstag mit. [weiterlesen auf Staseve]
22.12.2011 Staseve: MOSKAU, 20. Dezember (RIA Novosti). Die UN-Vollversammlung hat am Montag in einer Resolution die Situation mit den Menschenrechten in Syrien verurteilt, wo nach UN-Angaben mehr als 5000 Menschen bei der Unterdrückung der Anti-Regierungs-Proteste ums Leben gekommen sind, meldet AFP. Für die Resolution votierten 133 Mitgliedsstaaten bei elf Gegenstimmen und 43 Enthaltungen. Der syrische UN-Botschafter Bashar Jaafari bezeichnete die Resolution als eine „dämonische Verschwörung“ gegen sein Land. Die Vollversammlung traf ihre Entscheidung vor dem Hintergrund der Diskussionen im UN-Sicherheitsrat zum Resolutionsentwurf zu Syrien, den die russische Delegation am vergangenen Donnerstag unterbreitet hatte. Das Dokument beinhaltet keinerlei Sanktionen gegen Syrien und appelliert zugleich an alle syrischen Konfliktseiten, „unverzüglich jegliche Gewalt zu stoppen“. Der Entwurf enthält auch die Forderung, zu allen Todesfällen während der Anti-Regierungs-Aktionen in Syrien zu ermitteln. Syrien wird seit mehr als neun Monaten von Massenprotesten erschüttert, die in letzter Zeit von zunehmender Gewalt begleitet sind. Die Opposition fordert den Rücktritt von Präsident Bashar al-Assad. Mit dieser Forderung stimmen die USA und die EU-Länder überein, die etliche Wirtschaftssanktionen gegen Damaskus verhängt haben. Quelle: Ria Novosti vom 20.12.2011
22.12.2011 Verfassungsschutz als kriminelle Vereinigung verdächtigt – schwere Vorwürfe der Polizei – Skurrile Jagdszenen in Thüringen mit Hubschrauber-Einsatz. Erfurt/Köln, 20. Dezember 2011 (ADN). „Wäre das so, wären diese Verfassungsschutzbehörden im Prinzip kriminelle Vereinigungen“. das erklärte am heutigen Dienstag der innenpolitische Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Thüringer Landtag, Dirk Adams, gegenüber dem Deutschlandfunk auf die Frage des Moderators nach einer eventuellen Komplizenschaft des Thüringer Verfassungsschutzes mit dem Zwickauer Terrortrio. Damit hätte der Staat zugesehen, wie zehn Menschen das Leben verlieren, so Adams, der auch Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission im Thüringer Landtag ist. Er hegt Zweifel daran, ob die Auskünfte des Verfassungsschutzes immer der Wahrheit entsprechen. [weiterlesen auf Staseve]
22.12.2011 Staseve: MOSKAU, 21. Dezember (RIA Novosti). Die finnische Polizei hat an Bord eines in Großbritannien registrierten Schiffes 69 Patriot-Flugabwehrraketen amerikanischer Produktion sowie 150 Tonnen Sprengstoff entdeckt. Das berichtete der finnische Radiosender Yle am Mittwoch. Das Schiff „Thor Liberty“ sei bereits am 15. Dezember in Hafen von Kotka aufgebracht worden. Die „Thor Liberty“ sei aus Deutschland angekommen und sollte nach Shanghai weiter fahren, hieß es. „Wir haben genug Beweise, um ein Ermittlungsverfahren zu eröffnen“, sagte der Chef der Kriminalabteilung der finnischen Zollbehörde, Petri Lounatmaa, der Nachrichtenagentur AFP. Laut finnischem Gesetz brauche der Spediteur eine Sondergenehmigung der finnischen Militärbehörden für den Transit derartiger Güter. In diesem Fall handele es sich um einen illegalen Waffenexport. Für die Dauer der Ermittlungen will die finnische Polizei die Ladung konfiszieren. Mittlerweile werden Besatzungsmitglieder – alle Staatsbürger der Ukraine – von Polizei und Zoll verhört. Quelle: Ria Novosti vom 21.12.2011
22.12.2011 Der britische Skandal um abgehörte Telefone von prominenten Verbrechensopfern und Angehörigen ist nach Angaben eines früheren Journalisten nicht auf eine Zeitung des Murdoch-Konzerns beschränkt. Der frühere Finanzjournalist des Boulevard-Blattes „Daily Mirror“, James Hipwell, sagte am Mittwoch vor einem Untersuchungsausschuss, das Abhören sei auch bei den Gesellschaftsreportern seiner Zeitung gängige Praxis gewesen. Es sei nahezu ausgeschlossen, dass der damalige Chefredakteur Piers Morgan nichts davon gewusst hatte. [weiterlesen auf Staseve]
22.12.2011 Der Wirbel um den Rücktritt von Generalsekretär Christian Lindner hat die FDP in der Wählergunst weiter abstürzen lassen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die Partei nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa nur noch auf zwei Prozent. Weiterhin gut läuft es dafür für die Piraten. [weiterlesen auf Staseve]
22.12.2011 Deutschlands Stadtwerke sagen den Energiekonzernen den Kampf an. Mit Milliardeninvestitionen wollen die kommunalen Versorger ihren Anteil an der Stromproduktion verdoppeln. Die Platzhirsche E.on, RWE und Co. geraten ins Hintertreffen – weil sie zu lange auf Kohle und Atomkraft gesetzt haben. München – Es ist ein konzertierter Angriff auf die vier Energiekonzerne E.on, RWE, EnBW und Vattenfall: Die deutschen Stadtwerke wollen zweistellige Milliardensummen investieren – in neue Gaskraftwerke, Windparks an Land und auf See sowie in Biogasanlagen. [weiterlesen auf Staseve]
22.12.2011 Staseve: Die Polizei in Bosnien-Herzegowina hat im Norden des Landes eine mutmaßliche Kriegsverbrecherin festgenommen. Ihr werden Verbrechen gegen Häftlinge vorgeworfen. Gemeinsam mit ihrem Ehemann Goran Jelisic soll sie in einem Gefangenenlager Verbrechen an Häftlingen verübt haben. Auf diesem Bild schießt Jelisic in der Stadt Brcko auf einen Zivilisten. (Bild: bosniagenocide.wordpress.com) Die bosnische Serbin sei in ihrer Heimatstadt Brcko gefasst worden, sagte Polizeisprecher Halid Emkic am Mittwoch. Laut Medienberichten handelt es sich bei der Verdächtigen um Monika Ilic, die von ihren Opfern das „weibliche Monster“ genannt wurde. Gemeinsam mit ihrem Ehemann Goran Jelisic soll sie zu Beginn des Bosnienkrieges in einem Gefangenenlager Verbrechen an Häftlingen verübt haben. Jelisic, der sich selbst als „serbischer Adolf“ bezeichnete, war 2001 wegen mehrfachen Mordes von einem UN-Tribunal zu 40 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Quelle: Tageblatt (Luxemburg) vom 21.12.2011
22.12.2011 Ein General des ägyptischen Militärs, Abdel Moneim Kato, ließ in der ägyptischen Zeitung „Al-Shorouk“ die Öffentlichkeit und insbesondere die Protestierenden vor den Regierungsgebäuden wissen, dass er sie gerne anderswo als auf den Straßen Kairo sehen würde. Wortwörtlich soll er mit Bezug auf die Aufstände gesagt haben, dass das Land sich lieber um den Wohlstand des Landes sorgen sollte als „um die Tyrannen auf den Straßen, die es verdienen würden in Hitlers Öfen zu verbrennen.“ [weiterlesen auf Staseve]
22.12.2011 Eine womöglich vom Himmel gefallene Metallkugel gibt den Behörden Namibias Rätsel auf. Die sechs Kilogramm schwere Kugel mit einem Durchmesser von rund 35 Zentimetern wurde nahe eines Dorfes im Norden des Landes, rund 750 Kilometer von der Hauptstadt Windhoek entfernt, gefunden, wie der Leiter der Kriminaltechnik des Landes, Paul Ludik, am Mittwoch sagte. [weiterlesen auf Staseve]
22.12.2011 Bei einer Anschlagsserie in der irakischen Hauptstadt Bagdad sind mindestens zehn Menschen getötet worden. Nach Angaben des Innenministeriums wurden zudem mehr als 60 Menschen verletzt, Ärzte in Bagdad gaben die Zahl der Verletzten mit mindestens 25 an. Bagdad ist am Donnerstagmorgen von einer heftigen Explosion erschüttert worden. Dabei sollen mindestens 10 Personen ums Leben gekommen sein. Sicherheitsbeamte sprachen sogar von mindestens 18 Toten. Explosionen wurden aus dem Norden, Osten, Westen der Stadt sowie aus dem Stadtzentrum gemeldet. Es soll sich um insgesamt acht Bombenanschläge gehandelt haben. [weiterlesen auf Staseve]
22.12.2011 Weshalb Island in den Nachrichten nicht mehr vorkommt. Neues von der Finanzkriegsfront: von Deena Stryker translated by sophyama. Die Radioreportage eines italienischen Senders über die auf leisen Sohlen voranschreitende Revolution in Island lässt aufhorchen und ist gleichzeitig ein herausragendes Beispiel dafür, wie uns unsere Medien (US) nur unzureichend über die Vorgänge im Rest der Welt informieren. Man erinnere sich, dass zu Beginn der Finanzkrise im Jahre 2008, Island ganz schnell zum Bankrottfall erklärt wurde. Die Gründe hierfür fanden nur beiläufige Erwähnung, und seitdem ist dieser kleine Staat wieder in Vergessenheit geraten. Nachdem nun ein EU-Land nach dem anderen auf die Zahlungsunfähigkeit zusteuert, und damit seine Bonität riskiert, wodurch der Euro mit immer stärkeren Trudelbewegungen auch die Weltwirtschaft erschüttern lässt, wird klar, das die führenden Köpfe dieser chaotischen Lage kein Interesse daran haben, die Entwicklungen in Island als gutes Beispiel an die große Glocke zu hängen. [weiterlesen auf derhonigmannsagt]
22.12.2011 Kriegsvorbereitungs-Übersicht. Britische Regierung und Israelischer Geheimdienst: “Israel und Syrien klar für Krieg zwischen Mitte Dez. 2011 und Mitte Jan. 2012. Anzeichen auf baldigen Krieg in Nahost mehren sich rapide. Dies ist ein Überblick über die jüngsten militärischen Entwicklungen in Nahost. Die Kriegsvorbereitungen schreiten zügig voran, auf einen Höhepunkt zu. Syrien verlegt verzweifelt russische Yakhont und Scud -Raketen an die Grenze zur Türkei sowie an die Küste und konzentriert Tanks an der jordanischen Grenze. [weiterlesen auf derhonigmannsagt]
22.12.2011 (Paris) Französische Kinder einer katholischen Schule wurden von ihren Lehrpersonen in eine Moschee gebracht, um zu beten.
Der schwerwiegende Vorfall geistiger Verwirrung und eindeutige Verstoß gegen das Kirchenrecht ereignete sich am katholischen Collège Saint Pierre von Les Essarts in der französischen Diözese Lucon. Lehrkräfte der Schule brachten Ende Oktober ihre Schüler der 5. Grundschulklasse in die Moschee von La Roche-sur-Yon. Ziel des „Schulausgangs“ war das „spielerische“ Erfassen des Islam im Zeichen von interkultureller und interreligiöser „Verständigung“. Den Schülern wurden von Moscheebeauftragten die islamischen Gebetspraktiken erklärt, die von den Kindern „spielerisch“ nachvollzogen wurden. Die jungen französischen Katholiken, so die Absicht der Lehrer, sollten „ermutigt“ werden, den Islam „besser kennenzulernen“. [weiterlesen auf derhonigmannsagt]
22.12.2011 Nun ist es offiziell: ab 2013 kommt die Rundfunkabgabe für alle. Kein Entrinnen: Jeder, der ein Dach über dem Kopf hat, muss für die staatliche Mediendikatur eine Haushaltsabgabe zahlen. Sonst droht Knast.Über 7 Euro Milliarden kassieren die „öffentlich-rechtlichen“ Anstalten bisher. Ein gewaltige Benachteiligung aller anderen Medienschaffenden, die keine staatlich garantierte Unterstützung erhalten. Doch die 7 Milliarden sind nicht genug. Demnächst muss jeder zahlen – dafür sorgt die „Haushaltsabgabe“. Jeder, der ein Dach über dem Kopf hat, muss die Medien-Zwangs-Steuer entrichten, egal ob er ARD & ZDF glotzt oder nicht. Anfang der Woche stimmte das Parlament in Schleswig-Holstein als letztes der medialen Zwangsabgabe zu. Damit wird sie ab 2013 Pflicht für alle. [weiterlesen auf MMNews]
22.12.2011 Die Obama-Regierung bereitet die Errichtung von Internierungslagern in allen 50 US-Bundesstaaten vor, in denen Zehntausende US-Bürger 30 Tage lang eingesperrt werden können. Fast zwei Jahrzehnte lang wurde uns erzählt, Internierungslager (in den USA) seien ein Hirngespinst paranoider Verschwörungstheoretiker. [weiterlesen auf derhonigmannsagt]
22.12.2011 Der heutige sechste Tag der Anhörung des mutmaßlichen WikiLeaks-Informanten Bradley Manning verlief äußerst unspektakulär. Es wurden lediglich die verbliebenen zwei Zeugen der Verteidigung, zwei Militärangehörige, befragt. Diese hatten wenig Neues beizutragen. Anschließend wurde die Anhörung nach nur rund einer Stunde auf den morgigen Donnerstag - den wohl letzten Verhandlungstag - vertagt. [weiterlesen auf gulli.com]
22.12.2011 Die Wiener Initiative Europe-v-Facebook.org konnte einen weiteren Erfolg verbuchen. Sie hatten ursprünglich herausgefunden, dass die irische Datenschutzbehörde DPC für das soziale Netzwerk zuständig ist. Der heutige Bericht der Behörde soll bewirken, dass Facebook künftig vorsichtiger mit zahlreichen Nutzerdaten umgeht. Zumindest in manchen Punkten wird man sich den neuen Vorgaben beugen müssen. [weiterlesen auf gulli.com]
22.12.2011 Das Amtsgericht München hat sich am 23.11. dieses Jahres selbst übertroffen. Man verurteilte eine pflegebedürftige Frau aus Berlin zur Zahlung von 651,80 Euro, obwohl sie zum fraglichen Zeitpunkt weder einen Computer noch einen WLAN-Router besaß. Der bettlägerigen Frau wird vorgeworfen, sie habe ohne PC einen Hooligan-Film in einer Internet Tauschbörse zum Download angeboten. [weiterlesen auf gulli.com]
22.12.2011 Im Interview mit CNN hat Martin Dempsey ausdrücklich gewarnt, dass man seitens der USA für einen Angriff auf den Iran bereit sei. Er führte aus, dass man an einem Punkt ist, wo ein militärischer Einsatz gegen den Iran absolut realistisch sei. Martin Dempsey ist Vorsitzender der Joint Chiefs of Staff und damit der ranghöchste Militär des Landes. Leichtfertig dürfte Dempsey eine solche Drohung kaum aussprechen. [weiterlesen auf Infokrieger News]
22.12.2011 Hat es jemand mitbekommen? Gegen Tariq Al-Hashimi, Vizepräsident des Irak, wurde im Irak ein Haftbefehl aufgrund von Terrorverdacht erlassen. Drei seiner Leibwächter haben vor laufender Kamera ausgesagt, sie seien von ihm für Bombenanschläge gegen politische Opponenten angeworben worden. Zumindest einer dieser Terroranschläge soll demnach zum Ziel gehabt haben, den irakischen Regierungschef Nuri AL-Maliki zu ermorden. Tariq Al-Hashimi ist nach Bekanntwerden der Anschuldigungen aus Bagdad in den Nordirak geflüchtet und fordert, wenn überhaupt, dann dort vor Gericht gestellt zu werden. Die Propaganda-Maschine der westlichen Terrorgemeinschaft dreht nun durch. Pausenlos laufen die Kanäle über mit der absurdesten Propaganda gegen den Irak und seine Verbündeten wie Iran, Syrien, Nordkorea, China und Russland. [weiterlesen auf Mein Parteibuch Zweitblog]
22.12.2011 Ein neuer Clou der EZB hat den Kasinos der Welt nur kurz Auftrieb verleihen können. Mit einer bisher einzigartigen Aktion versucht die EZB zum einen, den brachliegenden Interbankenmarkt zu kompensieren, und es wird vermutet, auch den Pleitestaaten für das kommende Jahr dringend benötigte Liquidität zu verschaffen. Zu einem Traumzins von 1 Prozent beschaffen sich die Banken nun den dringend benötigten “Schuss”, doch Grund zur Freude besteht kaum. [weiterlesen auf Infokrieger News]
22.12.2011 DROHNEN ÜBER ALLES: Angriff des Bundestages auf die Republik. In aller Stille, unter passiver und aktiver Kollaboration aller Parteien und Abgeordneten des Deutschen Bundestages, rauschte am 15.Dezember in erster Lesung der “Entwurf eines Gesetzes zur Vierzehnten Änderung des Luftverkehrsgesetzes” (Drucksache 17/8098) innerhalb von 30 Sekunden durch unser Parlament. Alle Reden wurden nicht gehalten. Sie wurden “zu Protokoll gegeben”. […]Der am 15. Dezember still und leise in die Bundestagsausschüsse durchgewunkene Gesetzentwurf verändert zunächst Paragraph 1 des Luftverkehrsgesetzes (LuftVG). Anstatt es wie bisher durch “Verordnungen des Rates der Europäischen Union” wird es nun durch alle “Rechtsakte” der EU eingeschränkt. Das umfasst u.a. auch die in Deutschland nicht unmittelbar rechtskräftigen Direktiven (Richtlinien) der EU-Räte (Beispiel Vorratsdatenspeicherung), die im Gegensatz zu Verordnungen erst durch souveräne staatliche Gesetzgebung umgesetzt werden müssen. [weiterlesen auf Radio Utopie]
INDECT : Drohnen über Deutschland. Diese Meldung stellt einen weiteren Meilenstein im Überwachungsraster gegen den Bürger Deutschlands dar. Unter fadenscheinigen Gründen ist im Eilverfahren ein Gesetzentwurf durchgegangen, der es eigentlich faustdick hinter den Ohren hat. Vielleicht schwirren nun in Kürze auch Drohnen über Ihren Köpfen. Noch ist das zumindest in Deutschland verboten. Alles für Ihre Sicherheit. [weiterlesen auf Infokrieger News]
22.12.2011 Eine der wesentlichen Ursachen für den derzeitigen Niedergang der westlichen Wertegemeinschaft liegt in der Mafiaisierung der Wissenschaft begründet. Eine unheilige Allianz zwischen Geld, Politik und Wissenschaft verhindert wissenschaftliche Meinungsfreiheit, indem sie totalitär nur linientreue Autoren zu Wort kommen lässt. [weiterlesen auf denkbonus]
22.12.2011 Aus Furcht vor einem Euro-Kollaps werden in Großbritannien Notfallpläne für die Evakuierung britischer Staatsbürger ausgearbeitet, welche in Portugal und Spanien leben. Die drastischen Projektierungen sind in Ausarbeitung, seit die ehemalige Ministerin für Sicherheit und Terrorismusabwehr, Baroness Neville-Jones, Auswanderer davor warnte, dass sie bei einem Zusammenbruch der Gemeinschaftswährung veramt und mittellos dastehen könnten. Da die Dame bis zum Hals im Britischen Empire-Sumpf steckt, sollte man ihre Warnungen ernst nehmen.Briten, die ihre Ersparnisse in ihren Auswanderungsländern angelegt hätten, könnten unter Umständen ihr Geld nicht mehr herausziehen und sogar ihre Häuser verlieren, wenn die Banken ihre Kredite fällig stellten, warnen besorgte Minister. Das Britische Auswärtige Amt bereitet sich darauf vor, diese Leute aus Spanien und Portugal zurückzuholen, falls die beiden Staaten aus dem Euro gedrängt werden und es dort zu einem Bankenkollpas kommt. [weiterlesen auf politaia.org]
22.12.2011 Seit einigen Jahren gibt es auch für Privatleute günstige Software, mit deren Hilfe man Fotos von Personen aus einer Menge heraus erkennen kann. Bei der Identifizierung von »Viktoria« liefert die neueste Nachfolgetechnologie nun wahrlich interessante Ergebnisse. Seit mehreren Tagen schon dürfte »Viktoria« eines der häufigsten Schlagworte sein, das man in deutschsprachigen Blogs und Mails findet. Mit den Stichworten »Viktoria«, »Chateau« und »Osnabrück« findet man eine lange Auflistung solcher Blogs. Viele fragen sich offenkundig derzeit, ob die auf einer nur noch in Internet-Archiven zu findende »Viktoria«, die bis 2006 in einem Osnabrücker Etablissement Kunden verwöhnte, inzwischen an ganz anderer Stelle für Schlagzeilen sorgt. Wer wissen will, ob »Viktoria« auch noch unter anderem Namen öffentlich in Erscheinung tritt, der muss nicht lange spekulieren. Seit 2001 schon setzen die Amerikaner Software für die Identifizierung von Menschen ein. [weiterlesen auf KOPP Online]
22.12.2011 Kinder brauchen Mütter: Von einem Buch, das nicht erscheinen sollte. Galt es noch vor historisch kurzer Zeit als selbstverständlich, dass ein Kind seine Mutter brauchte, so ist jetzt die Vereinbarung von Familie und Beruf in aller Munde. Der Staat tut alles dafür, dass künftig auch Frauen möglichst lückenlos und voll erwerbstätig sein können. Bücher über diese fragwürdigen Entwicklungen gibt es nicht allzu viele auf dem Markt. Denn sie sind politisch unkorrekt und stören die Staatspläne nach einer Rund-um-die-Uhr-Fremdbetreuung schon ab den ersten Lebenswochen eines Menschen. Die Autoren solcher Warnrufe werden nicht selten medial gejagt und gesellschaftlich diskriminiert. Dieses Schicksal drohte offenbar auch mir. In dem Spannungsfeld der Grundbedürfnisse kleiner Kinder einerseits und dem heutigen Lebens- und Rollenverständnis des Frauseins andererseits bewegt sich mein Buch Kinder brauchen Mütter. Es erschien im Frühjahr dieses Jahres im österreichischen Ares Verlag, Graz. Ursprünglich sollte es jedoch schon im Herbst 2010 in einem großen deutschen Verlag herauskommen. Doch aufgrund des Umstands, dass meine Grundhaltung nicht dem politisch-ideologischen Mainstream entspricht – so der wörtliche Einspruch der Außenvertreter des Verlages – wurde mir der bereits unterschriebene Vertrag von der Verlagsleitung wieder gekündigt. [weiterlesen auf KOPP Online]
22.12.2011 Ein unverantwortliches Kapitel der Pressegeschichte wird derzeit von fast allen deutschen und internationalen Medien über Syrien geschrieben. Es ist ein Kapitel mit politischen Auswirkungen, mit weltpolitischen Dimensionen. Es sind ganz ähnliche Mechanismen, wie jene, die bereits den Irak-krieg und den Libyenkrieg auslösten und nun auch den Iran bedrohen und damit unseren Weltfrieden. Es geht um gezielte weltweite Falschmeldungen über die Lage in Syrien. Diese erreichen den Zeitungsleser und Fernsehzuschauer ebenso wie den Internet-Nutzer in der täglichen Berichterstattung, ohne dass ihm dies auf den ersten Blick auffallen könnte. Vor allem gestern und heute berichten nahezu alle westlichen Mainstream-Medien wieder über »neue Brutalitäten des Assad-Regimes«. Doch was steckt wirklich dahinter? Anmerkung von mir: Gerade lief noch in den Nachrichten das allein in der letzten Woche 250 Menschen von Seiten der syrischen Regierung getötet wurde. Kommt uns das nicht bekannt vor?? [weiterlesen auf KOPP Online]
22.12.2011 Der Nationalrat in Bern hat am Dienstag beschlossen, das Volksinitiativen künftig inhaltlich geprüft werden müssen, bevor mit der Unterschriftensammlung begonnen wird. Der Rat stimmte der Motion mit 103 zu 55 Stimmen bei 3 Enthaltungen zu. Die Apparatschiks in der Bundesverwaltung sollen eine Einschätzung darüber abgeben, ob eine Initiative mit dem Völkerrecht vereinbar ist. Das beweist, kaum sind die Politiker im Amt, arbeiten sie gegen die welche sie gewählt haben, vertreten nicht die Interessen des Volkes. Das ist ganz klar ein Angriff auf die direkte Demokratie. [weiterlesen auf Alles Schall und Rauch]
22.12.2011 Der argentinische Staatssekretär für Außenhandel, Iván Heyn, ist tot im Radisson Hotel in der uruguayischen Hauptstadt Montevideo aufgefunden worden. Nach Angaben der Regierung von Uruguay, welche derzeit als Gastgeber des Mercosur-Gipfeltreffens fungiert, hat sich der argentinische Politiker in seinem Hotelzimmer umgebracht. Nach noch unbestätigten Meldungen soll sich der 33-jährige Politiker erhängt haben. [weiterlesen auf politaia.org]
22.12.2011 Was um alles in der Welt ist in diesen letzten zehn Jahren – also seit 2001 – passiert, muss man sich (nicht nur) angesichts dieser Meldung fragen? Nun, am 11. September 2001 berichtete man der Welt, dass zwei von islamischen Terroristen gesteuerte Flugzeuge in die Twin-Towers des New Yorker World Trade Centers flogen und sie zum Einsturz brachten. Wir alle erinnern uns an die Bilder von 9/11, an die Bestürzung, an die Angst vor weiteren Terroranschlägen dieser Art. Die Tatsache, dass diese offizielle Version der Anschläge des 11. September mittlerweile von so vielen Seiten als Lüge enttarnt wurde, ändert nichts daran, dass sie die Ereignisse unser aller Leben sehr nachhaltig beeinflusst hat. Seit 9/11 ist nichts mehr, wie es war. Seitdem wurden zahlreiche Kriege im Namen des Friedens geführt, Millionen von Kameras auf Straßen und Plätzen installiert und die Reisefreiheit eingeschränkt. [weiterlesen auf KOPP Online]
22.12.2011 »In den vergangenen zehn Jahren haben wir erhebliche Mittel [im Irak und in Afghanistan] eingesetzt. In den kommenden zehn Jahren müssen wir klug und systematisch darüber entscheiden, wo wir Zeit und Energie investieren, um uns in die aussichtsreichste Position zu begeben, unsere Führungsrolle zu erhalten [und] unsere Interessen zu sichern… Eine der wichtigsten Herausforderungen für die amerikanische Staatskunst wird in den kommenden zehn Jahren darin bestehen, in diplomatischer, wirtschaftlicher, strategischer und anderer Hinsicht deutlich stärker in die Großregion Asien/Pazifik zu investieren.« (H. Clinton) [weiterlesen auf KOPP Online]
22.12.2011 Die gute Nachricht lautet, die neuesten Umfragen zeigen, Präsident- schaftskandidat Ron Paul hat die meisten Stimmen bei den Vorwahlen im Bundesstaat Iowa erhalten. Er liegt mit 23% vor Mitt Romney, der 20% erhielt. Grösster Verlierer ist Newt Gingrich. Er ist von 27% auf 14% in nur drei Wochen gefallen. Die Frage lautete, "wen würden sie als Kandidat wählen?" Eine interessante zweitrangige Frage war auch: "Glauben sie, hat Newt Ginrich starke Prinzipien?" Worauf nur 36% ja sagten, aber bei Ron Paul waren es 73%. [weiterlesen auf Alles Schall und Rauch]
22.12.2011 Es gibt gewisse Hinweise, der ehemalige Gouverneur von Florida, Jeb Bush (58), wird noch ins Rennen für die amerikanische Präsidentschaft einsteigen. Er ist der Sohn von Präsident George H. Bush und Bruder von Präsident George W. Bush. Nein, werden viele sagen, nicht ein 3. aus der Bush-Dynasty im Weissen Haus. Aber es ist gar nicht so unmöglich, denn die Führung der Republikanischen Partei ist über die Popularität von Ron Paul sehr unglücklich. Paul ist unwählbar meinen sie und hat keine Chance gegen Obama. Möglicherweise muss Jeb Bush deswegen ins Rennen geschickt werden. [weiterlesen auf Alles Schall und Rauch]
22.12.2011 „Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!“ Im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland steht in Artikel 20 Absatz 2: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ – In Absatz 4 steht des Weiteren: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Gegen Absatz 2 wird permanent verstoßen, denn die Staatsgewalt geht nicht wie vorgesehen vom Volke aus, sondern von Banken, Konzernen, Medien und Politikern, die ihre gemeinsamen Interessen gegen den Willen des Volkes durchsetzen. Ihre Autorität über das Leben der Menschen wächst dank der Struktur des Geldsystems immer weiter, während der Staat systematisch immer tiefer in die Schuldenfalle getrieben wird. [weiterlesen auf politaia.org]
22.12.2011 Die Syrische Freie Armee wird vom Militärgouverneur von Tripolis kommandiert. Damaskus (Syrien) Im Kielwasser des «Arabischen Frühlings » und der NATO-Interventionen, ob sie jetzt offiziell oder geheim sind, versucht Katar überall, wo es nur möglich ist, islamistische Führer einzustzen. Diese Strategie hat Katar nicht nur dazu gebracht, die Muslimbrüder zu finanzieren und ihnen Al-Dschasira zu schenken, sondern auch, die Al-Qaida-Söldner zu unterstützen. Diese kommandieren von nun an die Syrische Freie Armee (SFA). Diese Entwicklung erregt jedoch große Sorgen in Israel und unter den Anhängern des „Kampfes der Kulturen“. [weiterlesen auf politaia.org]
22.12.2011 Ist Krieg gegen Terror Schwindel? Wie Amerika mit Massen-Paranoia infiziert wurde. Was wäre, wenn es überhaupt keine echten Terroristen gäbe, die Amerika bedrohen, und das Ganze nur eine Erfindung zur Rechtfertigung militärischer Absichten wäre? Ein rational denkender Mensch würde sagen: Wenn wir alle unsere Rechte und den Vierten Zusatzartikel zur Verfassung [der die amerikanischen Bürger vor staatlichen Übergriffen schützt] aufgeben müssen und wenn US-Soldaten Kontrollpunkte an den Straßen errichten sollen, dann wäre es doch nur logisch zu erwarten, dass es zumindest Beweise dafür gebe, dass Amerika von Terroristen infiltriert wird, oder? Das heißt, genauer gesagt, Beweise von einer zuverlässigen Quelle, die nicht in der Vergangenheit bei der Verbreitung von Lügen über den Terrorismus ertappt wurde – womit also die Regierung in Washington bereits ausgeschlossen wäre. [weiterlesen auf KOPP Online]
22.12.2011 Vogelgrippe Forschung! Virologen ist es gelungen eine Variante zu züchten die von Säugetieren übertragen werden kann. Sollte diese Version in der Natur vorkommen könnte sie eine Pandemie auslösen! Das Virus führt in 60% der Fälle zum Tode!! Nun wollen sie diese Ergebnisse nicht veröffentlichen da sie ja in die Hand von Terroristen fallen könnten. Nun frage ich mich aber, warum züchte ich einen solchen Virus?? Warum gebe ich bekannt einen solchen Virus gezüchtet zu haben?? Mein Gefühl sagt das dieser Virus auf kurz oder lang irgendwann in Umlauf kommen wird. Und bestimmt werden das dann „böse“ Terroristen sein.
22.12.2011 Armutsbericht 2011 !! Vor zweieinhalb Jahren kam der erste Armutsatlasraus, und zu der Zeit war der Osten von Armut am schwersten betroffen. Nun gibt’s neue Zahlen und die werden nicht besser. Aber nicht unbedingt für den Osten, es gibt eine neue gefährdet Zone. Das Ruhrgebiet! In Gelsenkirchen bezieht seit Jahren jeder 5te Harzt 4, und in Dortmund ist die Armutsquote von 18,6% auf 23 % gestiegen. Sollte dieser Kessel anfangen zu kochen, ist es schwer in abzukühlen, heißt es.
22.12.2011 Ungarn von S&P auf Ramschniveau herabgestuft, und Fitch hat Zweifel an der Kreditwürdigkeit der USA. Die hohe Staatsverschuldung der USA stehe nicht im Einklang mit der Topbonität des Landes, hieß es in einem Bericht der Agentur. Und somit bleibt der Ausblick negativ und eine Herabstufung wird immer möglicher. Ungarn hingegen wurde herabgestuft auf die niedrigste Note. Begründet wurde dies damit das, die politischen Rahmenbedingungen im Land abnehmen, und dies negative Auswirkungen für Investoren habe. Und Ungarn steht auch so in schlechten Nachrichten. In Bukarest demonstrieren Journalisten mit Hungerstreiks gegen die Kontrolle der Medienbehörde des Landes. (Ich habe die Woche schon darüber geschrieben). Außerdem wurde dem einzig oppositionellen Radiosender die Frequenz entzogen. Bis März dürfe Klubradio noch senden, und die suchen nun nach Hilfe, vielleicht auch aus dem Ausland.
22.12.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ USA: Schulden übersteigen Bruttoinlandsprodukt +++ Schuldenkrise: Ungarn rutscht weiter ab +++ Umfrage: FDP fällt auf zwei Prozent +++
22.12.2011 KOPP Nachrichten der letzten 2 Tage
21.12.2011 Info: Heute gibts leider keine Neuigkeiten, habe technische Probleme mit meiner Internetverbindung! Bin mal kurz zum Nachbar rüber um das wenigstens zu melden. Möchte euch aber trotzdem nochmal von KenFM die Geldsendung ans Herz legen. Empfehlt sie weiter und schaut sie euch an! Sehr Informativ!
20.12.2011 Libyen Update: Aus aktuellem Anlass gibt es heute schon wieder Neuigkeiten! Saif al Islam wurde in Zintan vom Strafgerichtshof freigesprochen!! Aus Mangel an Beweisen wurde die Anklage fallengelassen. Es wurde die sofortige Freilassung angeordnet. Aber auch noch andere Nachrichten haben den Weg zu uns gefunden. [weiterlesen auf meinem Blog]
20.12.2011 Staseve: Teheran (Press TV) – Nach Medienangaben ist es Iran gelungen, in das geheime System der Kommandozentrale für CIA-Drohnen einzudringen. Laut Press TV hat Iran nicht nur die geheime Software der US-Drohne entschlüsselt, sondern konnte auch in die US-Kommandozentrale in Virginia eindringen und die Verbindungen zwischen dieser Kommandozentrale und den Drohnen blockieren. Diesem Bericht zufolge konnten die iranischen Experten die Kommandos für die Steuerung der US-Drohnen vom Typ RQ-170 ändern und somit die Kontrolle über diese Maschinen übernehmen. Die Einheit für elektronische Kampfführung und die Luftwaffe der iranischen Armee konnten am Sonntag den 4. Dezember eine in den iranischen Luftraum eingedrungene US-Drohne Typ RQ-170 abfangen und diese ohne größere Schäden auf iranischem Boden landen. Quelle: Iran German Radio (IRIB) vom 19.12.2011
20.12.2011 Leipzig. Seit 19.12.2011 abends ist Peter Frühwald auf Facebook blockiert aktiv zu schreiben und zu posten. Ausserdem wurde der Account für 5 Tage gesperrt neue Freunde selbst anzuschreiben. Das Ganze wurde angegeben im Bezug auf das Schreiben mit Verdacht des Verbreitens von Spams (Gilt allerdings auch beim direkten Anschreiben von Einzelpersonen!). Was die Freunde anbetrifft, will Facebook eine Vernetzung und Kommunikation derzeit nicht, weil sich Personen belästigt fühlen können wenn er sich mit ihnen vernetzt und kommuniziert. Also Facebook entscheidet neuerdings wer sich verbindet und miteinander kommuniziert. [weiterlesen auf Staseve]
20.12.2011 Die Bundesagentur für Arbeit will in den kommenden drei Jahren 17.000 Stellen in der Verwaltung abbauen. Das sagte der Chef der Behörde der „Financial Times Deutschland“. Der Grund für die Job-Streichungen ist die sinkende Arbeitslosigkeit in Deutschland. [weiterlesen auf Staseve]
20.12.2011 Die Rating-Agentur Fitch sieht schwarz für die Eurozone: eine umfassende Lösung der Schuldenkrise in der Eurozone sei technisch und politisch "außer Reichweite". Außerdem zeigen sich die Bonitätswächter vom jüngsten EU-Gipfel enttäuscht. Die Fitch-Analysten äußern sich zwar anerkennend über die Konsolidierungsanstrengungen der von einer Herabstufung betroffenen Länder, sprechen aber von einer systemischen Krise, welche die wirtschaftliche und finanzielle Stabilität der Eurozone gefährde. [weiterlesen auf MMNews]
20.12.2011 Stimmt ja gar nicht – stimmt ja doch! Auf Twitter streiten Isaf-Soldaten und Taliban-Vertreter darüber, was in Afghanistan passiert und wie es einzuordnen ist. Politiker sind entsetzt, die Armee verteidigt ihr neues Schlachtfeld. [weiterlesen auf Staseve]
20.12.2011 Der Tage offenbart sich wieder der völlige Wahnsinn des Konsums. Geschenke werden direkt vorher besprochen, damit auch nichts schief geht, der Bon zu aller Sicherheit gleich mit angeheftet. Alles hetzt und strampelt um ja noch ein Päckchen unter den Tannenbaum zu bekommen, koste es was es wolle. Die wirklichen Werte dieser Zeit jedoch, scheinen in den Analen der Geschichte versunken zu sein. Und ich rede hier nicht vom christlichen Hintergrund. [weiterlesen auf Infokrieger News]
20.12.2011 Euthanasie – Dreivierteltote Organspender und hirntote Gesetzgeber. Die Hirntod-Definition ermöglicht es, lebende Menschen für tot zu erklären, um sie anschließend zu ermorden. Von Aaron Rosenbaum. (kreuz.net) In Großbritannien will die Regierung Organspendern die Beerdigung bezahlen, weil es dort zuwenig Organspender gibt. Diesen Vorschlag hat ein wissenschaftlicher Beirat in Großbritannien gemacht. Die Kosten von etwa 1.700 Euro soll der staatliche Gesundheitsdienst tragen. Der Tote lebt noch. Auch in Deutschland wird fleißig die Werbetrommel für Organspende gemacht. Sogar Bischof Gebhard Fürst von Rottenburg-Stuttgart und der Augsburger Weihbischof Anton Losinger haben sich in dieser Sache vor den Karren der Bundesregierung und Bundesärztekammer spannen lassen. [weiterlesen auf derhonigmannsagt]
20.12.2011 Er wird immer wilder, der Kampf um die “digitale Zigarette”. Die Medien überschlagen sich mit negativ-Meldungen über die E-Zigarette. Steffens warnt vor elektronischer Zigarette, ist hier nur eine der Schlagzeilen. Zumindest soll es nun zu einem zulassungspflichtigem Arzneimittel werden. Die Risiken sind nicht einschätzbar, so der Tenor. Beschäftigt man sich mit einem anderen wichtigen Punkt, kommen zumindest Fragen auf. Geht es vielleicht nicht um die Gesundheit, sondern um Steuern? [weiterlesen auf Infokrieger News]
20.12.2011 ROM, 16. Dezember (AFP) – Vor der Abstimmung des Abgeordnetenhauses über die Sparpläne der Regierung in Rom sind bei der italienischen Post nach Medienberichten Drohbriefe mit Patronen abgefangen worden, die unter anderem an Regierungschef Mario Monti gerichtet waren. Die Schreiben seien am Donnerstagabend zusammen mit weiteren, die an Herausgeber italienischer Zeitungen adressiert waren, in einem Postverteilerzentrum in der süditalienischen Region Kalabrien entdeckt worden, berichtete die Nachrichtenagentur Ansa am Freitag. Absender sei eine bisher unbekannte Organisation namens Bewegung der bewaffneten Proletarier, die in den Schreiben eine Änderung des harten Sparprogramms der Regierung fordere. [weiterlesen auf Infokrieg.tv]
20.12.2011 In Oldenburg hat eine antifaschistische Gruppierung in der Nacht zum Montag die Haustür des NPD-Politikers Ulrich Eigenfeld zugemauert. Damit sollte "zumindest symbolisch" verhindert werden, dass er als Ratsherr an der Ratssitzung teilnimmt. Mit der Mauer wollte man neben Rechtsextremismus auch gegen "Nationalismus, Rassismus, Sexismus, Klassengesellschaft und [...] das Gutscheinsystem" protestieren. Ein anderer Hausbewohner erstattete Strafanzeige wegen Nötigung. [weiterlesen auf gulli.com]
20.12.2011 Nachdem am gestrigen Sonntag wichtige - und teils äußerst belastende - Aussagen gemacht wurden, geht die Anhörung des mutmaßlichen WikiLeaks-Informanten Bradley Manning am heutigen Montag in den vierten Tag. Dieser begann mit dem Kreuzverhör des Zeugen David Shaver, eines IT-Forensikers, der an den Ermittlungen gegen Manning beteiligt war und diesen gestern schwer belastet hatte. [weiterlesen auf gulli.com]
20.12.2011 Meine persönliche Adventsgeschichte: Die kleine grüne Flasche. Meist wird an dieser Stelle über aktuelle Themen informiert, die uns alles andere als glücklich machen: Kriege, Krisen, Katastrophen. Und immer öfter erhalten wir in letzter Zeit Zuschriften von Menschen, die sich auch einmal positive, schöne Nachrichten wünschen, denn es wird offenbar immer schwieriger, die rasante globale Talfahrt, in die wir alle verwickelt sind, noch zu verarbeiten. Deswegen kommt – gerade rechtzeitig zur besinnlichen Weihnachtszeit – eine kleine, im politischen Tagesgeschehen völlig unbedeutende Geschichte, die das einfache Leben schrieb und die einen glücklichen Ausgang fand. Es sind keine Illuminaten, Geheimdienste oder dubiose Weltregierungen verwickelt, auch politisch, geostrategisch oder finanzpolitisch spielt das hier Erzählte überhaupt keine Rolle. Zuweilen genügen nur kleine, banale Entdeckungen und Siege, die unser Leben plötzlich stärken, mehr, als wir manchmal denken. [weiterlesen auf KOPP Online]
20.12.2011 In einem offenen Brief an das Bundesfamilienministerium fordert man, dass das Betreuungsgeld auf monatlich 500 Euro festgelegt wird. Schließlich kosten die Krippenplätze, die man uns sogar mit Rechtsanspruch bereitstellt, monatlich rund 1.000 Euro pro Kind – und das ist nur der staatliche Anteil der Kosten. Die 100 Euro, die man nun den Familien, die die Betreuung zu Hause selbst vornehmen, geben möchte, erscheinen im Vergleich dazu lächerlich gering und erfüllen allerhöchstens eine Alibifunktion. So kann man sich in der Politik entspannt zurücklehnen, das Thema für die nächsten Jahre ad acta legen – geholfen ist damit jedoch niemandem, denn 100 Euro sind kaum eine Hilfe für eine Familie, die den Wegfall auch nur einer Teilzeiterwerbstätigkeit finanziell kompensieren muss. [weiterlesen auf KOPP Online]
20.12.2011 Goldpreis-Sturz: Was geschah in der Nacht nach dem dritten Advent? Cui bono? Wer den deutlichen Rückgang des Goldpreises in den zurückliegenden Tagen erklären will, muss diese klassische kriminalistische Frage stellen. Wem nutzt es, wenn der Wert des gelben Edelmetalls in knapp drei Wochen um bis zu zehn Prozent sinkt? Es fördert mit Sicherheit nicht den Ruf des Goldes als »sicherer Hafen« in der anhaltenden Schuldenkrise. Das ist ganz im Sinne der Regierungen und Notenbanken. Denn stark steigende Goldpreise sind vor allem eines – ein klares Misstrauensvotum gegenüber dem Papiergeld, mit dem derzeit die Märkte geflutet werden. [weiterlesen auf KOPP Online]
20.12.2011 Knapp 96% der Parteimitglieder der Linken haben das Grundsatzprogramm der Linken angenommen. Das Internet ist für die Linke ein öffentliches Gut. Die Partei lehnt Netzsperren, Zensur sowie das durchleuchten und filtern von Inhalten genauso ab wie den Überwachungsstaat.
20.12.2011 Eine von DeutschlandTrend durchgeführte Umfrage ergab: 70% der deutschen sind gegen Rücktritt von Wulff, aber nur knapp 51% halten ihn für glaubwürdig. Nur 26% meinen er sollte zurücktreten. [Tagesschau.de]
Eine First Lady in Netzstrümpfen. Mit Bettina Wulff, geborene Körner, hat ein neues Ambiente Einzug ins höchste Staatsamt gehalten. In einer Zeit, in der die von einem christlichen Laienprediger gegründete Bausparkasse Wüstenrot ebenso um ihren guten Ruf kämpfen muss wie die Ergo-Versicherungsgruppe, scheinen traditionelle Werte abhanden gekommen zu sein. Die First Lady forderte erst vor wenigen Tagen mehr praktischen Sexualkundeunterricht an deutschen Schulen. [weiterlesen auf KOPP Online]
Wie die nordkoreanische staatliche Nachrichtenagentur “Korean Central News Agency” KNCA heute meldet, ist Staats- und Parteichef Kim Jong Il am Samstag während einer Zugfahrt an einem Herzinfarkt verstorben. Die verschiedenen Gremien der Staatsführung, u.a. die Militärkommission der Staatspartei, sowie die staatliche Verteidigungskommission, würdigten in einer gemeinsamen Erklärung die ausgedehnten Reisen und Bemühungen des Staats- und Parteichefs: “Er starb auf diesem Kurs in einem Zug an wiederholter mentaler und physischer Müdigkeit”. [weiterlesen auf Radio Utopie]
Die USA haben “zur Zurückhaltung” im Zusammenhang mit dem Tod des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong il und der gegenwärtigen Situation in der KDVR aufgerufen. Am Montag telefonierte Pentagon-Chef Leon Panetta mit Nordkoreas Verteidigungsminister Kim Kwan-jin, teilte Pentagon-Sprecher George Little in Washington mit. Die beiden Politiker hätten Aspekte der regionalen Sicherheit erörtert. “Sie gelangten zum Schluss, dass alle mit der Sicherheit zusammenhängenden Fragen gegenwärtig mit äußerster Vorsicht behandelt werden sollten. Panetta und Kim einigten sich darauf, einander über die weitere Entwicklung in den nächsten Tagen zu informieren”, sagte Little. [weiterlesen auf politaia.org]
Angst vor Angriff – Obama sichert Japan Hilfe für Verteidigung zu. Nach dem Tod Kim Jong-ils sorgen sich Japan und Südkorea um ihre Sicherheit. Barack Obama hat bereits zugesichert, den „engen Verbündeten“ Japan im Notfall zu verteidigen. [weiterlesen auf Staseve]
20.12.2011 Ungarische Verfassungsrichter entschieden: Mediengesetz ist in Teilen Verfassungswiedrig, und setzten es in Teilen außer Kraft. Vor allem die Vollmacht der neuen Medienbehörde Print- und Onlinemedien zu überwachen und ggf. zu bestrafen, sollten sie nicht ausgewogen berichten, war den Richtern ein Dorn im Auge. Das war auch international umstritten.
20.12.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ EZB-Chef Draghi: Wer die Eurozone verlässt, bekommt Inflation +++ Erste Amtshandlung: Kim Jong Un schießt Kurzstreckenrakete ab +++ Tod von Kim Jong Il: Asiens Börsen brechen ein +++
19.12.2011 | KOPP Nachrichten mit Roland Kieber
19.12.2011 Libyen Update vom 19.12.2011: Das Wochenende ist vorbei, wir gehen nun langsam aber sicher auf Weihnachten zu. Und worüber hat sich die Mehrheit in Deutschland am Wochenende informiert? Ich schätze mal über den Ausgang beim Supertalent 2011. Worüber man natürlich streiten kann. Ist es nun zu Recht der 27 Jährige [Leo Rojas]? Der durch viel Übung wunderschön Panflöte spielt. Oder ist doch eher der 5jährige [Ricky Kam], der Klavier spielt als wenn er noch nie was anderes gemacht hat? [weiterlesen auf meinem Blog]
19.12.2011 Info: Alle aktuellen Sendungen der letzten Woche von WakeNews und Illuminati Fakes & Fakten sind nun unter [Aktuelle Sendungen] abrufbar. Die Sendung Infokrieg.tv könnt ihr nun nur noch als MP3 Download kostenlos anhören. Zu diesem Download verlinke ich aber auch immer unter [Aktuelle Sendungen]. Und ganz wichtig!! Die GELD-Sendung von KenFM die der RBB verhindern wollte ist auch dort abrufbar. Ich lege jedem ans Herz sich diese Sendung anzuhören, und am besten noch weiter zu empfehlen.Das sollte sich jeder anhören!!
19.12.2011 WASHINGTON, 16. Dezember (RIA Novosti). Der amerikanisch-russische Geschäftsrat (USRBC) begrüßt die Billigung des Beitritts Russlands zur WTO durch die 8. Ministerkonferenz dieser Organisation und verweist auf die Notwendigkeit, die Jackson-Vanik-Klausel, die seinerzeit gegen die UdSSR eingeführt wurde und auch die Handelsbeziehungen mit Russland einschränkt, unverzüglich abzuschaffen. [weiterlesen auf Staseve]
19.12.2011 Staseve: Es gibt Namen, die will man wirklich nicht tragen. Einer davon ist ohne Zweifel Adolf Hitler. Ein Student in Brasilien führt ihn allerdings, was ihm ungewollte Bekanntheit verschaffte. In Brasilien ist ein angehender Student zu ungewolltem Internet-Ruhm gelangt. Der Grund ist sein Name: Der 21-Jährige heißt Adolf Hitler Souza Mendes. Der Brasilianer bewarb sich um einen Studienplatz an der Universität Rio Grande do Norte in Natal. Sein Name stand – wie mehr als 1500 andere auch – auf der Liste der Kandidaten, die den Sprung in die zweite Bewerbungsrunde schafften. Die Hochschule stellte die Liste auf ihre Internetseite, die dann bei Facebook und Twitter die Runde machte. Seitdem wird der junge Mann in Internet-Foren gehänselt und gemobbt. Er will den Namen nun ändern lassen. Warum seine Eltern ihm diesen Namen gaben und die Behörden ihn akzeptierten, ist schleierhaft.
19.12.2011 Kabul (IRIB) – US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat unterstrichen, dass Washington seine Spionageaktivitäten gegen Iran über afghanischen Boden fortsetzt. Wie die iranische Nachrichtenagentur Mehr News unter Berufung auf das US-Magazin Time berichtete, bezeichnete Panetta bei einem Treffen mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai am Donnerstagabend in Kabul, Afghanistan als einen geeigneten Ort für die US-Spionage in Iran und behauptete, dass diese Aktionen nicht nur für die USA vorteilhaft sind, sondern auch zu Gunsten Afghanistans seien. [weiterlesen auf Staseve]
19.12.2011 Angesichts der Niederschlagung von Protesten in Syrien hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Uno-Sicherheitsrat zum Handeln aufgerufen. Sie fordert ein Urteil gegen Staatsoberhaupt Baschar al-Assad im Weltsicherheitsrat. Unterdessen hofft die syrische Opposition die Einrichtung einer Flugverbotszone. [weiterlesen auf Staseve]
19.12.2011 Der zum Jahresende ausscheidende Chefvolkswirt der EZB, Jürgen Stark, rechnet mit Zentralbank und Politik ab. Stark nennt erstmals politische Gründe für seinen Rücktritt. - Euro-Krise war absehbar, getan wurde nichts. Anleihe-Käufe können Krise nicht lösen. Italien nächstes Jahr problematisch. Griechenland: kaum Reformen. Der Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB), Jürgen Stark, hat jetzt erstmals politische Gründe für seinen Rücktritt von diesem Amt zum Jahresende genannt. „Da gibt es ein großes Thema, das dies begründet: dass ich nicht zufrieden bin, wie sich diese Währungsunion entwickelt hat“, sagte Stark in einem Interview mit der „WirtschaftsWoche“. Bislang hatte das EZB-Direktoriumsmitglied immer „persönliche Gründe“ für sein Ausscheiden angeführt. [weiterlesen auf MMNews]
19.12.2011 Bilderberg-Konferenz vom 9. bis 12. Juni 2011. Geheimes Stelldichein im vornehmen St. Moritz in der Schweiz. Die Teilnehmer der Bilderberkonferenz 2011 waren ein gut gehütetes Geheimnis. Doch die Teilnehmerliste ist nun durchgesickert. – Wie immer eine hochinteressante, bunte Mischung aus globalen ökonomischen und politischen Würdenträgern. – Verhaftungen von Eindringlingen. Der Tagungsort der Bilderberger ist wie immer streng bewacht. Zusätzlich brachte die Polizei noch Sichtblenden auf Straßen an, damit Reporter der alternativen Medien-Szene keinen Blick auf’s Hotel haben. Jeder, der sich dem Haus nähert, wird verhaftet. Dies Erfahrung mussten auch zwei Italiener machen. [weiterlesen auf Staseve]
19.12.2011 MOSKAU, 18. Dezember (RIA Novosti). Tschechiens Ex-Präsident Vaclav Havel ist am Sonntag im Alter von 75 Jahren verstorben, berichtet Reuters unter Berufung auf das tschechische Fernsehen. Er starb nach langer Krankheit auf seinem Gut nahe dem ostböhmischen Ort Hradecek im Kreis seiner Familie gestorben. Als Folge seiner jahrelangen Gefängnisaufenthalte unter dem kommunistischen Regime litt Havel unter einer chronischen Atemwegserkrankung. Zudem wurde er 1996 wegen Lungenkrebs operiert. Zwei Jahre später überlebte er einen Herzinfarkt. [weiterlesen auf Staseve]
19.12.2011 Wir möchten die Regierungserklärung von Frau Merkel nicht unkommentiert lassen. Viele der Aussagen bedürfen einer näheren Betrachtung und dieser Aufgabe haben wir uns gewidmet. Bisher ist erst ein Teil der Rede fertig, der fehlende Teil kommt noch nach.
Unserer Ansicht nach, lässt Frau Merkel keinen Zweifel daran, dass in Europa kein Platz für Demokratie ist. Dieses ist noch der harmloseste Teil der Rede. [anschauen auf Infokrieger News]
19.12.2011 Die Whistleblowing-Website WikiLeaks eröffnete am gestrigen Samstag nach mehrfacher Vorankündigung ihr eigenes Soziales Netzwerk. Dieses ist speziell für Aktivisten und WikiLeaks-Unterstützer konzipiert und trägt den Namen "Friends of WikiLeaks", kurz "FoWL". Das Netzwerk verfügt offenbar über eine Art "Zellenstruktur", wie sie in ähnlicher Form bei Widerstandsgruppen zu finden sein könnte. [weiterlesen auf gulli.com]
19.12.2011 Musikindustrie und Heimatschutzministerium laden Musik, Cracks und Serien. Nach Informationen des Filesharing-Blogs TorrentFreak sollen Mitarbeiter des Ministeriums für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten (DHS) und des Verbands der US-amerikanischen Musikindustrie (RIAA) dabei erwischt worden sein, sich an Downloads zu beteiligen, die die Urheberrechte Dritter verletzen. Sowohl RIAA als auch das DHS sind zwei selbst erklärte Hauptfeinde der digitalen Piraten. [weiterlesen auf gulli.com]
19.12.2011 TEHERAN, 18. Dezember (AFP) – Das iranische Staatsfernsehen hat am Sonntag über die Festnahme eines US-Bürgers berichtet, der ein Agent des US-Geheimdienstes CIA sein soll. Der Mann namens Amir Mirsa Hekmati sei in Arizona geboren und habe iranische Wurzeln, berichtete das Staatsfernsehen. Er sei im Jahr 2001 in die US-Armee eingetreten und habe eine jahrelange Ausbildung als Geheimagent absolviert. Später sei er auf den US-Stützpunkt Bagram in Aghanistan geschickt worden, wo er Zugang zu Geheimdokumenten gehabt habe. [weiterlesen auf Infokrieg.tv]
19.12.2011 Der Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) möchte eine Bundes-Cloud errichten, damit sensible Regierungsdaten in sicheren Händen und nicht den US-Behörden ausgeliefert sind. Erste Gespräche mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und der Telekom sollen bereits stattgefunden haben. [weiterlesen auf gulli.com]
19.12.2011 Der amerikanischen Agenda zufolge gilt es, den Iran an etwas zu hindern, was Pakistan bereits vor einem viertel Jahrhundert erreicht hat, die Gewinnung von angereichertem Uran. Dem jüngsten Bericht der Internationalen Atom Oraganisation (IAEA) zufolge, befindet sich Israel auf Konfrontationskurs zum Iran, ob mit oder ohne Begleitung durch die USA, gemäß dem Motto: „Sie tun es oder wir tun es.“ Aber auch in den Staaten wird ein Angriff auf den Iran im nächsten Jahr zum Wahlkampfthema avancieren, zumindest für Mitt Romney, den republikanischen Präsidentschaftskandidaten. Auch in den arabischen Staaten herrscht unter Konservativen eine eher feindselige Stimmung gegenüber dem Iran, der, nuklear bewaffnet, sich vor allem auf dem Energiesektor eng an Russland anbinden könnte. Dass das Land in Wirklichkeit Lichtjahre entfernt ist von der Herstellung mit Atomsprengköpfen bestückter Trägersysteme, interessiert schon lange niemanden mehr. Die Furcht Teherans vor einem nuklearen Vernichtungsschlag gegen den Iran scheint aus dieser Sicht mehr als berechtigt. [weiterlesen auf denkbonus]Ein kurzer Kommentar von mir dazu: Die Frage ob der Iran eine Atombombe haben darf oder nicht, oder vielleicht schon hat oder nicht, ist doch eigentlich uninteressant. Jedes Land das Angst davor hat vom Iran angegriffen zu werden hat Atomreaktoren zur Stromerzeugung. Der Iran braucht doch nur eine normale Rakete in diesen Reaktor jagen und hat die Wirkung einer Atombombe, ohne diese zu besitzen. Warum nun die Hetze wenn er wollte könnte er auch jedes Land ohne Atombombe mit der macht einer Atombombe angreifen. Worum wird nun eigentlich wirklich gestritten? Es soll doch nur ein Unruhefaktor genutzt werden um einen Krieg zu erzeugen.
19.12.2011 Japan hebt Immunität von US-Soldaten auf. Mitglieder der in Japan stationierten US-Streitkräfte, die während des Dienstes eine Straftat begehen, können ab jetzt in Japan vor Gericht gestellt werden. Die bisher geltende Immunität basierte auf dem zwischen Japan und den USA abgeschlossenen SOFA-Vertrag für die Stationierung von US-Truppen in Japan aus dem Jahre 1960. [weiterlesen auf Politaia.org]
19.12.2011 Weltweite Aussichten düster: China will Immobilienpreise senken. Sucht man nach den Gründen dafür, warum die Börse in Schanghai weltweit zu den schwächsten gehörte, sollte man diesen Artikel lesen. [auf KOPP Online]
19.12.2011 Nach dem, was einer Niederlage im Irak gleicht, hat Washington auf die mit großen Kosten errichteten Militärbasen verzichten müssen und will sich im Nahen Osten wieder positionieren. In größter Eile muss es seine Alliierten mobilisieren und bewaffnen, um die Bildung eines regionalen Blocks Iran/Irak/Syrien/Libanon zu vermeiden, der ihm widerstehen könnte. Während eine gegen den Iran und Irak gerichtete Medienkampagne die internationale öffentliche Meinung beschäftigt, versetzt Washington seine Truppen und bereitet neue Kriege vor. [weiterlesen auf politaia.org]
19.12.2011 Entsetzliche Bilder von den “Zusammen-Stößen” in Kairo – sehen Sie das schlagende Drecks- und Mordgesindel genau an, das von ihren Konzern- und Hofberichterstattern als “Sicherheitskräfte” bezeichnet wird … und von den Gewohnheitslügnern in den deutschsprachigen Nachrichten lapidar als: “es kam zur Gewalt seitens der Demonstranten, NACHDEM Polizeikräfte ein Zeltlager am Tahrir-Platz geräumt hatten … “ kommentiert wird … [anschauen auf Julius-Hensel-Blog]
19.12.2011 Trotz des öffentlichen Tamtams um den Abzug der CIA-Drohen aus der Luftbasis Shamsi haben die USA auch weiterhin Zugriff auf einige Militärflugplätze innerhalb Pakistans, wobei mindestens einer davon für den weiteren Drohnenbetrieb geeignet ist, wie das Büro für investigativen Journalismus vermutet. Es liegen aber auch erste konkrete Anzeichen dafür vor, dass die USA nun ihre Drohnenangriffe in Pakistan eingestellt gaben und zwar seit dem 17. November 2011. Islamabadist ist infolge der NATO-Angriffe erbost, bei denen kürzlich 24 pakistanische Soldaten an seiner Grenze zu Afghanistan getötet wurden. NATO-Versorgungskonvois durch Pakistan wurden untersagt und Flugabwehrraketen an die Grenze zu Afghanistan verlegt. Pakistan wird laut neuen Direktiven jede US-Drohne abschießen, die in seinen Luftraum eindringt, sagte ein hoher pakistanischer Beamter zu NBC News am 11.12.2011. Pakistan forderte auch den Abzug der USA aus Shamsi, einem bedeutenden Luftstützpunkt in Balutschistan, der seit 2001 von den Amerikanern betrieben wird. [weiterlesen auf politaia.org]
19.12.2011 USA: Willkürliche Gefangenschaft im Militärlager – ohne Verfahren, bis zum Tod. Der vom Kongress bewilligte US-Militäretat enthält die Vollmacht für das US-Militär jeden “Verdächtigen”, auch jeden US-Staatsbürger, bis an sein Lebensende gefangen zu halten – ohne Gerichtsverfahren. [weiterlesen auf Radio Utopie]
US-Präsident Barack Obama kündigte an, mit dem "National Defense Authorization Act" für 2012 (abgekürzt "NDAA FY2012") eine Klausel zu unterschreiben, die es den US-Behörden ermöglicht, Menschen - auch US-Bürger - im Falle eines Terrorverdachtes unbefristet in Militärgewahrsam nehmen zu können. Dagegen will das Internetkollektiv Anonymous nun protestieren; einige Aktionen wurden bereits gestartet. [weiterlesen auf gulli.com]
19.12.2011 Nicht selten wundert man sich: Woher rührt die plötzlich auftauchende Müdigkeit? Oder unangenehme Bein¬krämpfe? Depressionen? Gewichtszu¬nahme? Schwindel und noch vieles andere mehr? In ihrer Ratlosigkeit beginnen Betroffene nicht selten sinnlose Odysseen von Arzt zu Arzt. Doch schwinden die gesundheitlichen Probleme während der Therapien nicht, sondern das Gegenteil ist oft der Fall. Im Kampf ge¬gen die vielen scheinbar unerklärlichen großen und kleinen Zip¬perlein stellt sich jetzt die amerikanische Autorin Suzy Cohen an die Seite ratloser Menschen. Mit ihrem neuen Buch Vorsicht Nährstoffräuber! gibt sie den Patienten die beste Waffe aller Zeiten an die Hand: Natürliches Wissen. Das Buch ist mit seinen Übersichten und Erläuterungen ein wertvolles Nachschlagewerk in Sachen Gesundheit geworden, für alle Menschen, denen Körper und Wohlbefinden nicht ganz einerlei sind. [weiterlesen auf KOPP Online]
19.12.2011 Programmauftrag Desinformation? Wie unredlich GEZ-Gebühren manchmal eingezogen werden, ist seit Jahren bekannt und Gegenstand schon vieler berechtigter journalistischer Empörungsschreie gewesen – man erinnere sich nur an den Hund, für den hartnäckig Fernsehgebühren eingefordert wurden, oder an die unzähligen Geschichten, wie die freundlichen, provisionsgesteuerten GEZ-Vertreter solchen Druck auf verängstigte, vorzugsweise ältere und wehrlose Mitbürger ausübten, dass sie schließlich Empfangsgeräte anmeldeten, die sie gar nicht besaßen. Aber den von der GEZ beschäftigten Eintreibern zum Trotz sehen die meisten Deutschen doch ein, warum Rundfunkgebühren erhoben werden – schließlich wurde das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach dem Zweiten Weltkrieg von den Alliierten hier eingeführt, um einen Missbrauch der Macht von Medien, so wie ihn die Nazis betrieben haben, zu verhindern. [weiterlesen auf KOPP Online]
19.12.2011 “Berlin. 18.12.2011(dpad/IRIB)-Der Thüringer Verfassungsschutz hat einem Pressebericht zufolge erstmals eine Geldzahlung an das Zwickauer Neonazi-Trio Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt eingeräumt. Demnach ließ der Geheimdienst der Terrorzelle, der zehn Morde zur Last gelegt werden, über Mittelsmänner mehr als 2.000 Mark für gefälschte Pässe zukommen. Das habe ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes am 6. Dezember 2011 vor der geheim tagenden Kontrollkommission des Thüringer Landtages berichtet, schreibt die Zeitung “Bild am Sonntag“.
Nach Aussagen des Verfassungsschützers wusste seine Behörde aus abgehörten Telefonaten, dass die Neonazi-Gruppe damals dringend Geld für neue Pässe brauchte. Man habe daraufgesetzt, mithilfe der Geldzahlung Hinweise auf den Aufenthaltsort sowie die Tarnnamen der Rechtsterroristen zu erhalten. Daher habe der Verfassungsschutz im Jahr 2000 dem NPD-Funktionär Tino Brandt das Geld übergeben, der unter dem Decknamen “Otto” als V-Mann für die Behörde arbeitete. Brandt sollte das Geld an das seit 1998 gesuchte Neonazi-Trio weiterleiten. Er schaltete dafür einen weiteren Mittelmann ein. Der Plan sei jedoch gescheitert. [weiterlesen auf politaia.org ]
19.12.2011 Syrien hat an seiner Grenze zur Türkei Raketenabschussrampen für die Scud-Bodenrakete in Stellung gebracht und verstärkt die auseinandergezogenen bewaffneten Einheiten an seiner Grenze zu Jordanien. Dies melden militärische und nachrichtendienstliche Quellen. Gleichzeitig bewegen sich weiterhin amerikanische Spezialeinheiten aus dem Irak in Richtung der jordanisch-syrischen Grenze. Damit stehen sich erstmalig seit Beginn der Proteste und Unruhen gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad vor neun Monaten amerikanische Truppen und syrische Einheiten direkt gegenüber. [weiterlesen auf KOPP Online]
19.12.2011 Leute, jeder der Einblick in das Finanzsystem hat weiss, die Gemeinschaftswährung jetzt noch zu retten ist fast unmöglich. Der Euro-Zug fährt immer schneller ins Verderben und wird bald entgleisen. Die Vereinbarung der 26 EU-Länder, die Merkel durchgedrückt hat, bringt nichts. Deshalb muss man sich spätestens jetzt auf schwere Zeiten vorbereiten. Am besten in einer Gemeinschaft. Deshalb möchte ich euch folgendes Beispiel zeigen, eine Stadt in England, die sich bei der Lebensmittelversorgung völlig autark gemacht hat. Im Notfall ist Nahrung das wichtigste.
19.12.2011 Die Briten stufen Proteste gegen Banken jetzt als »Terrorismus« ein. In den USA muss man vor dem Ölwechsel merkwürdige Erklärungen unterschreiben. Spanischer Orangensaft wird mit Salmonellen serviert. Und deutsche Polizisten sollen nach dem Willen von Politikern künftig nicht einmal mehr Pfefferspray einsetzen dürfen. [weiterlesen auf KOPP Online]
19.12.2011 4 deutsche Journalisten, wegen ihrer Recherchen von Behörden und Justiz bedrängt, teils sogar körperlich und damit dauerhaft gesundheitlich geschädigt sowie insgesamt in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht, benötigen das Wunder der breiten öffentlichen Unterstützung, denn die Attacken gegen sie und die Pressfreiheit erfolgen nicht in China, Iran, Nordkorea oder Russland, sondern mitten in Deutschland! [weiterlesen auf politaia.org]
19.12.2011 Das höchste britische Gericht, der Supreme Court, befasst sich nun mit Assanges Auslieferung. Dabei geht es Hauptsächlich um die Frage ob der schwedische Staatsanwalt einen europäischen Haftbefehl ausstellen durfte. Die zweitägige Anhörung wird am 1 Februar nächsten Jahres beginnen.
19.12.2011 Bundespräsident Wulff tritt Flucht nach vorne an. Wegen einem Kredit für dein Haus in die Schlagzeilen geraten muss Wulff nun zeigen, dass er wie er selber sagt, das alles verantworten kann. Über seine Rechtsanwälte ließ er nun eine Liste von Urlauben die er bei Freunden gemacht hat, veröffentlichen. Bleibt nur noch die Frage warum die Freunde auch komischerweise Unternehmer waren. Oder wie es die Bundesvorsitzende der Linken, Gesine Lösch sagte. Es stelle sich die Frage, ob Wulff für einen Gefälligskeitkredit auch gefällige politische Entscheidungen getroffen habe. [Tagesschau.de]
Es ist soweit, der Spiegel hat es brav aufgelistet: Noch-Bundespräsident Christian Wulff hat nun fünf Mal erkennen lassen, dass er es mit Vorteilsnahmen nicht so genau nimmt. Kurz zusammengefasst: Geerkens-Kredit (2008), Kostenloses Upgrade von Air Berlin (2009), Urlaub in Geerkens-Villa in Florida (2009), Ferien in der Maschmeyer-Villa auf Mallorca (2010): – und jetzt: über die Umstände auch bei Nachfrage immer noch nicht erschöpfend Auskunft gegeben, die Tatsachen sind erdrückend und durch keine Anwaltsformulierung wegzuwischen. [weiterlesen auf KOPP Online]
Angeblich dürfen große deutsche Medien auf Geheiß von ganz oben die Wahrheit über das frühere Leben von Bettina Wulff nicht veröffentlichen. Der Mann im höchsten deutschen Staatsamt steht jetzt unter gewaltigem Druck. [weiterlesen auf KOPP Online]
19.12.2011 Kim Jong II ist gestorben. Der nordkoreanische Diktator ist auf einer Zugfahrt anscheinend an einem Herzinfarkt gestorben. Nachfolger wird wohl sein Sohn Kim Jong Un sein, er wurde von seinem Vater in auf die Rolle vorbeireitet und in den Job eingeführt worden. [Tagesschau.de]
Bereits am Samstag soll der 69-Jährige während einer Zugfahrt einen schweren Herzinfarkt erlitten haben. Eine Nachrichtensprecherin der staatlichen Medienagentur KCNA sprach von "körperlicher und geistiger Überarbeitung". In Nordkorea galt Kim Jong als Halbgott, jedoch führte er sein Land in die Armut. Auf internationalem Parkett beunruhigte er die Welt durch seine Atomtests, die Bedrohung war zumeist gen Südkorea und Japan gerichtet. Nach dem Tod versetzte Südkorea die Streitkräfte in höchste Alarmbereitschaft. [weiterlesen auf gulli.com]
19.12.2011 Moody's senkt Belgiens Kreditwürdigkeit. Die Ratingagentur hat den Staat gleich um 2 Stufen herabgestuft. Frankreichs Bestnote wurde zwar bestätigt aber der Ausblick auf negativ gesenkt.
19.12.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ Medien: Schäuble will kompletten deutschen ESM-Beitrag in 2012 zahlen +++ Eurokrise: EZB hat offenbar mit Gelddrucken begonnen +++ FDP-Alternative: Ex-BDI-Chef Henkel empfiehlt Freie Wähler +++
