Wofür steht ACTA?
Das Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement (ACTA) ist ein internationales Abkommen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen und Produkpiraterie. Beteiligt sind unter anderem die USA, di eEU-Staaten und Japan. Die ACTA-Verhandlungen fanden größtenteils unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Auch über die Ergebnisse wurde kaum informiert. Der EU-Ministerrat stimmte dem Abkommen im Dezember 2011 zu, das EU-Parlament jedoch noch nicht. Kritiker des Abkommens befürchten, dass Maßnahmen zum Schutz von Urheberrechten im Internet zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit und einer dauerhaften Überwachung von Internet-Inhalten führen könnten. In vielen Ländern gibt es deshalb Proteste gegen ACTA.
KW 49 2011
KW 49
09.12.2011 Info: Ich wünsche allen Lesern ein frohen und besinnlichen 3. Advent
09.12.2011 Libyen Update: Vor dem Wochenende nochmal ein Libyen Update. Ob nun Gottschalks ja so toller Witz in seiner letzten Sendung: „Es ist die allerletzte Sendung. Ich bin der letzte Clown, der noch unterwegs ist. Gaddafi ist weg, Berlusconi ist weg.“ Oder nochmal eine Erinnerung an Putins Nein zum Libyen Krieg. Alles wie gehabt mit Verweis auf die veröffentlichen Seiten. [weiterlesen auf meinem Blog]
09.12.2011 KenFM über - Ciao €uro. Wenn der € fällt stärkt das den Dollar. Private US Amerikanische Rating Agenturen werden als politische Tools missbraucht um den Konkurrenten aus der Alten Welt wieder in seine Schranken zu weisen.
09.12.2011 Der frisch gebackene CDU-Landtagsabgeordnete Frank Mindermann aus Stuhr bei Bremen gerät immer mehr unter Druck. Nach dem Bericht im WESER-KURIER über eine „unangemessene“ Chatunterhaltung mit einem 15jährigen Mädchen via Facebook hat eine Vielzahl von Medienvertretern die Landtagsfraktion belagert. Beobachter sprachen von einem „Riesenwirbel“, den der „Fall Mindermann“ verursacht habe. […]So habe Frank Mindermann ihre Tochter nicht nur gefragt, was sie anhabe und ob sie schon einen Freund gehabt hätte. Mindermann fragte die 15-Jährige wohl auch, ob sie bereits Sex gehabt habe, so die Mutter. Die gestrige Berichterstattung im WESER-KURIER bezeichnete die Mutter als „ausgesprochen fair“. „Das spiegelt das wider, was war“, sagte sie. Sie schloss sich der Auffassung an, dass Mindermann keine weiteren 14 Monate mehr Landtagsabgeordneter sein dürfe. [weiterlesen auf alexanderplatz1berlin]
09.12.2011 Viereinhalb Jahre nach dem Blutbad an der US-Universität Virginia Tech sind auf dem Campus wieder tödliche Schüsse gefallen. Wie die Leitung der Technischen Universität in Blackburg im US-Staat Virginia auf der Webseite der Hochschule mitteilte, wurden ein Polizist und eine weitere Person getötet. [weiterlesen auf Staseve]
09.12.2011 Schäuble : IKNews in der Welt-Online. Heute hat es mein Video über Schäuble in die Welt-Online geschafft. Günther Lachmann, einer der wenigen Journalisten mit dem nötigen Biss wie ich finde, hat einen aufklärenden Artikel dazu veröffentlicht. Leider ist das Video ein verissenes Plagiat, aber immerhin wurde es angesprochen und veröffentlicht. [weiterlesen auf Infokrieger News]
09.12.2011 EU-Gipfel : Vertragsänderungen (vorerst) gescheitert. Großbritannien sperrt sich gegen die Änderung der Verträge. David Cameron hatte dieses ja bereits im Vorfeld durch klingen lassen. Wie erwartet, soll nun die Verhandlung mit der Euro-Zone alleine weiter gehen. Daran hatte Wolfgang Schäuble im Vorfeld bereits keinen Zweifel gelassen. Wie es scheint, sind die Zeiten der versteckten Manipulationen vorbei, nun wird es ganz offen forciert. Streng nach einem Zitat von G.W. Bush: Wer nicht für uns ist, der ist gegen uns. [weiterlesen auf Infokrieger News]
Angela Merkel schwimmt auf einer Welle dumpfer Vorurteile und clever gemachter Propaganda – und viele Opfer schwimmen mit. [weiterlesen auf NachDenkSeiten]
In der EU ist ein existenzbedrohender Streit über die richtigen Wege zur Euro-Rettung ausgebrochen. Beim EU-Krisengipfel prallten am Donnerstagabend die gegensätzlichen Lösungskonzepte aufeinander. Deutschland und Frankreich pochen in Brüssel auf eine weitreichende EU-Reform und wollen die Staaten zu einer strikten Haushaltsdisziplin zwingen. Doch sie bekommen heftigen Gegenwind – nicht nur aus Großbritannien und Schweden, sondern auch von der EU-Spitze. [weiterlesen auf Staseve]
Die europäischen Spitzenpolitiker müssen sich laut dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy beim derzeitigen Gipfeltreffen über die Reformierung der Wirtschaftspolitik der Union einigen.„Es ist notwendig, schon jetzt eine Entscheidung dazu zu treffen. Je länger wir damit zögern, umso teurer und unwirksamer wird das für uns. Falls wir am Freitag keine Vereinbarung treffen, wird es keine zweite Chance mehr geben“, zitiert AFP den französischen Präsidenten am Donnerstag.[weiterlesen auf Staseve]
09.12.2011 DEUTSCHES VOLK, WACH AUF!. ERKENNE DEN BETRUG!Am Vorabend des Zusammenbruches der Fremdherrschaft, des Besatzungskonstruktes, der Staatssimulation BRD verstricken sich deren Täter immer weiter in ungeheuerlichste Schuld, unfaßbare Schurkereien gegen unser Deutschland, unser Deutsches Volk. Sie scheinen dabei wie im Wahn von einem wahren Vernichtungshaß gegen Deutschland und das Deutsche Volk besessen. Was zu ruinieren ist, wird mit aller Gewalt ruiniert; was immer sich nur plündern läßt, wird geplündert; und alles, was das Deutsche Volk mit seiner Hände harter Arbeit in Generationen an Werten und selbst Infrastruktur geschaffen hat, wird an die internationale Hochfinanz verschleudert. [weiterlesen auf der honigmannsagt]
09.12.2011 Straßburger Richter prüfen Fall zu US-Geheimgefängnis in Litauen. STRASSBURG, 8. Dezember (AFP) – Die Hölle begann für Abu Subeida am 28. März 2002. An diesem Tag wurde der staatenlose Palästinenser von US-Agenten in Pakistan festgenommen – unter dem Verdacht, ein hochrangiges Mitglied der Terrororganisation El Kaida zu sein. Damit begann für Subeida eine lange Reise durch die berüchtigten Folterkammern, die der US-Geheimdienst CIA nach den Anschlägen vom 11. September 2001 auch in mehreren europäischen Ländern für mutmaßliche Terroristen eingerichtet hat. Sie führte ihn nach Thailand, Polen, Marokko und Litauen. Seit Herbst 2006 ist der heute 40-Jährige im US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba inhaftiert. [weiterlesen auf infokrieg.tv]
09.12.2011 Hersteller von Überwachungstechnik wirbt mit Identifikation politischer Gegner. Die Whistleblower-Plattform Wikileaks veröffentlichte vor kurzem die so genannten Spy Files. Damit will man die "Überwachungsindustrie" enlarven. Aus einem der aufgetauchten Berichte ist zu entnehmen, dass das deutsche Unternehmen elaman seine Produkte - darunter Lösungen zur Vorratsdatenspeicherung - mit der Identifizierung von politischen Gegnern bewirbt.
09.12.2011 gulli.com: Wie der erste für die Piratenpartei im Bundestag vertretene Ex-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss über seinen Twitteraccount bekannt gab, habe er vom Bundeskriminalamt statt einer Antwort auf dessen Anfrage, warum bei 9 Morden des rechtsterroristischen Nationalsozialistischen Untergrunds kein rechter Zusammenhang vermutet wurde, die Nachricht bekommen, das er selbst in einer Liste der Gruppe erwähnt wird. In dem Zusammenhang ließ Tauss jedoch offen, ob es sich bei der Liste um die Todesliste mit 88 potenziellen Opfern, oder um die Liste mit über 10.000 Datensätzen der Gruppe handelt.
09.12.2011 Die Versicherungsindustrie hatte seit den 1970er-Jahren hinter dem Schwindel der globalen Erwärmung gestanden. […] Die Versicherungsindustrie verdient jeden Dollar durch die globale Erwärmung – ihre scharfäugigen Marktforscher haben das Potenzial vor allen anderen erkannt. Schon 1973 warnte die Münchner Rück, eine der weltgrößten Versicherer, davor, dass steigende Temperaturen zu sich zurückziehenden Gletschern und schmelzenden polaren Eiskappen, schrumpfenden Seen und steigenden Ozeantemperaturen führen können, mit Kohlendioxid als dem Schuldigen. [weiterlesen auf KOPP Online]
09.12.2011 Am 15. November 2011 wurde er mit überwältigender Senatsmehrheit offiziell in Kraft gesetzt, Abschnitt 1876 des National Defense Authorization Act, der es Angehörigen des US- Militärs künftig erlaubt, jeden Menschen auf amerikanischem Boden, Amerikaner eingeschlossen, ohne Anklage, ohne Beweise und auch ohne Gerichtsverfahren für unbestimmte Zeit hinter Gitter zu bringen. Einzige Bedingung, der Eingesperrte muss als Terrorist bezeichnet werden. Jedwede rechtsstaatliche Kontrolle gehört in den USA damit der Vergangenheit an. [weiterlesen auf denkbonus]
09.12.2011 US- und israelische Geheimdienste “schockiert” . Der Iran stellte am Sonntag, den 4. Dezember, die hochgeheime RQ-170 Sentinel Tarnkappendrohne aus. Der nahezu perfekte Zustand der Drohne bestätigt die Behauptung Teherans, dass sie nicht abgeschossen wurde, sondern über einen elektronischen Angriff unbeschädigt zu Boden gebracht wurde. Dieser Umstand stellt ein größeres Debakel dar, denn die Drohne benutzt die Tarnkappentechnik, welche die US-Luftwaffe bei ihren Stealth-Bombern einsetzt und eine Drohnentechnologie, welche von den USA und Israel gemeinsam entwickelt wurde. Der Zustand der Drohne macht die Behauptung des US-Militärs unglaubwürdig, dass die Drohne wegen einer Fehlfunktion des Systems ausgefallen sei. Wenn dem so wäre, wäre die Drohne abgestürzt oder zumindet erheblich beschädigt. Der intakte Zustand der Drohne zwingt die USA und Israel zu größeren Änderungen in ihren möglichen Angriffsplänen auf das iranische Nuklearprogramm. [weiterlesen auf politaia.org]
09.12.2011 Und wieder Nachrichten, die Sie verpasst haben. In Deutschland wurden zehntausende Tonnen gefälschter Biolebensmittel verkauft, die aus Italien stammen. Ein Zehntel der italienischen Produktion von Biolebensmitteln war bislang gefälscht. In Spanien wird Toilettenpapier rationiert. In Großbritannien spart eine Schule Treibhausgase, indem man einfach die Heizung ausschaltet. Und in den USA gibt es ein heißes Jobangebot: gesucht wird eine Art Crocodile Dundee. [weiterlesen auf KOPP Online]
09.12.2011 Die lang ersehnte Antwort des Umweltbundesamtes auf die Frage eines Teilnehmers unserer Bürgerinitiative ist eingetroffen. Der Teilnehmer wollte nämlich vom Umweltbundesamt wissen, warum das Amt die Luft in Deutschland nicht auf Schwermetalle wie Aluminium, Barium oder Strontium untersucht. Die Antwort des Umweltbundesamtes ist lapidar: Die Aufgabe des Luftmessnetzes des Umweltbundesamtes sei es, Messverpflichtungen Deutschlands zu erfüllen, die entweder aus der Unterzeichnung internationaler Abkommen oder der EU-Gesetzgebung resultieren. Messprogramme, Messparameter und Messverfahren seien festgelegt und würden von Experten in internationalen Arbeitsgruppen erarbeitet werden. Für die Parameter Aluminium, Barium und Strontium ergäbe sich daraus kein Mess-bedarf. +++ Nun sollte man sich überlegen warum ausgerechnet bei den Parametern die man in Chemtrails vermutet kein Mess-bedarf besteht.[weiterlesen auf politaia.org]
09.12.2011 Welches Land in der EU hat die meisten Früh- und Invalidenrentner? Nein, es ist nicht Griechenland. Die Früh- und Invalidenrente wird dort jetzt abgeschafft. Und die Rentner werden dadurch zu Sozialhilfeempfängern. Die Stimmung im Land ist explosiv. Deutsche Medien berichten nicht darüber. [weiterlesen auf KOPP Online]
09.12.2011 Kleiner Ratgeber für die Pro-Euro-Europäer-Situation. Zum Gipfel des obersten EU-Regierungsrates, die EZB-Entscheidung zur Geldpolitik, der Zukunft und dem Nutzen der Währung Euro ein paar kleine Hinweise und wohlwollende Tipps. Zum Gipfel des obersten EU-Regierungsrates, die EZB-Entscheidung zur Geldpolitik, der Zukunft und dem Nutzen der Währung Euro ein paar kleine Hinweise und wohlwollende Tipps. [weiterlesen auf Radio Utopie]
09.12.2011 Stratfor.com meldet in seinem wöchentliche Marineupdate, dass ein dritter Flugzeuträger der Nimitz-Klasse, die USS Abraham Lincoln, jetzt die 5.US-Flotte im Mittleren Osten verstärken wird. Ein KOMO-Nachrichtenreport bestätigt die Entwicklung und merkt an, dass das Schiff (es befinden sich 5.000 Seeleuten an Bord) mit seinen Kampfflugzeugen die US-Truppen in Afghanistan unterstützen soll. Die Einsatzdauer wird mit vier Monaten angegeben. Schon in der letzten Woche wurden der Flugzeugträger USS Carl Vinson und die Lenkraketenzerstörer USS Bunker Hill und USS Halsey in Marsch gesetzt, um die 5. US-Flotte zu verstärken. […] Die USA haben nun insgesamt 5 grosse Flugzeugträger auf dem Globus im Einsatz; dies war auch unmittelbar vor dem Irakkrieg 2003 der Fall. [weiterlesen auf politaia.org]
09.12.2011 Heute treffen sich die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder in Brüssel. Ihre wichtigste Aufgabe: die Beschlüsse abzusegnen, die Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Sarkozy (Spitzname: Merkozy) vor drei Tagen, am Montag, vereinbart hatten. Wichtigster Punkt darin, wenn man den Medien Glauben schenken darf: Vorverlegung der Machtergreifung durch den ESM (»Europäischer Stabilitätsmechanismus«) von 2013 auf 2012, genauer: Ende 2012. Alles: angeblich. Hintergrund: der ESM könne 500 Milliarden Euro bereitstellen, der von Spanien und Portugal bereits gefledderte, derzeit gültige ESFS (European System of Financial Supervision = Europäisches System der Finanzaufsicht) jedoch nur noch 250 Milliarden. Und natürlich gibt es schöne Szenarien, die alle nicht wesentlich weiterhelfen und deshalb wie Nebelkerzen wirken. [weiterlesen auf KOPP Online]
09.12.2011 Die ganze Eurozone wird in ihrer Kreditwürdigkeit herabgestuft. Die meisten europäischen Banken sind pleite. Die EZB verkündet in ihrer Verzweiflung wieder eine Zinssenkung und die italienische Finanzministerin weinte im TV, als sie den Zuschauern verkündete, die Bilderberg-Monti-Regierung wird ihnen höhere Steuern, dafür geringere Einkommen, Renten und Sozialleistungen aufbürden müssen. 30 Milliarden Euro müssen gespart werden. In Griechenland findet ein massiver Sturm auf die Banken statt, nicht nur um die Guthaben zu retten, sondern weil es den Menschen so schlecht geht, sie benötigen ihre Ersparnisse nur zum Überleben. [weiterlesen auf Alles Schall und Rauch]
09.12.2011 Die USA sei mitverantwortlich für die Proteste nach der Wahl in Russland. Das meint Regierungschef Wladimir Putin. Er unterstellte Clinton das sie sich schon kritisch geäussert hätte wo sie noch gar keine informationen zur Wahl hatte. Und das sie mit ihrer Kritik den Startschuss für die Proteste gab. Bisher wurden schon 1000 Menschen bei Protesten festgenommen.
09.12.2011 Anscheinend hat es einen Anschlag auf eine syrische Pipeline gegeben. Laut der amtlichen syrischen Nachrichtenagentur handelte es sich um einen Bombenanschlag. Bekannt hat sich bislang niemand dazu.
09.12.2011 In Bochum soll ein weiteres Mitglied der Düsseldorfer Al-Kaida-Zelle festgenommen worden sein. Das BKA und die Spezialeinheit GSG9 nahmen dort einen 27-jährigen Mann mit deutscher Staatsbürgerschaft fest. Halil S. soll mit Internetgeschäften auf E-Bay mit Betrügereien Geld für den nächsten Anschlag beschafft haben.
09.12.2011 FAI die italienische Anarchisten gruppe ist verantwortlich für den Briefbombenanschlag auf Deutsche Bank-Chef Ackermann verantwortlich. Es wurde in Frankfurt nun ein Bekennerschreiben gefunden. FAI ist die Abkürzung für „Informelle Anarchische Föderation“. Auf ihr Konnte gehen schon mehrere solche Anschläge. Erst im März verlor ein Offizier in einer italienischen Kaserne bei einem solchen Anschlag mehrere Finger und ein Auge.
09.12.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ Medien: CIA soll in rumänischem Regierungsgebäude Foltergefängnis unterhalten haben +++ Euro-Bonität: S&P droht EU mit Herabstufung +++ Schuldenkrise: EZB will mehr Geld drucken +++
08.12.2011 Alternativlos: Zusammenbruch. Unser Geld- und Währungs-System ist fehlerhaft und zerstörerisch: etwa alle 60 Jahre bricht es zwangsläufig zusammen („Kondratieff-Winter“) und wird dann wieder von vorne gestartet („Währungs-Reform“); die Nationalstaaten aber werden dabei ruiniert und privatisiert, die Bürger enteignet und versklavt. Die derzeitige Welt-Währungs- und Wirtschafts-Krise bietet die einmalige Chance, diesen Teufelskreis ein- für allemal zu durchbrechen. [weiterlesen auf MMNews]
08.12.2011 Mit großen und, wie sich heute zeigt, leeren Versprechen zogen Monsanto, Bayer und ähnliche Konzerne los. Nicht weniger als den Welthunger zu beseitigen, so der Werbeslogan. Nach und nach jedoch wird das wahre Ausmaß der Katastrophe sichtbar, die Langzeitfolgen sind kaum absehbar. Vandana Shiva, die Trägerin des alternativen Nobelpreises, stellte in Berlin eine Studie vor, welche ein vernichtendes Urteil für diese Industrie attestiert. Ob sich hierdurch etwas ändern wird? Wohl kaum. Werfen wir trotzdem einen Blick auf diese Meldung. [weiterlesen auf Infokrieger News]
08.12.2011 Russische Opposition richtet sich auf anhaltenden Widerstand ein. Gorbatschow fordert Annullierung und Wiederholung der Wahl. Angekündigte neue Demonstration, Zensur in staatlichen Medien. MOSKAU, 7. Dezember (AFP) – Nach mehreren hundert Festnahmen in Moskau und St. Petersburg hat sich die russische Opposition am Mittwoch auf anhaltenden Widerstand gegen das offizielle Ergebnis der Parlamentswahl eingerichtet. Im Internet riefen zwei Bündnisse zu weiteren Kundgebungen am Abend und am Samstag auf, wobei auf Facebook kurzfristig 10.000 Zusagen vorlagen. Ex-Sowjetführer Michail Gorbatschow forderte eine Annullierung und eine Wiederholung der Wahl. [weiterlesen auf infokrieg.tv]
08.12.2011 Datenmissbrauch größere Gefahr als Terrorismus. Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach diesen Jahres halten die Deutschen den Missbrauch ihrer persönlichen Daten für eine größere Gefahr als Terrorismus, Inflation oder Gewaltverbrechen. Demnach machen sich 74 Prozent der Deutschen Sorgen über den Missbrauch ihrer persönlichen Daten. Das berichtet Patrick Breyers Blog Daten-Speicherung.de. [weiterlesen auf gulli.com]
08.12.2011 Rechtsextremismus: Friedrich fordert mehr Internet-Überwachung. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich kündigte auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamts (BKA) an, trotz der aktuellen Diskussion über rechtsextreme Gewalttaten wolle er in der Frage eines möglichen NPD-Verbots nichts überstürzen. Dafür forderte der Minister mehr Möglichkeiten zu Überwachung und anderen Polizeiaktionen im Internet. [weiterlesen auf gulli.com]
08.12.2011 Goldman Sachs hat übernommen. Am 25. November, zwei Tage nach einer misslungenen Auktion von deutschen Staatsanleihen, in der Deutschland nicht imstande war, 35% seines Angebots von Anleihen mit zehnjähriger Laufzeit zu verkaufen, sagte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble, dass Deutschland von seiner Forderung abgehen könnte, die privaten Banken, welche die problembeladenen Staatsschulden von Griechenland, Italien und Spanien halten, müssten einen Teil der Kosten ihres Freikaufs übernehmen, indem sie einen Teil der Schulden abschreiben. Die Banker haben Europa in Besitz genommen. Am 25. November, zwei Tage nach einer misslungenen Auktion von deutschen Staatsanleihen, in der Deutschland nicht imstande war, 35% seines Angebots von Anleihen mit zehnjähriger Laufzeit zu verkaufen, sagte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble, dass Deutschland von seiner Forderung abgehen könnte, die privaten Banken, welche die problembeladenen Staatsschulden von Griechenland, Italien und Spanien halten, müssten einen Teil der Kosten ihres Freikaufs übernehmen, indem sie einen Teil der Schulden abschreiben. [weiterlesen auf Radio Utopie]
08.12.2011 Lügen und Wahrheiten über Syrien. von Thierry Meyssan. Im Jahre 1999, während des Krieges im Kosovo, entrüstete sich Netzwerk Voltaire, dass Frankreich in diesen Konflikt auf Seiten der NATO, ohne eine Abstimmung im Nationalrat, mit der passiven Komplizenschaft der Parlamentsgruppenpräsidenten, eintreten könnte. Wir vermuteten, dass die Weigerung des Präsidenten der Republik und des Premierministers, eine authentische Debatte zu organisieren, ein schlimmes Vorzeichen für die Transparenz wäre, mit der dieser Krieg geführt würde. So nahmen wir die Initiative ein tägliches Blatt über den Konflikt herauszugeben. Da die Internetsite der serbischen Regierung sofort von der atlantischen Allianz zerstört wurde, besaßen wir keine Möglichkeit an die serbische Version der Ereignisse heranzukommen.
08.12.2011 MOSKAU, 07. Dezember (RIA Novosti). Wegen der Finanzprobleme in Europa und den USA sowie aus Angst vor möglichen Sanktionen holt Präsident Hugo Chávez das venezolanische Gold aus den westeuropäischen und amerikanischen Banken zurück ins Land. Eine zweite Goldlieferung sei am Dienstag in Venezuela eingetroffen, teilte Chávez auf einer Pressekonferenz in Caracas mit. „Wie können wir das venezolanische Gold in London halten, wenn die Nato jederzeit sagen kann, das Gold sei ihres“, begründete Chávez die Entscheidung. Zudem sei es derzeit sehr unverlässlich, das Gold in den vom Bankrott bedrohten europäischen und amerikanischen Banken aufzubewahren. Venezuela würde seine Währungsreserven statt in Europa und den USA in freundlichen Staaten wie Brasilien, China und Russland anlegen, um sich einen Sicherheitspuffer „für die kommende kapitalistische Weltkrise“ anzulegen. Der 57-Jährige hatte bereits im August angekündigt, die Goldreserven Venezuelas zurück ins Land zu holen. Die erste Partie wurde im November aus mehreren europäischen Staaten „repatriiert“. Insgesamt soll Edelmetall im Wert von elf Milliarden US-Dollar nach Venezuela gebracht werden. [weiterlesen auf politaia.org]
08.12.2011 Wirtschafts- oder Finanzkrise? Gibt es wohl in Wahrheit gar nicht. Jedenfalls nicht aus Sicht der Bundesregierung. Wie sonst kann man einem geistig normal entwickelten Menschen erklären, dass deutsche Steuerzahler derzeit 134.000 und künftig sogar 157.000 afghanische Polizisten finanzieren müssen? [weiterlesen auf KOPP Online]
08.12.2011 Das Video von KenFm über Angriffsziel Iran habe ich ja schon gestern hier online gestellt (findet ihr weiter unten). KOPP Online hat dazu einen kurzen Artikel geschrieben.
Der ehemalige Moderator und Journalist Ken Jebsen wurde vor Kurzem wegen politisch unkorrekter Äußerungen von der durch Gebühren finanzierten Berliner Sendeanstalt rbb gefeuert. KOPP-online berichtete darüber. Jebsen geht nun juristisch gegen den öffentlich-rechtlichen Sender vor. Auf KOPP-online berichtet er über einen bevorstehenden Krieg im Nahen Osten. [weiterlesen auf KOPP Online]
08.12.2011 US-Gesetzentwurf: Militär darf bald Regierungskritiker festnehmen und töten. Ich weiß nicht, ob Sie es wirklich schon verstehen, aber gemäß Gesetzentwurf 1867 des US-Senats – National Defense Authorization Bill – würden Festnahme und Tötung von OWS- [Occupy Wall Street-] Demonstranten genauso unverhohlen »legalisiert« wie die Ermordung von Talk-Show-Moderatoren, Bloggern, Journalisten und jedem, der »regierungskritische« Ansichten vertritt. Es ist eine offene, eklatante Kriegserklärung an jeden, der nicht hinnimmt, dass Schläger der [US-Transportsicherheitsbehörde] TSA ihm in die Hose greifen, dass Goldman Sachs ganze Länder wirtschaftlich übernimmt, dass US-Bürger heimlich verhaftet und gefoltert werden oder dass eine außer Kontrolle geratene Regierung andere Akte der Tyrannei begeht.
08.12.2011 Eine Klage von FDP Abgeordnete und Vertreter der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union gegen die Novelle der Telekommunikationsüberwachung aus dem Jahr 2007 wurde vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen.
08.12.2011 BND Chef Ernst Uhlau wird von Gerhard Schindler abgelöst. Uhlau geht nach 6 Jahren Amtszeit in den Ruhestand. Schindler wird von vielen Parteien als Fachmann geschätzt.
08.12.2011 Verdächtiger Brief an Deutsche Bank Chef Ackermann abgefangen. Der Brief passte nicht ins Raster und wurde von Experten des LKA abgeholt. Ob er Sprengstoff enthalte sei noch nicht bekannt.
08.12.2011 Unter anderen die Commerzbank und auch die Deutsche Bank stehen nun unter Beobachtung der Ratingagentur S&P. Nach Europas Statten holt S&P nun zun Rundumschlag bei Europäischen Banken aus und stellte die Ausblicke auf neagtiv.
08.12.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ Commerzbank und Deutsche Bank: S&P nimmt sich deutsche Banken vor +++ Überschussbeteiligung gesenkt: Rendite bei Lebensversicherungen auf Talfahrt +++ FDP-Justizministerin: Warnung vor überstürztem NPD-Verbotsverfahren +++
07.12.2011 Libyen – Neuigkeiten. Ich habe ja nun schon länger nicht über Libyen berichtet. Was nicht unbedingt heißt dass es keine Neuigkeiten gibt, oder dort nun die „Demokratie“ Einzug gehalten hat, und die Libyer nun endlich ein zufriedenes Volk sind. Das Problem liegt eher darin zu differenzieren, welche Nachrichten auch „Nachrichten“ sind, und was Propaganda ist von den Mächten die gegen Gaddafi kämpften. Zum Beispiel gibt es einen Brief von Aisha Al-Gaddafi welcher einer Fälschung sein soll, um die Deportation von ihr zu veranlassen. Auch die Informationen um Saif Gaddafi gehen mal in die eine mal in die andere Richtung. Mal hört man Gaddafi lebt, dann ist er doch gestorben. Alles ist ein hin und her. Eins scheint aber sicher. Der Drops ist noch nicht gelutscht in Libyen. Der Wiederstand geht mehr oder weniger erfolgreich weiter. [weiterlesen auf meinem Blog]
07.12.2011 Ken FM über - Angriffsziel IRAN! Ken Jebsen über den bereits beschlossenen Krieg gegen den Iran: Der Krieg gegen den Iran ist seit langem beschlossen. Während wir in der Presse erleben, wir die Propaganda gegen das Land hochgefahren wird, kommt es an den Grenzen des Iran bereits zu militärischen Provokationen. Die Lunte brennt, nur dass das Pulverfass Nahe Osten diesmal mit einem Atomschlag detonieren könnte.
07.12.2011 UFOs militärisch interessant – Geheimakte des Bundestags. Die Regierung forscht über UFOs – das belegt ein bislang geheimes Bundestagspapier, das der Tegeszeitung „Welt“ vorliegt. Die Verwaltung des Parlaments will eine Veröffentlichung gerichtlich verhindern. [weiterlesen auf Dorian Grey]
07.12.2011 Nahostexperte: USA setzte Atombombe im Irak und Afghanistan ein. Es waren atomare Massenvernichtungswaffen, wegen denen die USA mit den Briten in den Irak einmarschirten, um dann mit ihren atomaren Waffen tatsächlich Massen zu vernichten. Über eine Million Iraker sollen gemäss Menschenrechtsorganisationen gestorben sein. Noch schlimmer ist: Der radioaktive Fallout in gewissen Landesteilen ist stärker als nach der Hiroshima-Bombe. Das ist die traurigste Bilanz der Aktion „Operation Irakische Freiheit“. Die Vereinigten Staaten haben taktische Atomwaffen in ihren Kriegen gegen den Irak und Afghanistan verwendet, behauptet ein Experte für den Nahen und Mittleren Osten gegenüber PressTV. „Taktische Atomwaffen wurden eingesetzt, mindestens eine Nuklearwaffe im Irak und mehrere in Afghanistan – im Tora-Bora-Gebirgsmassiv,“ sagte Peter Eyre. Eyre wies darauf hin, dass die Atombombe, welche auf Afghanistans Tora-Bora-Berge fiel, so stark war, dass sie in dem Gebiet ein Erbeben auslöste. [weiterlesen auf Dorian Grey]
07.12.2011 Das harte Vorgehen der US-Polizei gegen die Occupy Wall Street Demonstranten war wohl erst der Anfang: Nun verschenkt das Verteidigungsministerium gepanzerte Fahrzeuge, Granatwerfer und Hubschrauber selbst an die kleinsten Polizeiwachen. Finanziert wird die Aufrüstung vom amerikanischen Steuerzahler.Die USA rüstet auf. Die Rede ist jedoch nicht von den Droh(n)gebärden gegen den Iran, sondern vom befürchteten Kampf gegen das eigene Volk. [weiterlesen auf Staseve]
07.12.2011 Wie nicht anders zu erwarten, ziehen die Rating-Agenturen die letzte Karte gegen die Euro-Zone: Das totale Downgrade. 15 Staaten – außer Griechenland und Zypern – stehen auf der Negativ-Liste. Griechenland und Zypern sind sowieso Ramsch, können also nicht weiter herabgestuft werden. Ehrlich gesagt: ich möchte nicht Politiker sein in diesen Tagen. Egal ob Merkel oder Sarkozy – wir alle sind Gejagte, Gejagte des Geldsystems. Das wir auf der Abschussliste stehen, war programmiert. Insider ahnten es schon lange. Und sicherlich hat Europa Probleme. Aber was ist eigentlich mit den USA - und wie sieht es in Japan aus? [weiterlesen auf MMNews]
07.12.2011 Weniger als zwei Wochen vor dem ersten Anhörungstermin gibt es zahlreiche Neuigkeiten über den mutmaßlichen WikiLeaks-Informanten Bradley Manning. So wurden einige Informationen zur Strategie der Verteidigung bekannt. Zudem kündigten Manning-Unterstützer Spenden- und Solidaritätsaktionen an. Mannings Verteidiger David Coombs bemüht sich im Vorfeld, die Öffentlichkeit über den Fall Manning auf dem Laufenden zu halten. Nachdem er bereits einen Antrag auf Herausgabe bestimmter Dokumente öffentlich gemacht hatte (gulli:News berichtete) stellte er nun auch eine Liste von Zeugen, die er vorladen will, ins Internet. Die Liste umfasst insgesamt 48 Personen. Sie ist allerdings nur in einer stark redigierten Version online verfügbar. [weiterlesen auf gulli.com]
07.12.2011 Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich kündigte auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamts (BKA) an, trotz der aktuellen Diskussion über rechtsextreme Gewalttaten wolle er in der Frage eines möglichen NPD-Verbots nichts überstürzen. Dafür forderte der Minister mehr Möglichkeiten zu Überwachung und anderen Polizeiaktionen im Internet. Friedrich verwies auf die hohen verfassungsrechtlichen Hürden bei Partei-Verboten. Die Bundesregierung werde zwar alle Mittel nutzen, um ein Verbot der NPD zu prüfen, betonte der Minister. Er warnte jedoch vor übertriebener Eile: "Aktionismus und Schnellschüsse werden Sie mit mir nicht erleben. Das Gegenteil von gut gemacht ist gut gemeint." [weiterlesen auf gulli.com]
07.12.2011 In Offenbach a. M. kreuzten die Piraten am Samstag und Sonntag gegen den Wind. Auf dem Programm standen für die Partei völlig atypische Themen wie Migration, Mindestlohn, Drogenlegalisierung, bedingungsloses Grundeinkommen u.v.m. Jörg Tauss sammelte O-Töne und Impressionen von der Basis und Pressekonferenz. Lars Sobiraj versucht die vielen Impressionen in verhältnismäßig wenige Worte zu fassen. [weiterlesen auf gulli.com]
07.12.2011 Die guten alten Zeiten des Papiergeldes scheinen jetzt zumindest in Kanada der Vergangenheit anzugehören. Seit November hat man begonnen, Geldscheine aus Polymer in Umlauf zu bringen. Zuerst war der 100 $ Schein dran, ab März 2012 geht es dann zunächst den 50ern an den Kragen. Zum Teil sind die neuen Scheine durchsichtig und mit verschiedenen Sicherheitsmerkmalen ausgestattet. Sieben weitere Nationen haben bereits Polymer-Banknoten im Umlauf. [weiterlesen auf Infokrieger News]
07.12.2011 Eurozone: Wie soll eine Fiskalunion funktionieren? Ohne Staatsinsolvenz bleibt sie ein zahnloser Tiger. In dieser Woche soll die Entscheidung über die sogenannte Fiskalunion fallen. Dies bedeutet, dass durch Änderung der Europäischen Verträge zentrale Auflagen eingeführt werden sollen, um die Verschuldung der Eurostaaten und damit die Beanspruchung der Geberstaaten wie Deutschland zu begrenzen. Dies ist als Gegenleistung dafür gedacht, dass Deutschland und andere Staaten, etwa die Niederlande und Österreich, Bürgschaften übernehmen. Der Deal sieht so aus: Die Geberstaaten müssen zahlen, dafür müssen die Schuldenstaaten sich einem zentralen Reglement unterwerfen. [weiterlesen auf eigentümlich frei]
07.12.2011 An sich ist der Sozialstaat eine gute Sache. Er beruht auf dem Prinzip der christlichen Nächstenliebe und auf der Tatsache, dass Not immer ein Bestandteil unserer Welt und damit auch unserer Gesellschaft sein wird. Not, die in vielen Fällen trotz Anstrengung und Engagement unverschuldet Einzelpersonen und Familien trifft. An dieser Stelle ist es die Pflicht einer gut funktionierenden Gemeinschaft, den in Bedrängnis Geratenen zu helfen und ihnen – auch finanziell – zumindest für eine Übergangszeit eine Stütze zu sein. Wie gesagt: Der deutsche Staat hat die Unterstützung in den vergangenen Jahrzehnten enorm ausgeweitet. An dieser Stelle darf gefragt werden, wie so etwas eigentlich sein kann. In Albtraum Zuwanderung verweist der Autor auf das Europäische Fürsorgeabkommen aus dem Jahr 1953. Die bittere Wahrheit: »Neben Türken können auch Mitbürger aus vielen anderen EU-Staaten von sofort an jederzeit ganz legal Hartz IV in Deutschland beantragen.« [weiterlesen auf KOPP Online]
07.12.2011 Die USA haben mit ihrem unklugen Angriff auf den Grenzposten, bei dem Ende November 24 pakistanische Soldaten ums Leben kamen, ihrem »Partner im Terrorkrieg« eine Steilvorlage dafür gegeben, an dieser Konferenz nicht teilnehmen zu müssen. Denn hätte Pakistan teilgenommen, wäre es von der Übermacht anderer Delegationen unter gewaltigen Druck geraten, seinen Einfluss in Afghanistan, dessen Eckpfeiler derzeit die Taliban sind, zu verringern. Dies aber rührt an die Grundfesten pakistanischer Verteidigungspolitik, die im Einfluss in Afghanistan die beste Überlebensversicherung sieht, im Ringen mit Indien um die mehrheitlich von Muslimen bewohnte Grenzprovinz Kaschmir. Aus diesen Gründen hatte ein guter Kenner der Region, Christoph Hörstel, grundsätzlich festgehalten, dass es eine Lösung des Afghanistan-Konflikts nicht gibt, ohne eine parallele und gleichartige Lösung des pakistanisch-indischen Konflikts, beide auf der Grundlage ethischer und rechtlicher Normen. Hörstel hatte jedem Versuch, dieser an sich nicht besonders anspruchsvollen Erkenntnis auszuweichen, ein Scheitern vorhergesagt. Mit Ablauf der gestrigen Konferenz ist es nun programmiert. [weiterlesen auf KOPP Online]
07.12.2011 Vor den tragischen Ereignissen vom 11. September 2001 gehörte Afghanistan nicht zu den Global Playern im Anbau von Mohn, dem Ausgangsstoff sowohl von illegalem Heroin als auch von Morphium für pharmazeutische Zwecke. In dem Bemühen, die Pflanze im Land auszurotten, hatten die Taliban sogar aktiv Mohnfelder zerstört, wie die Pittsburgh-Post-Gazette am 16. Februar 2001 in einem Artikel mit dem Titel »Opiumproduktion des Landes praktisch ausgerottet« berichtete. Doch nach dem 11. September betrieb der militärisch-industrielle Komplex der USA die Invasion in Afghanistan und unterstützte umgehend den Wiederaufbau der Mohnindustrie im Lande. Nach Angaben des Drogenbekämpfungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDCP) stieg der Opiumanbau in Afghanistan 2002, nach der Invasion amerikanischer Truppen unter Führung des damaligen US-Präsidenten George W. Bush, um 657 Prozent. [weiterlesen auf KOPP Online]
07.12.2011 Vor kurzem habe ich ja darüber berichtet das sich der deutsche Musiker Jan Delay gegen Forderungen von Filesharing Abmahnkanzlei aussprach. Nun versteigert eine Abmahnkanzlei offene Forderungen für 90 Millionen €uro. Es ist doch eine Dreistigkeit das so etwas Versteigert werden kann. Entweder ich treibe meine Schulden ein oder nicht aber diese an andere zu versteigern ist krass,
07.12.2011 S&P senkte auch die Aussichten für den €uro Rettungsfond. Falls ein bisher mit bestnote versehener Mitgliedsstaat seine Bestnote verliert kann auch der Rettungsfond bis zu 2 Stufen herabgestuft werden.
07.12.2011 500 Menschen sind bei Protesten gegen den Wahlausgang in Russland vorübergehend festgenommen worden. Allein in der Hauptstadt 300 wo 6000 auf die Straße gingen und Protestierten. Da die Kundgebung nicht genehmigt war ging die Polizei dagegen vor. Regierungsgegner, Journalisten und auch Menschenrechtler wurden abgeführt. Kein Festgenommener durfte einen Anwalt sehen. Ein Großaufgebot der Polizei wurde in der Hauptstadt zusammengezogen um neue Proteste zu verhindern. Hillary Clinton und auch Westerwelle forderten Aufklärung. Kremlchef Dmitri Medwedew wies Kritik an der Wahl scharf zurück. Es sei Sache der russischen Regierung und nicht internationaler Beobachter, aus möglichen Mängeln bei der Abstimmung die richtigen Schlüsse zu ziehen, sagte Medwedew bei einem Treffen mit Wahlleiter Wladimir Tschurow. "Als nächstes sagen sie uns noch, wie unsere Verfassung auszusehen hat", sagte der Präsident.
07.12.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ Euro-Krise: Bundesbank geht die Luft aus +++ FDP: Rösler warnt Euro-Kritiker vor Koalitionsende +++ Kampf gegen Pleite: Belgien will Sparern Staatsanleihen geben +++
06.12.2011 “Das Guttenberg-Dossier” auf Tour! Vortragsreise von Buchautorin Friederike Beck erfolgreich angelaufen.Karl-Theodor zu Guttenberg ist zurück. Schneller, als es selbst ärgste Kritiker für möglich hielten. Mit neuem Image, ohne Haargel und Brille. Seither überschlagen sich die Ereignisse geradezu. Kaum wurde das Ermittlungsverfahren im Plagiatsskandal gegen Geldbuße fallengelassen, will CSU-Chef Seehofer den frisch reinkarnierten Freiherrn schon zurück in die eigenen Reihen holen. [weiterlsen auf Inforkieg.tv]
Die Chronik einer scheinbar ganz normalen Polizeikontrolle. Der 7. Oktober 2010 ist ein Donnerstag. Nach einem Restaurantbesuch fahren Martina und Günter F. mit dem Auto nach Hause. Günter sitzt am Steuer, seine Frau auf dem Beifahrersitz. Gegen 20.25 Uhr werden die beiden von einer Polizeistreife gestoppt. Allgemeine Verkehrskontrolle. Polizeihauptmeister W. und Polizeimeisterin S. überprüfen, ob das Warndreieck im Kofferraum ist und inspizieren den Verbandskasten. Danach fragen sie Günter F., ob er etwas getrunken habe. „Ein Bier“, sagte er damals. „Es war sogar bloß ein Alkoholfreies“, sagt er heute.
Günter F. muss pusten. „Mindestens 15-mal habe ich in das Kontrollgerät geblasen.“ Vergeblich, auf dem Display erscheinen keine Promillewerte. Hat er zu schwach gepustet? Günter F. ist schwerer Asthmatiker. Vom Pusten bekommt er langsam Atemnot, seine Lunge fiept. Die beiden Beamten werden ungeduldig. Sie glauben offenbar, F. simuliere und drohen ihm mit einer Blutkontrolle auf der Polizeiinspektion. „Mein Mann war völlig außer Atem, ich habe versucht den beiden klar zu machen, dass er kurz vor einem Asthmaanfall steht. Doch der Polizist hat mich angeschrien, ich solle mich raushalten.“ Er stößt Martina F. zur Seite. „Ich habe dann einen letzten Versuch unternommen und kräftig gepustet“, sagt Günter F. Diesmal zeigt das Gerät 0,0 Promille an. Und dann habe ich diesen entsetzlichen Fehler gemacht“, sagt Martina F.
Statt den Beamten einen „Guten Abend“ zu wünschen, erkundigt sie sich nach den Namen der beiden Polizisten. „Ich habe ihnen deutlich gesagt, dass ich mich ungerecht behandelt fühle und in Rücksprache mit meinem Sohn, der Strafrichter ist, über das Verhalten beschweren werde“. Die Beamten ziehen sich zurück, brummen unverständlich ihre Nachnamen und steigen in den Streifenwagen. „Das war mir nicht genug, ich wollte auch die Vornamen.“
Statt seinen vollen Namen zu nennen, springt Polizeihauptmeister W. aus dem Streifenwagen und rammt Martina S. unvermittelt seine Faust in den Bauch, dann greift er nach ihrem Arm, nimmt sie in den Polizeigriff und drückt ihren Kopf auf den Motorhaube. Die Handschellen klicken. „Wegen Behinderung der Polizeiarbeit“, schnaubt er.
„Ich habe sofort angefangen zu weinen und ihn angefleht, er solle mich in Ruhe lassen“, sagt Martina F. Der Beamte verfrachtet sie auf die Rückbank des Polizeiautos. Mit Blaulicht fahren die beiden Polizisten mit Martina F. davon. „Ich habe versucht, dem rasenden Polizeifahrzeug zu folgen. Ich kam mir vor wie in einem Kriminalfilm mit meiner Frau als Hauptverdächtiger eines nicht stattgefundenen Verbrechens.“
Nach wenigen Metern gelingt es Martina F., die rechte Hand aus der Schelle zu ziehen. Als die Polizeibeamtin S. dies bemerkt, schreit sie: „Festgenommene befreit sich!“ Ihr Kollege W. meldet den Vorfall sofort über Funk der Leitstelle und bremst danach abrupt ab. Er steigt aus dem Auto und reißt die Tür auf. „Ich musste mitansehen, wie er meine Frau auf den Gehsteig zerrte und die Handschellen fixierte, während sie weinend auf dem Boden lag.“ Martina F. muss wieder einsteigen.
Vor der Polizeidienststelle erklärt die Frau den beiden Polizisten, dass sie so lange im Fahrzeug warten werde, bis ihr Mann angekommen sei. „Ich wollte sichergehen, dass noch eine weitere Person von dem Verhalten der Polizeibeamten Kenntnis hat.“ Hauptmeister W. blafft: „Ich entscheide, was hier geschieht“, und packt Martina F. an den Haaren. Sie stolpert aus dem Auto. W. schleift sie mehrere Meter über den Boden.
In der Polizeistation erwartet man nach der Funkankündigung einen Schwerverbrecher und durchsucht Martina F. nach Waffen und Drogen. Eine Beamtin fragt, ob sie Medikamente genommen habe. „Nein, habe ich damals geantwortet. Heute müsste ich leider Ja sagen. Denn inzwischen nehme ich Antidepressiva und Tabletten gegen die Angstzustände“, sagt Martina F.
Die Polizeibeamten fragen, ob sie bereit wäre, eine Blutprobe entnehmen zu lassen, sie mache einen betrunkenen Eindruck. Martina F. lehnt ab. „Ich hatte zum Abendessen zwei kleine Gläser Weißwein, ich war nicht betrunken.“ Also versuchen die Polizisten einen richterlichen Beschluss zu erwirken und rufen den Bereitschaftsdienst an.
Die Haare zerzaust, die Hose kaputt, das Oberteil und der Mantel zerrissen. Die Hände immer noch in Handschellen. So wartet Martina F. auf die Entscheidung des Richters. „Ich habe gefragt, ob ich einen Anwalt anrufen könnte, man hat es mir nicht erlaubt.“
Um 22 Uhr fällt der zuständige Richter seine Entscheidung, er lehnt die Blutprobe ab. „Polizeihauptmeister W, hat mir dann die Handschellen aufgeschlossen und uns noch einen schönen Tag gewünscht.“
Die behandelnde Ärztin notiert am nächsten Tag: „Psychisch schwerst traumatisierte und in Tränen aufgelöste Patientin, breite gerötete Streifen an beiden Handgelenken und unterhalb der Ellenbogen, massive Schwellungen an der Halswirbelsäule.“ Martina F. verbringt die nächsten drei Wochen im Krankenhaus. [weiterlesen auf Staseve]
06.12.2011 Frankfurt/Main (dpa) – Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi will sich bei seinem britischen Kollegen William Hague nicht für den Angriff auf die britische Botschaft in Teheran entschuldigen. Er habe sein Bedauern schon ausgedrückt, sagte Salehi der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Er und Hague hatten an der Bonner Afghanistankonferenz teilgenommen. Den Briten gab Salehi eine Mitschuld an dem Vorfall. Großbritannien habe sich katholischer gegeben als der Papst, sagte er mit Blick auf die von London verhängten Finanzsanktionen gegen sein Land.
Quelle: Zeit-online vom 05.12.2011
06.12.2011 Schmidt will Enteignung Deutschlands zur Eurorettung . In seiner Rede vor dem SPD-Parteitag betonte Altbundeskanzler Schmidt die internationale Verantwortung Deutschlands, die wichtiger sei als die wirtschaftlichen Eigeninteressen des Staates und des Volkes. In diesem Wahnsinn ist er ebenso verblendet wie in seiner Nikotinabhängigkeit, die er bei jedem öffentlichen Auftreten offen heraushängen lässt. Schmidt propagiert damit nichts anderes als Veruntreuung zur Eurorettung. [weiterlesen auf MMNews]
06.12.2011 Schon die leise Gefahr, dass es auf dem SPD-Parteitag in Berlin einen Streit um die weitere Absenkung des Rentenniveaus von derzeit 50 auf 43 Prozent und eine Debatte um eine Anhebung der Reichensteuer geben könnte, löst bei den medialen Sturmgeschützen der Agenda-Politik ein Trommelfeuer aus. Sicher ist es kein Zufall, dass diese geballte Medienkampagne kurz vor dem SPD-Parteitag einsetzt. Die Medienberichterstattung dieses Wochenendes ist ein Musterbeispiel für die Fremdbestimmung der SPD und dafür wie die Meinungsmacher die Agenda-Politiker in der SPD-Spitze stützen. [weiterlesen auf NachDenkSeiten]
06.12.2011 China gratulierte als Erster und Russland bemüht sich direkt um eine Kooperation. Der Schulterschluss der amerikanischen und Karibischen Staaten ist geschafft. 33 Länder aus Nord- und Südamerika haben die Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeños aus der Wiege gehoben, eine echte Konkurrenz zur OAS. Die US Dominanz wird gebrochen und die Aufregung in Washington dürfte groß sein. [weiterlesen auf Infokrieger News]
06.12.2011 Mit dem Euromediterranen Projekt der EU – ab 2008 der Mittelmeer-Union – versprach die EU den muslimischen “Partner-Ländern” Freizügigkeit in dieser Zone, und zwar mit dem erklärten Ziel, die alte westliche Ordnung (Kultur, Denkart, Lebensart, Nationalstaaten, Christentum) abzureissen, um auf den Ruinen ihre Neue Weltordnung aufzubauen. Wie aus 2 Zeitungseinlagen zu sehen ist, sind die Partner als Eroberer gekommen, benehmen sich, als ob sie schon die Mehrheit inne hätten, schikanieren in dem UK Christen, sagen ganz offen, dass Europa Allah gehöre, dass Muslime Allah , der allein das Recht habe, Gesetze zu geben, sowie seinem Boten – und nicht der Demokratie oder einer Verfassung – die Treue schwören. Des Weiteren dass die eingeborenen Europäer – sogar eine ehemalige Ministerin – verschwinden können, wenn sie sich mit der Scharia nicht abfinden können. [weiterlesen auf derhonigmannsagt]
06.12.2011 Viele grobe Tricks werden von der Neuen Weltordnung verwendet, um Sie im Orwell-Stil zu überwachen und regieren. Das ECHELON, Kameraüberwachung und Lauschangriffe und Internet-Überwachung sind Teil des Systems sowie Chips, die unter die Haut implantiert werden – und Gehirn-Chipping sowie Umstrukturierung des menschlichen Gehirns sind gleich um die Ecke. Der Zweck ist, dass Sie ein seelenloser, posthumaner Roboter werden, gehorsam gegenüber den Welt-Herrschern der NWO – die sogar wollen, dass Sie Ihre Knechtschaft lieben. Für die Aufrechterhaltung dieses Zwecks über die Unwilligen hat die EU zur Verfügung das SitCen, die Europol und die European Gendarmerie Force (Eurogendfor). Das NWO-System zielt darauf, in alle einen RFID-Chip einzupflanzen, wodurch Menschen verfolgt werden können. Ein solcher Chip ist in Obamas Gesundheitsreform-System implantiert zu werden. [weiterlesen auf derhonigmannsagt]
06.12.2011 Putin-Partei zum offiziellen Wahlsieger erklärt. Bei den Parlamentswahlen in Russland ist die Partei von Regierungschef Wladimir Putin zum offiziellen Wahlsieger erklärt worden. Wie die russische Wahlkommission am Montag mitteilte, erhalte die Partei “Geeintes Russland” 238 von 450 Sitzen. Die Partei kann damit auch künftig allein in der Duma regieren.
06.12.2011 Das bisher als Forschungsprojekt laufende Überwachungssystem INDECT wird einem Bericht von DerWesten zufolge während der Fußball Europameisterschaft in Polen erstmalig eingesetzt werden. Das Projekt läuft mit deutscher Unterstützung - Datenschützer sind entsetzt. [weiterlesen auf gulli.com]
06.12.2011 Die Aktivisten von "Occupy London" sind erbost: von der Polizei der englischen Haupstadt wurden sie als Terroristen eingestuft. Das zumindest legt ein im Internet aufgetauchtes Dokument nahe, in dem die Besetzer - neben beispielsweise der Farc und al-Qaida - als Terrorgruppe gelistet werden.
06.12.2011 Ich habe ja schon vor 2 Wochen über den Rauswurf von Ken Jebsen (KenFM) beim RBB berichtet. Jebsen geht nur juristisch gegen den RBB vor. Und auf Kopp Online hat Eva Hermann einen öffentlichen Brief an Jebsen geschrieben. [hier lesen]
06.12.2011 Dass der Raketengürtel weniger der Verteidigung als vielmehr dem Angriff auf den Zentralrussischen Staat dient, steht für Moskau mittlerweile außer Frage. Und damit auch die Rolle des Irans, der niemals Atomsprengköpfe und geeignete Trägersysteme besaß und dennoch als Vorwand für den weiteren Ausbau der amerikanischen National Missile-Defense (NMD) missbraucht wird. Die Strategie des US- Militärs zielt offenbar gar nicht auf den Iran, als vielmehr auf die russische Förderation, den letzten Schutz des iranischen Öls vor westlichen Konzernen. Erst wenn Russland zerstört ist, so ist anzunehmen, wird sich das Augenmerk der Aggressoren wieder dem Iran und seinen Rohstoffen zuwenden. [weiterlesen auf denkbonus]
06.12.2011 Noch vor wenigen Wochen wurden die kommunistischen Herrscher Chinas als Retter in der Not von den servilen europäischen Staats-Pleitiers hofiert. Mit seinen milliardenschweren Staatsfonds sei das Reich der Mitte in der Lage, die krisengeschüttelte Eurozone zu retten, hieß es in den Mainstreammedien. Und jede zarte Hoffnung, dass dieser Wunsch in Erfüllung gehen könnte, wurde an den Börsen gefeiert. Retten die Chinesen den Euro? »Wird der Euro zum Eulo«, wie eine deutsche Zeitung kalauerte? Spätestens die Entwicklung der vergangenen Wochen belegt indessen: China steht selbst vor einem Desaster. [weiterlesen auf KOPP Online]
06.12.2011 US-Patriot-Act stört US Cloud Firmen. Sowohl Microsoft als auch Google hatten in diesem Jahr darauf hingewiesen, dass US-Behörden nach dem Antiterrorgesetz "Patriot Act" auf die in ihren Cloud-Installationen gespeicherten Daten Dritter zugreifen könnten. Betroffene Kunden würden davon nichts erfahren. In einer gemeinsamen Stellungnahme verlangten die EU-Kommissarin Viviane Reding und die deutsche Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner Anfang November, dass sich in der EU tätige Unternehmen in jedem Fall an die dort geltenden Datenschutzregeln halten.
06.12.2011 Das Kepler Weltraumteleskop hat seinen ersten Erdähnlichen Planeten gefunden auf den Wasser in flüssiger Form auftritt. Der Plante umkreist seinen Stern in dessen bewohnbaren Zone. Erst ist 600 Lichtjahre entfernt, 2,4-mal so groß wie die Erde und umkreist seine Sonne in 290 Tagen.
06.12.2011 Ein neuartiges Radar dringt auch durch 20 Zentimeter dicke Betonwände. Das Gerät sei zwar noch so groß wie mehrere Kühlschränke aber es funktioniert.
06.12.2011 Lulian Assange kann vor den Supreme Court ziehen. Und seine Anwälte argumentieren mit zwei Aussagen. Erstens, sein die Staatsanwältin nicht berechtigt einen europäischen Haftbefehl auszustellen. Und zweitens, sein in Schweden der Status des Verfahrens noch bei Voruntersuchung, und das Verfahren noch gar nicht eingeleitet was wiederum ebenfalls keine europäischen Haftbefehl rechtfertige.
06.12.2011 S&P droht Deutschland und 5 weiteren Euro Staaten mit dem Entzug der Top-Bonität. Die Aussichten wurden auf negativ gesetzt. Somit könnten Deutschland, Frankreich, Österreich, die Niederlande, Finnland und Luxemburg ihre Bestnote verlieren. Insgesamt sind 15 Staaten von einer möglichen Herabstufung bedrohtS6P begründete den Schritt mit einer besorgniserregenden Entwicklung in der €uro-Zone. Im Fall von Deutschland die Enge Verflechtung innerhalb Europas und das unentschlossene handeln der Politiker in €uropa. Stellungnahme von Merkel und Sarkozy: "Deutschland und Frankreich nehmen zur Kenntnis, dass Standard & Poor's ankündigt, die Kreditratings mehrerer Euro-Mitgliedsstaaten zu überprüfen. Deutschland und Frankreich bekräftigen ihre Überzeugung, dass die heute von beiden Regierungen gemeinsam gemachten Vorschläge die Haushalts- und wirtschaftspolitische Koordinierung der Eurozone stärken und so Stabilität, Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum fördern werden. Deutschland und Frankreich sind solidarisch in ihrer Entschlossenheit, gemeinsam mit ihren europäischen Partnern und den europäischen Institutionen alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die Stabilität der Eurozone zu gewährleisten."
06.12.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ Zeitung: Afghanischer Geheimdienst an Anschlag auf Bundeswehr beteiligt +++ Familienpolitik: FDP lehnt höheren Rentenanspruch für Mütter ab +++ Drohende Abstufung: Jetzt ist Deutschland an der Reihe +++
06.12.2011 Info: Ich wünsche allen Lesern einen frohen Nikolaustag
05.12.2011 Anlässlich des 10. Jahrestag der Euro-Banknoten und -Münzen, der am 1. Januar 2012 gefeiert wird, hat die Europäische Zentralbank (EZB) einen Propagandafilm herausgebracht. Wie kann man den Triumph der Einheitswährung damit feiern? Der Film stellt nämlich den Euro als tollen Erfolg dar. Ist die Frau am Anfang des Films eine Griechin? Und die Aufforderung an die Griechen, ihre alten Drachmen bis zum 1. März 2012 einzutauschen. Ist das jetzt eine Parodie oder eine Verarschung? Und der neue EZB Chef Mario "der Drache" Dragi hält eine Ansprache. "Die EZB sorgt für Preisstabilität!" Echt lachhaft. Da war ja die stalinistische Propaganda während der Sowjetzeit noch ehrlicher. Ich sag ja, EUDSSR!
Und dann veranstaltet die EZB noch einen „Euro Lauf"-Wettbewerb 2012, aber nicht in echt. Vom 1. Januar bis zum 31. März 2012 findet ein Online-Wettbewerb statt, an dem 9- bis 12-jährige Kinder der „Generation Euro", die in der Europäischen Union leben, teilnehmen können, aber nur vor dem Bildschirm. Ein Wettlauf der gar keiner ist, genau wie der Euro keine Währung ist.
05.12.2011 Mein Blog: Das Neue Wissen 2.0
Warum nun 2.0, dazu eine kurze Erklärung. Ich versuche ja eine große Bandbreite an Informationen zu liefern, und dazu fließt dann auch noch meine Meinung ein. Das hier natürlich genauso, wie auf meiner Homepage www.dasneuewissen.de.tl . Aber keine Meinung ist frei. Frei von Vorurteilen. [weiterlesen]
05.12.2011 Friedensbomben - Die Bandbreite - Interview Wojna + Detlev Wake News Radio 01.12.2011 +++Ihr könnt das ja schon seit letzter Woche über die Seite [Aktuelle Sendungen] abrufen aber da ich diese Interview sehr sehenswert finde möchte ich es auch hier noch einmal veröffentlichen. Detlef hat Wojna von der Band [Die Bandbreite] im Interview. Die Musik ist ja schon hörenswert aber auch das Interview sollte sich jeder einmal anhören.
05.12.2011 KenFM über - Das Dilemma der Gegenwart +++ wir befinden uns auf dem Kamm einer Welle die bricht. Aber wir wollen es nicht Wahr haben. Das sollten wir aber. Mit dem Internet hat der Staat sein Informationsmonopol verloren. Die Folgen sind das was wir im Moment erleben. Die komplette Umwälzung unseres Systems ! Der Geist ist schon aus der Flasche..
05.12.2011 Vorratsdatenspeicherung: Gegner planen Aktionstag am 14. Dezember. Am 14. Dezember - dem sechsten Jahrestag der zugrunde liegenden EU-Richtlinie - planen Gegner der Vorratsdatenspeicherung einen deutschlandweiten Aktionstag. Sie wollen an den Beschluss der Richtlinie erinnern und gleichzeitig den Stopp der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland und Europa fordern. [weiterlesen auf gulli.com]
05.12.2011 Der Markt fordert es, die Welt weiß es und die Regierung ist sicherlich auch darüber informiert: In Sachen Euro läuft die Zeit langsam ab. Wenn es beim EU-Gipfel am kommenden Wochenende keinen Durchbruch gibt, droht ein Zerfall des Euros und damit auch das Ende des globalen Geldsystems. Denn wenn der Euro bricht, beginnt eine endlose Lawine von unkontrollierbaren Kettenreaktionen im globalen Finanzsystem. [weiterlesen auf MMNews]
05.12.2011 Das Unternehmen Google wird Anfang 2012 vermutlich mit einigen rechtlichen Beschwerden konfrontiert werden. Die Financial Times meldet, dass die Europäische Kommission dem Konzern einen 400-Seiten langen Untersuchungsbericht vorlegen will, der etliche Beschwerden verschiedener konkurrierender Betriebe enthält. [weiterlesen auf gulli.com]
05.12.2011 Im Landtag von NRW ist nun die Entscheidung über eine Einführung der bundesweiten Haushaltsabgabe gefallen. Gestern kam der Haupt- und Medienausschuss nach einigen Kontroversen zu dem Urteil, dass neben SPD und Grünen auch die CDU für die Einführung der Pauschale stimmen wird. Ab 2013 müsste demnach auch dann gezahlt werden, wenn im Haushalt oder Betrieb kein empfangsbereites Gerät existiert. [weiterlesen auf gulli.com]
Laut Verfassungsrechtler Ingo von Münch ist die Haushaltsgebühr, die 2013 die bisherigen GEZ-Kosten ablösen soll, verfassungswidrig. Der Jurist sieht in der neuen Abgabe einen Eingriff in die „Freiheitssphäre des Bürgers“. Der fünfzehnte Rundfunkänderungsstaatsvertrag steht in den Landesparlamenten Kiel und Düsseldorf bisher noch zur Debatte. [weiterlesen auf gulli.com]
05.12.2011 Bei Echelon arbeiten Supercomputer an der Auswertung von Gesprochenem oder auch Geschriebenem. Um die Unmengen an Daten welche abgefangen werden überhaupt noch verarbeiten zu können, wurde mittlerweile eine automatische Analyse des Kontextes implementiert, der in Echtzeit läuft. […] Wurde früher dieses System für militärische Aufklärung und nach dem kalten Krieg auch zur Wirtschaftsspionage benutzt, ist es nun unter dem “Deckmantel der Terrorbekämpfung” bei nahezu der gesamten Menschheit aktiv. Wenn Sie am PC sitzen oder telefonieren, Echelon hört mit. Zum Teil wird dieses System auch gezielt auf Personen oder Personenkreise angesetzt und wenn Sie zum Kreise dieser erlauchten Gesellschaft gehören, dann wäre gläserner Mensch eine deutliche Untertreibung. [weiterlesen auf Infokrieger News]
05.12.2011 Landesmedienanstalt prüft Sat1-Sendung "Schwer verliebt". Die neue Sendung des Privatsenders Sat1 wirkt bereits auf den ersten Blick eher fragwürdig. Unter der Moderation von Britt Hagedorn werden deutsche Erwachsene vorgestellt, die sich auf der Suche nach der großen Liebe befinden sollen. Während der Sendezeit unternehmen die Personen, die wunderlichsten Dinge, um einem potenziellen Partner näher zu kommen. Dabei schreckt der Sender nicht davor zurück, Szenen zu zeigen, in denen die Protagonisten in Unterwäsche am Strand über ihre Gefühle reden oder Ausschnitte mit denunzierenden Kommentaren zu untermalen. [weiterlesen auf gulli.com]
05.12.2011 Aus dem Leben eines Gesuchten. George W. Bushs Aktionsradius bleibt auch weiterhin auf die USA und Teile Europas beschränkt. Überall sonst auf der Welt drohen ihm Handschellen. Fast könnte man Mitleid mit ihm haben, hätte er sich nicht solch grausamer Verbrechen wie Folter und Völkermord schuldig gemacht. [weiterlesen auf denkbonus]
05.12.2011 Bush und Blair vom Kriegsverbrechertribunal schuldig gesprochen. Darüber berichtete ich ja schon vor 2 Wochen, hier nun noch ein ausführlicher Bericht von Kopp Online darüber.
05.12.2011 Das einzige Thema, das für jeden klardenkenden Menschen die absolute Priorität sein sollte, ist die existentielle Frage, wie zu dieser extrem weit fortgeschrittenen Stunde die Gefahr eines globalen thermonuklearen Krieges verhindert werden kann. Das Problem ist nur, daß die Medien in Deutschland so gut wie nichts über diese akute Gefahr berichten, daß weder Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Regierungserklärung am Freitag, noch die Redner in der folgenden Bundestagsdebatte diese Gefahr auch nur mit einem einzigen Wort erwähnten, und daß sich demzufolge die große Mehrheit der Bevölkerung im Zustand totaler Unklarheit befindet. Die Welt befindet sich aber so dicht am Rande eines Weltkrieges, daß er jederzeit ausbrechen könnte! [weiterlesen auf politaia.org]
05.12.2011 Die nächste Verräterpartei: die Piratenpartei. Die Piraten stellen das Grundgesetz in Frage und sehen "mit Sorge" die "Probleme" genau der "europäischen Institutionen", die halb Europa in Armut, Aufruhr und Entdemokratisierung gestürzt haben. Diese Partei, deren andere Kopien wir bereits seit zwei Jahrzehnten ertragen müssen, soll mit allen anderen "pro-europäischen" Antidemokraten auf den Müllhaufen der Geschichte fliegen.Die Piraten stellen das Grundgesetz in Frage und sehen “mit Sorge” die “Probleme” genau der “europäischen Institutionen”, die halb Europa in Armut, Aufruhr und Entdemokratisierung gestürzt haben. Diese Partei, deren andere Kopien wir bereits seit zwei Jahrzehnten ertragen müssen, soll mit allen anderen “pro-europäischen” Antidemokraten auf den Müllhaufen der Geschichte fliegen. Im Wortlaut veröffentlichte die Piratenpartei folgenden Beschluss ihres Bundesparteitages: “Am zweiten Tag ihres Bundesparteitags hat sich die Piratenpartei zu einem geeinten, aber demokratischen Europa bekannt.” Hoffentlich hat man das schon in Norwegen und der Schweiz rum erzählt. Nicht daß die dann von Ostasien erobert werden und diese Bekloppten vor ihrem Spielbrett durcheinander kommen. [weiterlesen auf Radio Utopie]
05.12.2011 Buchvorstellung: Auf aktuellster Grundlage dokumentiert das vorliegende Buch, was sich in der ägyptischen Archäologie unter Hawass an Unfassbarem abgespielt hat. Dabei kommen so bizarre wie brisante Fakten ans Licht, die sämtliche Befürchtungen sogar noch übertreffen. So existierte im Keller des Ägyptischen Museums eine geheime Einrichtung, die nur mit Wissen von Hawass dort installiert worden sein kann. Hier wurden nicht nur verdeckte DNA-Tests an Mumien durchgeführt, hier wurde auch gefoltert. Stanglmeier: »Sollte Hawass Kenntnis von derartigen Exzessen gehabt oder aber in irgendeiner Weise aktiv an deren Durchführung mitgewirkt haben, gehört er vor Gericht gestellt und zur Verantwortung gezogen. Aber anscheinend haben die zuständigen Stellen kein Interesse daran, eine ›Akte Hawass‹ anzulegen.« Ein besonders düsteres Kapitel. Schritt für Schritt wird nun aufgedeckt, welche Machenschaften sich mit der Amtszeit des »Pharao« verbinden. [weiterlesen auf KOPP Online]
05.12.2011 Der bekannte spanische Journalist Daniel Estulin sprach am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Europaparlament zum Thema “Die Krise: Wer zieht die Fäden?” Estulin warnte vor der “Kettenreaktion” des Zusammenbruchs des transatlantischen Systems. Das gesamte transatlantische System implodiere unter dem Gewicht von 1-2 Trillionen spekulativer Finanztitel, die mit allen Rettungspaketen der ‘Obamas, Blairs und Camerons’ auf dieser Welt niemals zurückbezahlt werden könnten. Was diese aber könnten, sei, die Bevölkerungen mit Sparpolitik umzubringen, während jeglicher Schatten der nationalen Souveränität zerstört werde. “Aber das ist wiederum nichts neues. Der amerikanische physische Ökonom Lyndon LaRouche hat das schon vor ziemlich langer Zeit vorausgesagt.” [weiterlesen auf politaia.org]
05.12.2011 Die europäische Schuldenkrise ist eine langfristige Krisenentwicklung, für die es keine raschen Lösungen gibt. Und die guten Verkaufszahlen sind nur ein kurzfristiges Strohfeuer einer Konsumorgie, die von den Medienkonzernen geschürt wurde. Je besser ihnen das gelingt und je mehr die Verbraucher ausgeben, desto mehr Werbung können sie an die Unternehmen verkaufen. Die Kernschmelze von MF Global ist für ein weltweites Wirtschaftssystem, das am Rande des Zusammenbruchs steht, symptomatisch. Kein Sektor des Finanzwesens wird ungeschoren davonkommen: Banken und Brokerunternehmen, Hedgefonds, Versicherungen, Aktien und Aktienmärkte sind alle extrem gefährdet. [weiterlesen auf KOPP Online]
05.12.2011 Russland hat Überschall-Marschflugkörper nach Syrien geliefert, obwohl das Land von Unruhen erschüttert wird und Israel heftigst dagegen protestiert hat. Dies meldet die Nachrichtenagentur Interfax. “Yakhont-Überschall-Antischiffsraketen sind nach Syrien geliefert worden,” erzählte eine Quelle aus dem Militär der Nachrichtenagentur, ohne jedoch den Zeitraum der Lieferung anzugeben. Russland hat 2007 einen Vertrag (angeblich im Umfang von 300 Millionen Dollar) unterzeichnet, der seinen traditionellen arabischen Bundesgenossen eine große Anzahl von Marschflugkörpern zusicherte. Angeblich sollen insgesamt 72 Stück an Syrien ausgeliefert worden sein. Das Waffengeschäft verärgerte die Israelis, weil diese fürchten, dass die Waffen in die Hände der Hisbollah im Libanon fallen könnten. [weiterlesen auf politaia.org]
05.12.2011 Letzten Monat hatten die Sheriffs – die in den USA ja vom Volk gewählt werden – auf dem Messegelände in Yreka in Nordkalifornien ein größeres Treffen organisiert, um darüber zu beraten, was gegen Big Brother und dessen ständige Einmischung in die Angelegenheiten von Bundesstaaten und Kommunen unternommen werden kann. Sheriff Greg Hagwood aus dem Bezirk Plumas in Kalifornien erklärte über die staatliche Bürokratie: »Ein Riese ist geweckt worden, und damit hatten sie nicht gerechnet.« Ein Sheriff nach dem anderen berichtete über Erfahrungen mit einer Regierung, die sie immer mehr in ihren Handlungen einenge, sei es hinsichtlich des Notstandsmanagements, des Abwälzens von bundesstaatlichen Aufgaben auf die lokale Verwaltung oder den Erlass von Verordnungen, die bundesstaatlichen und kommunalen Behörden aufgedrückt werde, sodass sie ihre eigenen Bestimmungen nicht den Bedürfnissen ihrer Bürger vor Ort anpassen könnten. [weiterlesen auf KOPP Online]
05.12.2011 Der französische Aussenminister, Alain Juppe, bestätigte, Athen hat das Embargo gegen den Iran abgelehnt, da sie nur noch iranisches Öl geliefert bekommen. Die britische Regierung versucht alles, um den Iran zu isolieren, Schaden zuzufügen und betreibt noch obendrein die grösste Kriegshetze gegen das Land. Jetzt haben die Griechen aus eigenem Interesse wenigstens beim Ministertreffen eine Ölblokade verhindert. […]Eines ist klar, wenn das iranische Öl auf dem Weltmarkt fehlt, dann wird der Preis für das Fass Öl enorm steigen. Das ist übrigens ein wichtiges Motiv für die Sanktionen, man beraubt dem Iran die Geldeinnahmen und die Ölkonzerne haben dafür um so mehr Profit. Zahlen tun die Konsumenten. [weiterlesen auf Alles Schall und Rauch]
05.12.2011 Der Vorstandsvorsitzende des «Verein NeuDeutschland», Peter Fitzek, im Gespräch mit Michael Vogt über seine Abkoppelung von jeder Staatlichkeit in der BRD. Der Staat sollte ein von den Menschen des Staates geschaffenes Instrument sein, der die Rahmenbedingungen im Dienste an allen seinen Bürgern zu regeln und organisieren imstande ist. Diese Rahmenbedingungen sollten so gestaltet werden, daß Jedem größtmögliche Freiheit gewährt wird, daß Jedem die gleiche Möglichkeit zu sinnvoller, persönlichkeitsfördernder Beschäftigung, Persönlichkeitsentwicklung, Fülle und Glück offen steht. Dabei ist natürlich auch darauf zu achten, daß unbegrenzte Freiheit nicht auf Kosten der Natur oder eines anderen Individuums gewährt wird und es ist zudem die Eigenverantwortlichkeit des Einzelnen zu fördern. [weiterlesen auf politaia.org]
05.12.2011 Eine historische Rekordmarke wurde durchbrochen. Die Verschuldung der Vereinigten Staaten hat das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gerade überschritten. Damit ist die USA mit über 100 Prozent seiner jährlichen Wirtschaftsleistung verschuldet. Schauen wir uns die Zahlen an. Laut Internationalen Währungsfonds (IWF) wird das BIP der USA für 2011 auf 15,065 Billionen Dollar geschätzt. Der Schuldenstand laut "Daily Treasury Statement" der United States Treasury, also des US-Schatzamtes per 30. November 2011, weist 15,067 Billionen Dollar auf. Damit haben die Schulden das BIP gerade überschritten, ein negativer Rekord in der Geschichte der Vereinigten Staaten. [weiterlesen auf Alles Schall und Rauch]
05.12.2011 Putin Partei verliert Stimmen und es werden Vorwürfe wegen Wahlbetrugs laut. Sie haben zwar bisher viele Stimmen verloren und liegen nach der Auszählung von 93% Der Stimmen bei knapp 50% aber reichen wird es anscheinend. Aber es werden auch Stimmen wegen Wahlbetrug immer lauter. Medwedjew sagte zu den Stimmverlusten: "Die Zusammensetzung der Duma spiegelt die realen politischen Verhältnisse im Lande wider", sagte er. "Jedenfalls werden wir je nach Lage mit anderen politischen Kräften zusammenarbeiten müssen, eventuell sogar Koalitionen oder Blocks bilden." Das sei ganz normal. "Das ist Parlamentarismus - das ist Demokratie". Ob der Stimmverlust Absicht ist um die Vorwürfe wegen Wahlbetrug zu relativieren ist reine Spekulation.
05.12.2011 Iran schießt Drohne ab. Die NATO hat es schon bestätigt die USA schweigen noch dazu. Der Iran hat eine Drohne die von Afghanistan aus in den iranischen Luftraum eintrat abgeschossen. Nach unbestätigten Angaben soll es eine Drohne vom Typ "RQ 170 Sentinel" sein. Diese Drohnen sollen angeblich Tarnkappen Fähigkeiten haben und bewaffnet sein. Auch soll dieses Jahr mindestens noch eine weitere Drohne abgeschossen worden sein. Der Iran drohte mit einer nicht weiter bestimmten Aktion die nicht auf seine Landesgrenzen beschränkt sein.
