Wofür steht ACTA?
Das Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement (ACTA) ist ein internationales Abkommen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen und Produkpiraterie. Beteiligt sind unter anderem die USA, di eEU-Staaten und Japan. Die ACTA-Verhandlungen fanden größtenteils unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Auch über die Ergebnisse wurde kaum informiert. Der EU-Ministerrat stimmte dem Abkommen im Dezember 2011 zu, das EU-Parlament jedoch noch nicht. Kritiker des Abkommens befürchten, dass Maßnahmen zum Schutz von Urheberrechten im Internet zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit und einer dauerhaften Überwachung von Internet-Inhalten führen könnten. In vielen Ländern gibt es deshalb Proteste gegen ACTA.
KW 50 2011
KW 50
17.12.2011 Info: Ich wünsche allen Lesern einen frohen und ruhigen 4. Advent !!
BERLIN, 16. Dezember (AFP) – Die Gegner der Euro-Rettungspläne in der FDP sind mit ihrem Mitgliederentscheid gescheitert. Eine Mehrheit der Teilnehmer habe sich für die Regierungspläne ausgesprochen, sagte Parteichef Philipp Rösler (FDP) am Freitag in Berlin. Für den entsprechenden Antrag seien 54,4 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen gewesen. Für den Antrag der Euro-Rettungsgegner 44,2 Prozent. “Damit wird die bisherige Linie der Partei einmal mehr bestätigt”, sagte Rösler.
Angesichts von Berichten über ein Scheitern des FDP-Mitgliederentscheids zur Eurorettung wegen vieler ungültiger Stimmen hat der Chef der FDP-Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, die Berücksichtigung der Voten gefordert. “Soweit die Satzung das zulässt”, solle die FDP die Vorgabe, dass mehr als 21.499 Stimmen abgegeben sein müssen, großzügig handhaben, sagte Kubicki der in Berlin erscheinenden Tageszeitung “Die Welt” vom Freitag. Wenn der Entscheid nur knapp am geforderten Quorum scheitern würde, gebe es in der Partei “keine Ruhe, sondern weiteren Streit”.
Die “Frankfurter Rundschau” und die “Süddeutsche Zeitung” berichteten übereinstimmend, dass sich an dem Entscheid zum Eurorettungsmechanismus ESM rund 22.000 Mitglieder beteiligt hätten. Allerdings seien mehr als 2000 Stimmen für ungültig erklärt worden, weil neben dem Wahlzettel nicht die erforderliche persönliche Erklärung beigelegen habe.
Das Ergebnis des Entscheids soll am Freitag bekanntgegeben werden. Eine Gruppe um den Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler will die FDP gegen den Willen der Parteispitze auf eine Ablehnung des ESM festlegen. Der Entscheid war begleitet von Kritik an Pannen bei der Organisation durch die Parteiführung. Am Mittwoch erklärte Generalsekretär Christian Lindner seinen Rücktritt.
Kubicki forderte in der “Welt” zudem den FDP-Bundesvorstand auf, sich mit dem Verdacht der Unfallflucht gegen Lindners designierten Nachfolger Patrick Döring zu befassen. “Dieses Strafverfahren erleichtert einen erfolgreichen Start natürlich nicht”, sagte er. Deshalb müsse der Bundesvorstand am Freitag besprechen, “wie man mit diesem Umstand umgeht”.
Die Staatsanwaltschaft in Hannover ermittelt gegen Döring wegen Fahrerflucht im Zusammenhang mit einem beschädigten Autospiegel, für den Döring verantwortlich sein soll. Nach Angaben der Behörde gibt es keine Anhaltspunkte für alkoholisiertes Fahren. Döring selbst gibt an, von einer möglichen Beschädigung eines anderen Wagens nichts bemerkt zu haben.
[Mein Kommentar: War doch klar das das so geregelt wird oder??]
16.12.2011 Libyen Update 16.12.2011 +++ Freitag, es ist wieder Freitag. Eine Woche ist rum und viel ist passiert. Auch heute kann ich wieder einiges zum Thema Libyen zeigen. Informationen die interessant sind. Wie z.B. das Gaddafi gepfählt worden sein soll, und das sagte nicht irgendein Blog sondern Arabien-Experte Peter Scholl-Latour der „Welt Online“. Oder Putin, der sagt das, die USA bei Gaddafis Ermordung dabei waren. Dazu existiert auch ein interessantes Foto, und die USA, klar, dementieren es. [weiterlesen auf meinem Blog]
16.12.2011 Neues von Jasinna - Können wir noch was retten ?
In diesem Vid will ich die 3 häufigsten an mich gerichteten Fragen beantworten :
1. Bringt es überhaupt was sich mit dem ganzen negativen zu beschäftigen ..., ich kann doch eigentlich eh nichts ändern
2. Gehe ich davon aus, dass der Euro crasht (wobei ich diese Frage natürlich nur aus subjektiver Sicht beantworten kann ... is klar)
3. "Bist Du das auf dem Channel Bild ?"
16.12.2011 Staseve: Damaskus (IRNA) – Ali Nikzad, Minister für Transport und Städtebau der IR Iran, hat am Mittwochabend die Bereitschaft Irans für eine wirtschaftliche Versorgung Syriens in der momentanen empfindlichen Lage bekannt gegeben. Er sagte dies am Ende der neunten Sitzung der Kommission für wirtschaftliche Zusammenarbeit Syriens und Irans und unterstrich: „Wir unterstützen Syrien, das eines der wichtigen Achsen des Widerstandes gegen die USA und das zionistische Regime in der Region ist.“ Er fuhr fort: „Der Feind hat keine Chancen für die Realisierung seiner Ziele in Syrien. Die Syrer werden erhobenen Hauptes diese Prüfung hinter sich bringen. Der Westen wird zwar weiter wirtschaftlichen Druck auf Syrien ausüben, aber wir geben bekannt, dass wir Syrien zur Seite stehen werden.“ Ali Nikzad sagte, es seien gute Abkommen in den Breichen Erdöl und –gas, Bankwesen, Verkehr, Tourismus, Pilger, Wohnung und Gesundheitswesen unterzeichnet worden. „Die Völker Syriens und Irans werden brüderlich zusammenarbeiten und diese Abkommen viel besser als zuvor durchführen“, so Nikzad weiter. Die neunte gemeinsame Sitzung der Kommission für wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Syrien und Iran endete am Montag mit der Unterzeichnung von zwei Protokollen. Quelle: Iran German Radio vom 15.12.2011
16.12.2011 Staseve: Washington (IRIB) – Fars News vom heutigen Mittwoch zufolge gab der US-Verteidigungsminister Leon Panetta im Interview mit Fox News bekannt, die Aktivitäten der US-Drohnen über den Grenzen Afghanistans und Irans werden trotz des Verlierens einer der wertvollen und Komplizierten Drohnen der USA in Iran, fortdauern. Der US-Verteidigungsminister fügte ohne direkt auf die Art der Aktivität der Drohne RQ-170 einzugehen fort: „Die US-Armee hat keinen Plan zur Einstellung der Operationen ihrer Drohnen außerhalb der westlichen Grenzen Afghanistans.“ Der US-Präsident forderte vor kurzem in seiner ersten Reaktion auf die Beschlagnahme der hoch entwickelten Spionagedrohne der USA vom Typ RQ-170, die am 4. Dezember den Lufthoheitsraum über den iranischen Ostgrenzen verletzt hatte, die Rückgabe dieser Drohne durch Iran. Quelle: Iran German Radio (IRIB) vom 14.12.2011
16.12.2011 Syrien: ARD nutzt verfälschtes Video. Leipzig. In der Sendung Weltspiegel wurde ein Hetzvideo von Ugarit News das wo ganz anders gefilmt und veröffentlicht wurde als Foltervideo in Syrien zweckentfremdet. [anschauen auf Staseve]
16.12.2011 Mainz/Berlin/Hamburg, 15. Dezember 2011 (ADN). Die Hauptnachrichten des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) Mitwochabend um 19 Uhr ignorieren die zur Gewissheit neigende Korruptions-Fama Christian Wulff völlig. Stattdessen überträgt der Sender zwei Stunden später den Festakt Deutscher Zukunftspreis 2011 mit Hauptakteur Wulff original. Vielleicht wollte das ZDF nicht vorgreifen, ihm eine exklusive Gelegenheit zur Erklärung geben. Jedoch lässt der sonst gern als Moralapostel in Erscheinung Tretende den günstigen Moment und den Tag ungenutzt verrinnen, obwohl PR-Stratege Michael Spreng ihm am Vormittag im Rundfunk dringend zu unverzüglichem Kommentar geraten hatte. [weiterlesen auf Staseve]
16.12.2011 DerHonigmannSagt: Läuft im Hintergrund schon etwas an…..? In der vergangenen Nacht bekam iCH von einer lieben Freundin folgende Meldung: >>>Ich möchte einmal alle ansprechen, die hier einen Kommentar abgegeben haben und um Mithilfe bitten, etwas aufzuklären: Ein Grundgesetz neuester Ausgabe und mit Europäischem Recht im Anhang kam heute per Post an meinen Sohn (Ausbildung) – und nun der Knaller:Der Schlussartikel (GG 146) ist nicht mehr vorhanden. Wollen die uns jetzt alle ver**schen ? Das kann doch nicht sein – wie, wer und warum klammheimlich hat das gemacht ? Will man das GG jetzt als Verfassung verkaufen ? Es ist doch nur eine bergangsordnung – diktiert und verordnet von den Alliierten – gewesen, bis zum vereinten Deutschland, dass in freier Entscheidung dann eine Verfassung beschließen soll.<<< ….danke an Claudia. Wem näheres darüber bekannt ist, möge sich bitte melden ! [Anmerkung: Art 146 lauetet: Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.]
16.12.2011 DerHonigMannSagt: Eilmeldung: die Website Euro-med ist suspendiert….. Mögl. Weise ist mein Freund Anders heute wiedereinmal vom Netz genommen worden. Die Zensur im Netz schreitet leider immer weiter fort: http://euro-med.dk/cgi-sys/suspendedpage.cgi ….iCH kann nur hoffen, daß sich das alles bald klärt und auflöst, sowie die Verantwortlichen zur Verantwortung gezogen werden. Gruß Der Honigmann.
16.12.2011 7 Fragen an den Fernseh- und Rundfunkrat. oder: Warum ich ich keine GEZ-Gebühren mehr bezahle. Sehr geehrter Damen und Herren,, mein Name ist Werner May und ich bin Politischer Künstler. Bei der Recherche zu einem Buch über diesen Staat und seine Organe bin ich auf einige Widersprüche gestoßen. Als Vertreter der Medien, bitte ich Sie folgende Fragen zu beantworten. Ich werde mir erlauben Ihre Antworten auf meiner Internetseite zu veröffentlichen. [weiterlesen auf derhonigmannsagt]
16.12.2011 BERLIN, 15. Dezember (AFP) – Bei ihren Ermittlungen zum Umfeld der mutmaßlichen Terrorgruppe “Nationalsozialistischer Untergrund” (NSU) gehen die Behörden einem Zeitungsbericht zufolge neuen Spuren in die militante Neonazi-Szene Sachsens nach. Ins Visier gerückt sei die rassistische Gruppe “Weiße Bruderschaft Erzgebirge” (WBE), berichtete die “Berliner Zeitung” am Donnerstag. Zur WBE sollen demnach die als mutmaßliche NSU-Helfer inhaftierten Andre E. und Matthias D. enge Beziehungen unterhalten haben. [weiterlesen auf infokrieg.tv]
16.12.2011 Kurz vor dem Beginn der Anhörungen des mutmaßlichen WikiLeaks-Informanten Bradley Manning meldete sich auch der Mann, der Manning den US-Behörden meldete, Adrian Lamo, zu Wort. Lamo sagte, er werde es "stets bedauern", falls Manning eine lange Haftstrafe erhalte. Nichtsdestotrotz bleibt Lamo bei seiner Einschätzung, er habe keine andere Wahl gehabt, als Manning auszuliefern. [weiterlesen auf gulli.com]
16.12.2011 Des einen Freud, des anderen Leid. Während der Verwertungsgesellschaft GEMA immer wieder vorgeworfen wird, sie würde sich nicht den Gegebenheiten anpassen, versucht die deutsche Musikerin Zoe.Leela mit Hilfe ihres Statements für Aufmerksamkeit zu sorgen und ihre Verkäufe anzukurbeln. Immerhin kann man ihren PR-Vordenkern nicht vorwerfen, sie seien nicht flexibel oder nicht einfallsreich genug. [weiterlesen auf gulli.com]
16.12.2011 In mehr als 20 Städten erfolgten gestern Protestaktionen gegen die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung. Anlass des Aktionstages war der sechste Jahrestag des Beschlusses des EU-Parlaments. Der Forderung der EU zur Wiedereinführung ist die Regierung der Bundesrepublik Deutschland nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom März 2010 bis jetzt nicht nachgekommen. [weiterlesen auf gulli.com]
Die Unionsparteien befürworten mehrheitlich eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland. Nun werden aus der CSU jedoch - wenn auch eher vorsichtig - kritische Stimmen laut: der "virtuelle Ortsverband" CSUnet veröffentlichte am gestrigen Dienstag ein Positionspapier unter dem Titel "Freiheit statt VDS", das sich kritisch über die umstrittene Sicherheitsmaßnahme äußert. [weiterlesen auf gulli.com]
ARD-Kampagne für Vorratsdatenspeicherung? Patrick Breyer erhebt schwere Vorwürfe gegen das gebührenfinanzierte Fernsehprogramm. Am Mittwoch hatten der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und das Netzwerk Campact anlässlich des sechsjährigen Jahrestages des Beschlusses der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung zu Protestaktionen gegen die anlasslose Aufzeichnung der Kommunikationsverbindungs- und Standortdaten aller Bundesbürger aufgerufen, bei der unter anderem Spinnenfiguren und Spinnennetze vor den Büros von Bundestags- und Europaparlamentsabgeordneten ausgebreitet wurden, die das Überwachungsinstrument symbolisieren sollten. [weiterlesen auf Telepolis]
16.12.2011 Es bleibt dabei: »Die Unzufriedenen tragen blau!« Nachbemerkungen zu meinem Artikel bei Kopp Online vom 24. November 2011. Der Autor dankt hiermit allen, die sich nach Erscheinen des Artikels »Die Zeit ist reif – ›Aktion: Die Unzufriedenen tragen blau!‹ Setzen wir ein Zeichen gegen Unvernunft, Gier, Wahnsinn und die Dummheit unserer Eliten!« bei ihm meldeten. Dass diese Aktion notwendiger denn je ist, beweisen die Ereignisse der vergangenen Tage. [weiterlesen auf KOPP Online]
16.12.2011 Werbeaktion: Drachen töten für Ron Paul. Spieleentwickler spendet für jeden erlegten Lindwurm 5 Dollar für den libertären Kandidaten. (ef-RG) Alex Beltramo, ein unabhängiger Spieleentwickler und Mitgründer der Spielewebseite pogp.com, hat eine kreative Möglichkeit entdeckt, Werbung für sein neues Fantasy-Rollenspiel „Dungeoneers“ zu betreiben und dabei gleichzeitig die Kandidatur des US-Kongressabgeordneten Ron Paul für die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten zu unterstützen. [weiterlesen auf eigentümlich frei]
16.12.2011 Unbeliebt – sind Sie Deutscher? Die Deutschen befinden sich auf der europäischen Beliebtheitsskala im Sinkflug, ebenso wie ihre Sprache. Wie das statistische Bundesamt in Wiesbaden am vergangenen Mittwoch mitteilte, wollen immer weniger Europäer die deutsche Sprache lernen. Wenn ein Deutscher ein fremdes Land besucht, dann wird er sich fragen: „Muss ich mich hier benehmen, oder waren schon Deutsche hier?“ Einst als Witz gedacht, gerät dieses Bonmot zusehends zur europäischen Realität. [weiterlesen auf denkbonus]
16.12.2011 Arizonas US-Senator McCain, ehemaliger US-Präsidentschaftskandidat und Hobby-Twitterer, ist für seine schwachsinnigen Äußerungen mittlerweile bekannt wie der sprichwörtliche Rote Hund. Im August 2011 sagte er in einem Interview mit dem Sender Fox News, dass nach Muammar al-Gaddafi auch Bascher al-Assad gestürzt werde und danach möglicherweise die Reihe an China und Russland käme. In diesen Ländern sei die Lage auch unruhig. Die Menschen forderten Freiheit und „Wir sind derzeit genau Zeuge der Befreiung der libyschen Bevölkerung“ , plauderte McCain. McCain twitterte vor kurzem in einer Stellungnahmen zu den russischen Parlamentswahlen, dass Putin das gleiche Schicksal wie Muammar Gaddafi erleben werde. Man könnte allerdings auch vermuten, das gewisse Leute aus Neoconkreisen für McCain twittern, weil McCain sowieso nichts mehr mitbekommt. [weiterlesen auf politaia.org]
16.12.2011 Stellen Sie sich vor: eines Tages, plötzlich und ohne Vorwarnung, ist jedes einzelne Fahrzeug in den Vereinigten Staaten (Anm: der Welt), das nach den 1970er Jahren gebaut wurde, völlig unfähig zu fahren. Keine Spritzfahrt mehr hinauf zum Lebensmittelladen, desgleichen erhält ihr lokales Geschäft keine weiteren Nahrungslieferungen per LKW. Es gäbe keine Züge, Flugzeuge oder Busse mehr. Nur noch muskelbetriebene Kanus auf den Wasserwegen. Stellen Sie sich vor, es gäbe keinen Strom mehr. Sie können Ihre Nahrung nicht im Kühlschrank vor dem Verderben schützen. Es gibt keine Heizung, keine Klimaanlage. Elektrische Werkzeuge oder Geräte arbeiten nicht. Es gibt keine Möglichkeit, um Wasser zu Ihrem Haus zu pumpen, daher sind Sie auch ohne Wasser. [weiterlesen auf Julius-Hensel-Blog]
16.12.2011 Mehran Tavakoli Keshe, ein iranischer Wissenschaftler und Ingenieur, behauptet, dass eine von ihm entwickelte “Fliegende Untertassen-Technologie” eingesetzt wurde, um die US-Sentinel-Drohne zu Boden zu bringen. Am 13. Juni 2011 berichtete iranische Nachrichtenagentur Mehrnews: “ Nach Angaben des Kommandanten des Khatam al Anbija-Luftabwehrstützpunktes haben die iranischen Streitkräfte die Technologie zur Entdeckung und Navigation von Tarnkappenflugzeugen entwickelt. Laut der Nachrichtenagentur Mehr unter Berufung auf Brigadegeneral Farzad Esmaili ist der Khatam al Anbija-Stützpunkt nun in der Lage, verschiedenartige Tarnkappenflieger und Marschflugkörper aufzuklären und zu navigieren….” [Zitat Ende] [weiterlesen auf politaia.org]
16.12.2011 Pakistan in Aufruhr – wackelt der Präsident? In Pakistan ist die Lage fast niemals entspannt. Seit jedoch die US-Luftwaffe mit einem Schlag 24 pakistanische Soldaten an der Grenze zu Afghanistan töteten[i], brodelt die politisch-militärische Szene und will sich nicht beruhigen. Bei allem Stress bekam Präsident Asi Ali Zardari, Witwer der ehemaligen Ministerpräsidentin Benazir Bhutto, auch noch Herzprobleme – und muss sich seit einigen Tagen in Dubai behandeln lassen. Zwar konnte er inzwischen die Intensivstation wieder verlassen und befindet sich in regulärer Behandlung weiter auf dem Wege der Besserung[ii] – aber die Temperaturen in der Gerüchteküche steigen immer noch. [weiterlesen auf KOPP Online]
16.12.2011 [...] Diese Stalinorgel der schlechten Nachrichten kennen wir alle, schließlich berichten ja die großen Medien darüber. Doch was ist mit den anderen großen Parteien? Da muss gerade die SPD-Größe Willi Nowack ins Gefängnis. Nein, keine Bewährungsstrafe für den kriminellen Politiker, Haftantritt! Haben Sie etwas darüber in den großen Medien gehört oder gelesen? Und wie sieht es mit der Partei Die Linke aus ? Hermann Dierkes ist der Chef der Duisburger Linke-Ratsfraktion und gehört nach einer neuen Veröffentlichung zu den Top Ten der Antisemiten. Auch dazu hören wir in den großen Medien nichts. Noch erstaunlicher: Die SPD betätigt sich jetzt mit ihrer Weihnachtspost als Verbraucherabzocker und ruft mit ihrem Vorgehen Juristen auf den Plan. Auch dazu hören wir in den Medien nichts. [weiterlesen auf KOPP Online]
16.12.2011 Der folgende Film zeigt anschaulich auf, was für eine Heuchelei und Doppel- moral die US-Regierung an den Tag legt. Barack Obama und Hillary Clinton treten vor die Presse und fordern von den moslemischen Staaten wie Iran, Ägypten, Libyen und Syrien die Einhaltung der Menschenrechte, der Redefreiheit, der Versammlungsfreiheit und das Ende der Unterdrückung und Gewalt gegenüber der Bevölkerung. Gleichzeitig werden aber in Amerika genau diese Rechte massiv verletzt. Die Teilnehmer der Occupy-Bewegung werden von der Staatsmacht eingeschüchtert, vertrieben, niedergeschlagen und verhaftet. Genau das was sie von anderen Ländern fordert, haltet die US-Regierung selber nicht ein. [weiterlesen auf Alles Schall und Rauch]
16.12.2011 MOSKAU, 15. Dezember (RIA Novosti). Die um Syrien und den Iran entstehende geopolitische Situation zwingt Russland zu einer beschleunigten Vervollkommnung seiner militärischen Gruppierungen in Transkaukasien, am Kaspischen Meer sowie in den Regionen des Mittel- und des Schwarzmeeres, schreibt die Tageszeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag. Der Kreml bekommt laut dem russischen Verteidigungsministerium Informationen über von den USA unterstützte israelische Vorbereitungen auf einen Schlag Israels gegen iranische Nuklearobjekte. Der Schlag soll überraschend sein, der Tag „X“ soll dabei schon sehr bald kommen. Teherans Gegenschläge werden voraussichtlich nicht auf sich warten lassen. Möglich ist ein groß angelegter Krieg, dessen Folgen schwer vorhersagbar sind. [weiterlesen auf politaia.org]
16.12.2011 Interview mit Afghanistan-Experte Thoma Rüttig auf Tagesschau.de: Es gibt eine neue Elite im Land, die gar nicht am Aufbau von Demokratie und Zivilgesellschaft interessiert ist, sondern am Ausbau der eigenen Macht und an finanzieller Bereicherung. Und genau diese Elite wird vom Ausland unterstützt. [weiterlesen auf Tagesschau.de]
16.12.2011 Heute werden die Ergebnisse des Mitgliederentscheids der FDP erwartet. Auch wenn Rösler schon vor dem Ende verkündet hat das er gescheitert sei, werden die Zahlen spannend erwartet. Warum sagte Rösler schon im Vorfeld davon das der entscheid gescheitert sei? Vielleicht weil wie es Gerüchte sagen dass die Zahl von 21.500 Mitgliedern deshalb nicht erreicht wurde weil eine große Anzahl an Stimmen aus formalen Gründen nicht gezählt wurde? Viele Mitglieder hatten sich auch über die unübersichtlichen Abstimmungsunterlagen beklagt.
16.12.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ Ratings: Fitch stuft systemrelevante Banken herab +++ Australische Bankenaufsicht: Auf Eurocrash in einer Woche vorbereiten +++ Umfrage in Frankreich: Mehrheit gegen neuen EU-Vertrag +++
15.12.2011 Info: Alle bisherigen Sendungen der Woche von Illuminati Fakes & Fakten, WakeNews und infokrieg.tv können unter [Aktuelle Sendungen] abgerufen werden.
15.12.2011 Nochmal Gysi. Also wenn man sich das alles so anschaut kann man gar nicht verstehen das die Linke von allen als unwählbar runtergeredet wird. Anscheinend sind das gerade die die der Regierung paroli bieten und sich für den Bürger einsetzen. Sollte man sich mal Gedanken drüber machen! Ich denke das sie in den Medien so negativ stehen weil sie die Probleme ansprechen, und das von den regierenden nicht gern gesehen wird.
15.12.2011 Leipzig/Nordhausen, 14. Dezember 2011 (ADN). „Bis zum heutigen Tag ist Zwangsarbeit nicht strafbewehrt.“ Das erklärte der Leiter der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora, Dr. Jens-Christian Wagner, am Dienstag bei einem Abendvortrag in Leipzig. Auch bei den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen sei Zwangsarbeit nicht als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft worden. Deswegen hätten die Richter der alliierten Siegermächte den führenden Nationalsozialisten Fritz Sauckel, der von Adolf Hitler zum zentralen Verantwortlichen für die Arbeitskräftebeschaffung aus ganz Europa ernannt wurde, nach dem Zweiten Weltkrieg nicht deswegen zum Tode verurteilt, sondern weil er dabei außerordentlich grausam vorgegangen ist. [weiterlesen auf Staseve]
15.12.2011 Polizei stellt auf dem Cannstatter Wasen „Wegsperr-Container“ auf – 65 000 Euro kostet das zweimonatige Provisorium. Stuttgart – Auf dem Cannstatter Wasen wurden gestern 15 Container abgeladen, die der Polizei in den nächsten zwei Monaten als provisorische Arrestzellen dienen sollen. Bis zu 200 Stuttgart-21-Demonstranten können dort kurzzeitig in Gewahrsam genommen werden. [weiterlesen auf Staseve]
15.12.2011 Leipzig. Seit einigen Tagen wird in einer konzertierten Strategieaktion diverser Akteuere versucht die Erfolge der Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe) schlechtzureden, zu diskreditieren oder zu verunglimpfen. Man bemüht sich in einem richtiggehenden Propagandafeldzug, die Führungspersonen in ein schlechtes Licht zu rücken, in dem man alte Kamellen in neuen Schläuchen immer wieder aufwärmt. Man unterstellt durch Abspalter, die eine neue ähnliche Gruppe gegründet haben, Organisationsmängel und Untätigkeit. Das alles zeigt, dass die Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe) auf dem richtigen Weg ist, bleibt und diesen auch nicht mehr verlässt. [weiterlesen auf Staseve]
15.12.2011 Teheran (MehrNews) – Der iranische Staatspräsident sagte bei einem Treffen mit dem neuen russischen Botschafter in Teheran, Iran und Russland könnten als zwei mächtige und entscheidende Länder bei den internationalen Beziehunge vorgehen. „Einige herrschsüchtige und habgierige Länder betrachten die Stärke und Entwicklung von Ländern wie Iran und Russland als ein Hindernis“, ergänzte Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Dienstag. „Die gegenwärtigen Umstände erfordern, dass Teheran und Moskau ihre Zusammenarbeit auf bilateraler, regionaler und internationaler Ebene optimal ausbauen“, so der iranische Präsident. [weiterlesen auf Staseve]
Das EU-Parlament ruft Russland zu einer „konstruktiveren Einstellung“ in Bezug auf den Iran im Weltsicherheitsrat auf, heißt es im Entwurf einer Resolution, die am Mittwoch in einer Plenartagung des Parlaments in Straßburg beschlossen werden soll.Das Dokument trägt den Titel „Resolution des EU-Parlaments zum bevorstehenden Gipfel EU-Russland am 15. Dezember 2011 und zu den Ergebnissen der Parlamentswahlen in Russland vom 4. Dezember 2011“. [weiterlesen auf Staseve]
15.12.2011 Russland hat die am Mittwoch in Straßburg auf Antrag der Grünen mit großer Mehrheit verabschiedete Entscheidung des EU-Parlaments, die jüngste Duma-Wahl in Russland als illegitim anzuerkennen, als Destabilisierungs- und Provokationsversuch kritisiert.„Diese Entscheidung ist eine krasse Einmischung in die inneren Angelegenheiten Russlands und ein Versuch, die gesellschaftlich-politische Lage im Land zu destabilisieren, der auf keinen Tatsachen basiert“, hieß es in der Erklärung des Rates der Öffentlichen Kammer Russlands, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. [weiterlesen auf Staseve]
15.12.2011 Die Sicherheitskräfte errichten Blockaden, die Stadtbewohner ebenfalls: In China ist der Konflikt in einem Fischerort eskaliert. Die Bürger vermuten, dass ein Unterhändler in Haft zu Tode geprügelt wurde. Seit Tagen gibt es wütende Proteste, es sind die schwersten Unruhen in der Volksrepublik seit langem.Peking – An den Stadtgrenzen wachen schwerbewaffnete Polizisten, die Zufahrtsstraßen zum Ort Wukan sind komplett abgeriegelt: Nach schweren Unruhen haben Sicherheitskräfte ein südchinesisches Fischerstädtchen von der Außenwelt abgeschnitten. Auch Nahrungsmittel können nicht mehr in den Ort transportiert werden, wie Bewohner laut der Nachrichtenagentur AP per Telefon berichten. [weiterlesen auf Staseve]
15.12.2011 Reykjavik – Island wird am morgigen Donnerstag (10.30 Uhr) Palästina offiziell als unabhängigen Staat anerkennen. Das kündigte das isländische Außenministerium am Mittwochabend in einer Aussendung an. Gleichzeitig werde Island mit Palästina formelle diplomatische Beziehungen aufnehmen, hieß es in der Aussendung aus Reykjavik. [weiterlesen auf Staseve]
15.12.2011 DIE INSZENIERUNG “NSU”…oder WIE EIN REGIME DAS VOLK FÜR DUMM VERKAUFT um von seinem politischen Versagen abzulenken.So blöd kann doch nun wirklich kein mit noch etwas Restverstand begabter Mensch sein, um nicht zu merken, daß das alles derart zum Himmel stinkt, wie es gar nicht mehr auszudrücken ist.Die Widersprüche sind so hanebüchen, wie sie hanbüchener nicht sein könnten, und um das ein bißchen in Richtung größerer Glaubwürdigkeit “auszubügeln”, FABRIZIERT man jetzt die absurdesten “Beweise” – die aber alles nur noch schlimmer, noch unglaubhafter machen.So berichtet der “Stern” am 13. Dezember 2011 im Gleichschaltungsmodus des vom Systems bestellten Verdummungsjournalismus´:“Die rechtsextreme Zwickauer Zelle hat nach neuen Erkenntnissen von Anfang an geplant, Morde in Serie zu verüben. Dies geht aus jetzt rekonstruierten weiteren Bekennervideos hervor. Darin findet sich auch eine Erklärung, warum es keine Bekennerschreiben gibt.” [weiterlesen auf Seelenkrieger]
15.12.2011 In zunehmendem Maße berichten weltweit Menschen von einer rätselhaften Haut- und Systemerkrankung, die extrem schmerzhaft, lebensgefährlich und auf vielfache Art ansteckend ist. Mehr als Einführungdazu.Die Morgellons-Haut- und System-Krankheit tritt zwar bereits weltweit auf. Mehr dazu und zur Frage der Ansteckbarkeit durch Morgellons.Es ist aber immer noch eine „verschwiegene Epidemie“, die vom Medizinestablishment entweder noch ignoriert bzw. als ‘Delusional Parasitosis’ (Dermatozoenwahn) verkannt wird. [weiterlesen auf derhonigmannsagt]
15.12.2011 Brüssel: Wer schleicht sich da zur Brüsseler Hintertür herein? Kein geringerer als Dr. Copy & Paste KTG. Was führt er im Schilde? Ganz klar, er will den „Europäischen Frühling“ einläuten. Nach der medienkriegsbedingten Flucht in die neue Welt ist er jetzt auf dem Rückmarsch. Auf diesem Rückzug von Amerika hat er einen Zwischenstopp in Arabien eingelegt um den dortigen Frühling fix zu kopieren. In Personalunion mit der Hoch-Kommissarin für Netze webt er jetzt am großen Plan die Krone zu ergattern.[weiterlesen auf derhonigmannsagt]
15.12.2011 Der Deutsche Journalisten Verband (DJV) spricht sich entschieden gegen eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland aus. Der Verband fordert zusammen mit 33 weiteren Organisationen aus Wirtschaft, Medien und Bürgergesellschaft das Parlament und die Bundesregierung auf, die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland trotz Verpflichtung nicht umzusetzen. [weiterlesen auf gulli.com]
Aufgrund der derzeit viel diskutierten rechtsextremen Morde der "Zwickauer Terrorzelle" fordern viele Politiker die Einführung einer "Neonazi-Datei". Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, warnt jedoch vor der vorschnellen Einführung einer derartigen Datei. [weiterlesen auf gulli.com]
15.12.2011 Christian Lindner hat der Öffentlichkeit heute mitgeteilt, dass er für das Amt des FDP-Generalsekretärs nicht länger zur Verfügung steht. Überraschend kann diese neuerliche Krise für die FDP nicht sein, immerhin befindet sie sich seit Monaten in den Niederungen der Zustimmungswerte. Die Krise der Partei ist längst zur Normalität verkommen. Diese Krise hat einen Namen. Philipp Rösler hat es seit der Übernahme des Parteichef-Postens nicht geschafft, seine Partei neu aufzustellen. Er hat es auch nicht geschafft, Guido Westerwelle zu einem kompletten Rückzug zu bewegen, wodurch der postulierte Neuanfang unter Rösler von Beginn an nicht wirklich einer war. Nun verliert Rösler auch noch seinen Generalsekretär. [weiterlesen auf Infokrieger News]
BERLIN, 14. Dezember (AFP) – FDP-Generalsekretär Christian Lindner ist nach nur zwei Jahren im Amt zurückgetreten und hat damit die Krise der FDP verschärft. Er gebe sein Amt auf, um in der Partei “eine neue Dynamik zu ermöglichen”, erklärte Lindner mit Blick auf die Krise der Partei. Sein überraschender Rückzug löste innerparteilich auch Kritik aus.Lindner unterrichtete Parteichef Philipp Rösler am Mittwochvormittag über seine Absicht. Vor Journalisten ließ er danach durchblicken, dass die Entscheidung schon länger gereift sei. Die “Ereignisse der letzten Tage und Wochen” hätten ihn bestärkt, dass er “seinen Platz freimachen” müsse. Damit wolle er der FDP ermöglichen, die Bundestagswahl 2013 “mit einem neuen Generalsekretär vorzubereiten und damit auch mit neuen Impulsen für die FDP zu einem Erfolg zu machen”. [weiterlesen auf Infokrieg.tv]
15.12.2011 Die Drohkulisse um den Iran nimmt immer heftigere Formen an. Einer Meldung von German Irib Zufolge, hat der chinesische Staatspräsident keinen Zweifel daran gelassen, dass China den Iran bis in den 3. Weltkrieg verteidigen würde. Auch von einem Biowaffenangriff der USA als Endlösung für den Konflikt mit Iran und Syrien wird dort zitiert. [weiterlesen auf Infokrieger News]
15.12.2011 Mit 307 zu 259 Stimmen hat das Europäische Parlament heute eine Resolution angenommen, die eine umfassende Überprüfung aller seit dem 11.9.01 erlassenen Anti-Terror Richtlinien fordert. Die europäische Kommission soll nun einen vollständigen Bericht über Kosten, Verhältnismäßigkeit (vorallem der massenhaften Speicherung persönlicher Daten), Einschränkung der Bürgerrechte, demokratische Kontrolle und Wirksamkeit dieser Richtlinien erstellen. Insbesondere soll dabei festgestellt werden, ob die Maßnahmen faktengestützt sind oder auf Vermutungen basieren. Weiterhin fordert das Parlament eine Stärkung der Bürgerrechte im Zusammenhang mit den Anti-Terror Richtlinien, sowie ein europäisches Equivalent zum "Freedom of Information Act". Die (leider) nicht bindende Resolution ist unter 2010/2311(INI) zu finden. [weiterlesen auf gulli.com]
15.12.2011 Nachdem die Haushaltsabgabe kürzlich in NRW beschlossen wurde, fehlt jetzt nur noch die Abstimmung im Kieler Landtag. In den nächsten Tagen erfolgt die letzte Debatte über den Rundfunkänderungs- staatsvertrag. Die dortige FDP hatte sich bis zuletzt dagegen gewehrt, ab dem Jahr 2013 eine Haushaltspauschale statt der bisherigen Rundfunkgebühr einzuführen. Doch nun signalisiert sie ihre Zustimmung. [weiterlesen auf gulli.com]
15.12.2011 Am 27. November meldete Bloomberg News Details der Kreditvergabe der [US-Notenbank] Federal Reserve im Rahmen der Banken-Bailouts von 2008/2009, deren Offenlegung die Agentur zuvor erstritten hatte. Laut Bloomberg hatte die Fed bis März 2009 insgesamt 7,77 Billionen Dollar Darlehen und Garantien zu günstigen Zinsen vergeben, um das Finanzsystem zu retten; an die beinahe zinslosen Darlehen waren keine Bedingungen geknüpft. Die Fed versicherte, die Darlehen seien zurückgezahlt worden, es habe keine Verluste gegeben. Dagegen heißt es im Bloomberg-Bericht, die Banken hätten Gewinne (windfall profits) in Höhe von 13 Milliarden Dollar eingestrichen, zudem deuteten »Einzelheiten darauf hin, dass die Steuerzahler über die Dollars hinaus einen Preis zahlten, denn die geheime Finanzierung trug dazu bei, einen bankrotten Status quo zu erhalten, und sie ermöglichte den größten Banken ein noch stärkeres Wachstum als bisher«. [weiterlesen auf KOPP Online]
15.12.2011 NBC News. am 11. Dezember 2011. Pakistan wird jede US-Drohne abschießen, die in seinen Luftraum eindringt laut den neuen Direktiven, sagte ein hoher pakistanischer Beamter zu NBC News am Samstag. Der neuen pakistanischen Verteidigungspolitik entsprechend wird „jedes Objekt, das in unseren Luftraum eindringt, auch US-Drohnen, als feindlich angesehen und abgeschossen“, sagte ein pakistanischer Offizier zu NBC News. [weiterlesen auf politaia.org]
15.12.2011 Als ob die Geschichte nicht schon dramatisch und überwältigend genug wäre, gibt es noch weitere Neuigkeiten. Fulford hätte an einer bekannten Online-Show am 13. Dezember teilnehmen sollen (mopal.jp) mit dem Titel “Staatliches Notstandskomitee” und zwar genau zu der Zeit, als dieser Artikel (David Wilcocks Artikel) veröffentlicht wurde. Ich hatte schon kurz angekündigt, dass (die Show) unmittelbar bevorstehen würde und von enormer Reichweite wäre.Allerdings wurden die Produzenten der Show informiert, dass Fulford durch eine “CIA -ähnliche Gruppe” in einem Hotel gegen seinen Willen festgehalten wird. Sie vermuteten, dass sein Leben in Gefahr sein könnte. [weiterlesen auf politaia.org]
15.12.2011 In Deutschland wird die frühkindliche Sexualerziehung seit geraumer Zeit mit staatlicher Unterstützung vorangetrieben. Eltern, die sich weigern, ihre Kinder in den obligatorischen Sexualkunde-Unterricht zu schicken, werden bestraft und sogar in Erzwingungshaft genommen, falls sie die auferlegten Bußgelder nicht bezahlen. Was bisher nicht für möglich gehalten wurde, könnte nun auch bald in der Schweiz Tatsache werden: Der Bund strebt eine frühkindliche Sexualerziehung an und zwar flächendeckend. Jedenfalls spricht einiges dafür: [weiterlesen auf KOPP Online]
15.12.2011 Italien und Griechenland sind doch pleite oder? Aber für Nato Übungen mit ihrer Luftaffe ist noch Kohle da! ASR berichtet: NATO übt Iran-Angriff mit Israel. Um die militärische Zusammenarbeit zwischen Israel und ihren NATO-Alliierten zu verstärken, finden laufend gemeinsame grossangelegte Luftmanöver in Israel statt. So besuchte die griechische Luftwaffe in den letzten Wochen die Uvda Luftwaffenbasis im Süden von Israel in der Negevwüste. Vorausgegangen waren bereits Manöver mit der US Air Force und die italienische Luftwaffe wird in den nächsten Tagen zum zweiten Mal erwartet. [weiterlesen auf Alles Schall und Rauch]
15.12.2011 politaia.org: Vor der Küste von Papua-Neuguinea hat sich ein starkes Erdbeben ereignet. Die Messgeräte der US-Geologiebehörde USGS zeigten eine Stärke von 7,3 an. Das Epizentrum lag nach ihren Angaben rund 87 Kilometer südwestlich von Lae, der zweitgrößten Stadt des Landes mit etwa 80 000 Einwohnern. Über Schäden ist noch nichts bekannt. Das Zentrum des Bebens lag mit 115 Kilometern relativ tief unter der Erdkruste. Lae liegt rund 600 Kilometer nordöstlich der Nordspitze Australiens.
15.12.2011 Lüttich. Die Zahl der Opfer ist gestiegen da die Polizei in einem Schuppen an der Wohnung des Attentäters eine per Kopfschuss erschossene Frau fand. Es war eine Putzfrau die er wohl zu sich lockte. Eine mögliche Vergewaltigung wurde bisher nicht bestätigt. Was die Polizei mittlerweile bekannt gab ist das sich der Amokläufer mit einem Schuss in die Stirn tötete. Auch die Gerüchte über einen Komplizen brechen nicht ab. [tagesschau.de]
Nach derzeitigem Stand sind beim Massaker durch einen Marokkaner am Rande des Weihnachtsmarkts in Lüttich fünf Menschen ermordet und 125 Menschen verletzt worden. Viele schweben noch in Lebensgefahr. Die eigentlichen Täter sitzen in den Reihen der Politik. Denn der verurteilte kriminelle marokkanische Massenmörder hätte längst wieder in sein Heimatland abgeschoben werden müssen.[weiterlesen auf KOPP Online]
15.12.2011 Fitch stuft herab! Diesmal hat es fünf europäische Großbanken erwischt. Credit Agricole, Naque Federative Credit Mutuel aus Frankreich, die dänische Danske Bank, die finnische OP Pohjola Group und die niederländische Rabobank hat es erwischt. Alle warten darauf ob in nächster Zeit die Länder der ganzen €uro-Zone dran sind.
15.12.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ Griechenland: IWF zweifelt an Sparwillen +++ FED-Chef Bernanke: Werden uns nicht an Rettung Euopas beteiligen +++ Ratingagenturen: Fitch stuft weitere europäische Banken herab +++ Schwere Unruhen: Chinesische Polizei kesselt Kleinstadt ein +++ ESM-Finanzierung: SPD-Haushälter rechnet mit erster Zahlung bereits 2012 +++ Griechenland: IWF zweifelt an Sparwillen +++
14.12.2011 Libyen Update 14.12.2001 +++ Ja es gibt wieder was zu berichten. Also zu aller erst möchte ich mal sagen das es doch auf die eine Art faszinierend ist wie viele Nachrichten man doch aus einem befreiten Land zusammentragen kann. Nachrichten die nicht das bestätigen was die Allgemeinheit denkt. Libyen kämpft weiter. Warum wohl hat der NTC Bengasi zur Wirtschaftshauptstadt erklärt? [weiterlesen auf meinem Blog]
14.12.2011 Der Antichrist wohnt im Vatikan
14.12.2011 Nach einigen internen Chat-Diskussionen kam ein Freund auf mich zu und wollte meine genaue Position zum Thema BRD-GmbH erfragen, weil ich mich augenscheinlich nicht mit dieser These anfreunden kann. Er gab mir dazu auch einen Link zur Hand, welchen ich im folgenden Artikel behutsam analysieren werde. […]Im Folgenden werde ich darauf achten, Fakten und „eigene Meinung“ textlich zu trennen. Wie bereits erwähnt, bin ich kein Anhänger dieser These, obwohl ich mir die Fakten angesehen habe. Es kommt selten vor, dass ich Thesen behandle, welche ich selbst für falsch erachte, was damit zusammenhängt, dass ich eher auf Gemeinsamkeiten fixiert bin und nicht zu den üblichen Spaltern gehören möchte. Weshalb ich trotzdem ausführlich darauf eingehe, lässt sich in 2 Punkten zusammenfassen. Erstens wurde ich freundlich gebeten, mich zu erklären und zweitens nerven mich diese Endlosdiskussionen. Dieser Artikel ist also an einen besagten Freund gerichtet, soll aber auch öffentlich zur Diskussion gestellt werden. [weiterlesen auf The Real Stories]
14.12.2011 BERLIN afp/dapd | Bundespräsident Christian Wulff steht nach einem Bericht der Bild-Zeitung vom Dienstag im Verdacht, im vergangenen Jahr als Ministerpräsident von Niedersachsen den Landtag getäuscht zu haben. Die Zeitung berief sich dabei auf ihr vorliegende Dokumente.Demnach geht es um einen privaten Kreditvertrag über 500.000 Euro, den Wulff und seine Frau Bettina mit der Ehefrau des Osnabrücker Unternehmers Egon Geerkens geschlossen hatten. Die Grünen im niedersächsischen Landtag hatten dem Bericht zufolge im Februar 2010, vier Monate vor der Wahl Wulffs zum Staatsoberhaupt, wissen wollen, ob es geschäftliche Beziehungen zwischen dem Ministerpräsidenten und Geerkens gegeben habe. [weiterlesen auf Staseve]
14.12.2011 US-Präsident Obama hat den Verlust einer Spionagedrohne eingeräumt und das Fluggerät zurückverlangt. Doch der Iran ist nicht in Weihnachtsstimmung. Teherans Führung spekuliert eher, was für sie dabei herausspringen könnte, wenn die Russen die Drohne unter die Lupe nehmen würden. Das sorgt für schlechte Stimmung in Washington. [weiterlesen auf Staseve]
14.12.2011 Einzelfälle, Programmierfehler, keine Absicht: Carrier IQ, Hersteller eines Kontrollprogramms für Mobiltelefone, äußert sich zu Schnüffelvorwürfen. SMS habe die Software manchmal aus Versehen mitgelesen - das Surfverhalten protokolliere man nur auf Wunsch von Mobilfunkfirmen. [weiterlesen auf Staseve]
14.12.2011 Peking (Farsnews) – Der chinesische Staatspräsident hat ernsthaft gewarnt, falls die USA oder andere Länder die Islamische Republik angreifen, werde China sich mit direkten und sofortigen Militärmaßnahmen in den Krieg einschalten. [weiterlesen auf Staseve]
14.12.2011 Was ist nur mit den US-Drohnen los? Nachdem kürzlich einer der amerikanischen Spähvögel in Iran zu Boden ging, kam es jetzt erneut zu einem Zwischenfall: Auf den Seychellen stürzte eine unbemannte Maschine ab – direkt auf den Flughafen der Hauptinsel Mahé. [weiterlesen auf Staseve]
14.11.2011 Wem gehört das Internet? Teil1: GOOGLE. VORSICHT!!! Diese Seite vermittelt Ihnen Informationen, die Sie lieber nicht gelesen hätten. Die Frage: „Wem gehört das Internet?“ ist ansich leicht zu beantworten, nämlich UNSALLEN!!! Denen, die Angebote/Informationen verbreiten und denen, die diese abrufen, also SIE. Leider entwickelt sich aber eine jüdisch/zionistische „Strömung“ im Internet, die genau diese FREIHEIT einschränken will! (und schon hat!!!) Auch wenn SIE sagen, „interessiert mich doch nicht, was die Juden machen“ so sollten SIE nicht vergessen, dass diese Ignoranz uns allen eines Tages, mit Hilfe unserer mainstream gleichgeschalteten Medien und Show-Politiker, die FREIHEIT dadurch entziehen werden, indem sie alles über uns wissen und wir dann nur noch wie Marionetten an ihren Fäden funktionieren. [weiterlesen auf derhonigmannsagt]
14.12.2011 Es ist schon ein kleines Kunststück, sich selbst in einem zweiseitigen Aufsatz in gleich mehreren Kernpunkten zu widersprechen. Dieses kleine Kunststück ist dem SPD-Vorsitzenden Gabriel in seinem unsäglichen Debattenbeitrag im FAZ-Feuilleton gelungen. Mehr noch – Gabriel widerspricht sich nicht nur selbst, sondern auch dem erst letzte Woche verabschiedeten Positionspapier der rot-grünen Schattenregierung, das er höchstpersönlich mitunterzeichnet hat. All dies wäre eigentlich nur ein weiteres Indiz für den maroden Zustand der SPD, ginge es dabei nicht um so elementare Fragen wie die ökonomische und politische Zukunft Deutschlands und Europas. [weiterlesen auf NachDenkSeiten]
14.12.2011 Infokrieg.tv: BERLIN, 13. Dezember (AFP) – Eine Mehrheit der Deutschen geht für das kommende Jahr von einer Verschärfung der europäischen Schuldenkrise aus. In einer am Dienstag veröffentlichten repräsentativen Forsa-Umfrage für die Bank of Scotland gaben 62 Prozent der Befragten an, dass sie von einer weiteren Verschlimmerung ausgehen. 30 Prozent der Befragten glauben hingegen, dass die Krise spürbar bleiben wir, aber in geringerem Ausmaß als in diesem Jahr. Nur eine verschwindend kleine Gruppe von zwei Prozent geht davon aus, dass die Schuldenproblematik gelöst wird und die Finanzkrise ein Ende findet.
14.12.2011 Datenschutz-Aktivisten rufen noch einmal alle Menschen zur Teilnahme am für den morgigen Mittwoch geplanten bundesweiten Aktionstag gegen die Vorratsdatenspeicherung auf. Sie rechnen mit einer Beteiligung von Datenschützern in über 20 deutschen und europäischen Städten. Der Aktionstag soll Abgeordnete zum Einsatz gegen die umstrittene Überwachungsmaßnahme auffordern. [weiterlesen auf gulli.com]
14.12.2011 Selbst Nicolas Sarkozy, der gegenwärtige Präsident Frankreichs, ist gegen Monsantos GMO-Mais.Frankreich ist die neueste oppositionelle Stimme gegen genetisch modifizierte Organismen, so dass GM Mais wahrscheinlich auf französischen Feldern nicht ausgesät wird, trotz der Aufhebung des Verbots durch den Staatsrat. Diese Nachricht kommt, während gleichzeitig sich die Beweise verdichten, dass Frankreichs Gesetzgeber neue Beschränkungen für den Gebrauch von Monsantos 810 Mais vorbereiten. All dies begann, als der französische Staatsrat das Verbot von Monsantos GMO Mais mit der Begründung umstieß, dass es nicht hinreichend untermauert wäre. Man versuchte die Entscheidung zu rechtfertigen, indem man sagte, dass die Regierung nicht genug Beweise geliefert habe, die ein Verbot rechtfertigten. Laut Gesetz [durch Monsanto in der EU durchgeboxt. D. Ü.] kann ein EU-Land einseitig nur ein Verbot gegen ein GMO aussprechen, wenn es wissenschaftlich beweist, dass ein Risiko für die Gesundheit der Menschen, Tiere oder die Umwelt ausgeschlossen ist. [weiterlesen auf Julius-Hensel-Blog]
14.12.2011 Pilatus PC-12 in geheimen Drohnenprojekt involviert? Das Eindringen der amerikanischen Tarnkappendrohne vom Typ RQ-170 Sentinel über 100 Kilometer in iranischen Luftraum und die Zwangs- landung dieser Geheimwaffe hat Schlagzeilen gemacht. Aufnahmen der Drohne wurden vom iranischen TV gezeigt, die aber von US-Medien als Fälschung bezeichnet wurden. Sie ist aber echt, denn Präsident Obama hat mittlerweile offiziell die Herausgabe der Drohne verlangt, was sehr frech von ihm ist, ohne ein Wort des Bedauerns über die Verletzung der Souveränität und Spionage zu äussern. War ja von diesem obersten Kriegstreiber der Welt und "ich kümmere mich einen Dreck um internationales Recht" Verbrecherregime nicht anders zu erwarten. [weiterlesen auf Alles Schall und Rauch]
14.12.2011 Ein offener Krieg gegen den Iran auch unter Einsatz nuklearer Gefechtsköpfe wird seit 2005 in den Planungsstäben des Pentagon erörtert. Sollte ein solcher Krieg begonnen werden, ginge die gesamte Region des Nahen und Mittleren Ostens und Zentralasiens in Flammen auf – und die Menschheit stünde vor dem Abgrund eines Dritten Weltkrieges. Die Gefahr eines Dritten Weltkrieg taucht derzeit nicht in den Schlagzeilen auf. Die etablierten Medien verzichten darauf, die möglichen Auswirkungen derartiger Kriegsszenarien zu analysieren und zu diskutieren. [weiterlesen auf KOPP Online]
14.12.2011 Der Artikel des linken französischen Journalisten Thierry Meyssan (s.http://www.voltairenet. org/article160330.html) lässt den Verdacht aufkommen, dass Angela Merkel unmittelbar nach dem Fall der Berliner Mauer von der CIA rekrutiert und von neokonservativen US-Kreisen systematisch in ihre jetzige Position gehievt wurde. Die zeitweise Anstellung ihres Ehemanns Joachim Sauer (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Joachim_Sauer ) bei Firmen, die für das Pentagon arbeiten, dürfte eine begleitende Maßnahme gewesen sein. Nach Frau Merkels sagenhaftem Aufstieg muss diese Bundesregierung einfach noch mehr deutsche Soldaten nach Afghanistan schicken. [weiterlesen auf politaia.org]
14.12.2011 Was die letzte EU-Krisensitzung hervorgebracht hat ist wieder keine Lösung, sondern nur ein hilfloses Umsichschlagen mit dem Rücken zur Wand. Wenn man es genau nimmt, dann hat sich mit der Durchsetzung der deutschen Forderungen die EU nicht in eine Stabilitätsunion, sondern in eine Austeritäts- und Strafunion gewandelt. Sparen, koste es was es wolle. Defizitsünder werden automatisch bestraft und die Kommissare in Brüssel werden den Regierungen befehlen was sie zu tun oder zu lassen haben. Wie Eltern, die durch ihre Kinder überfordert sind, fällt Merkel nichts anderes ein, ausser brutale Strafmassnahmen. [weiterlesen auf Alles Schall und Rauch]
Diese supranationale Gemeinschaftswährung, die von Frankreich und Deutschland erfunden wurde, der sich Großbritannien verweigerte und die die Schweiz ignorierte, die von Deutschland gesteuert und vom Rest Europas in einem Wahnzustand euphorischer Unwissenheit übernommen wurde, hat letztendlich ihre Maske fallengelassen und zeigt ihre hässliche Fratze: Sie ist ein Mechanismus, der niemals wirklich funktionieren kann und ausschließlich den Interessen der Bankerelite, aber nicht denen der arbeitenden Bevölkerung dient. [weiterlesen auf KOPP Online]
14.12.2011 Nachdem das in Jugoslawien und Libyen erprobte Modell der humanitären Intervention bisher in Syrien nichts gefruchtet hat, ist die NATO nun gezwungen, ihren Plan für Syrien abzuändern. Man setzt nun auf die Irak-Strategie: Das Land auf Kosten der Bevölkerung zu boykottieren und es damit für den nächsten Angriff zu schwächen. Die NATO ist dabei, ihre Strategie zu korrigieren. Nach acht Monaten Krieg auf Sparflamme und trotz des Eindringens zahlreicher Kämpfer aus Arabien und Afghanistan gelang es nicht, die syrische Gesellschaft zu spalten. Sicherlich fanden einige konfessionelle Konfrontationen in Deraa, Banyas und Homs statt, aber sie haben sich weder ausgebreitet noch dauern sie an. Für die Allianz ist es mittlerweile keine realistische Lösung mehr, kurzfistig einen Bürgerkrieg vom Zaun brechen, der eine „humanitäre, internationale Operation“ rechtfertigt. [weiterlesen auf politaia.org]
Wie Sibel Edmonds, ehemalige Übersetzerin beim FBI und Gründerin der National Security Whistleblowers Coalition mitteilt, sind US und NATO-Truppen an der Grenze zu Syrien gelandet. Diese seien auf mysteriöse Weise plötzlich an der jordanischen und Syrischen Grenze aufgetaucht. Nach Sibel Edmonds haben auch mehrere internatinale Quellen diese Nachricht bestätigt. [weiterlesen auf Infokrieger News]
14.12.2011 Thema Guttenberg. Ich habe ja schon gestern über seinen neuen Job berichtet hier nun noch einige Meinungen und Infomationen dazu. Auf den ertappten Betrüger Guttenberg, den neuen Internetberater der EU, kommen große Herausforderungen zu. Die USA arbeiten an einem Knopf, mit dem die freie Meinungsäußerung im Internet einfach abgeschaltet werden könnte (»free speech kill switch«). Und die Polen schalten ihn schon bald frei. Man darf gespannt sein, wann der frühere Verteidigungsminister Guttenberg nun als EU-Berater die Geschütze gegen die USA oder gegen Polen richten wird. Schließlich soll er ja wohl unparteiisch für die EU arbeiten. Oder ist der Beraterjob wieder nur ein Arbeitsbeschaffungsprogramm für einen betrügerischen Selbstdarsteller? [weiterlesen auf KOPP Online]
Die Verarschung hoch zwei und Witz des Tages. Ausgerechnet der Fälscher seiner Doktorarbeit, der durch Internetaktivisten aufgedeckt wurde, soll für die EU-Kommission in Sachen Internetfreiheit als Berater tätig werden. Neelie Kroes, die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, hat Guttenberg als ein „Schlüsselelement“ einer neuen Strategie ausgelesen, mit der sich die EU für Menschenrechte und Freiheit im Internet einsetze, speziell in der dritten Welt. Auf Kritik zu seiner Person sagte sie, man suche schliesslich „keine Heiligen, sondern Talente“. [weiterlesen auf Alles Schall und Rauch]
…Ein Freiherr aus einem „Adelshaus“ mit einer fast 1000 jährigen Geschichte, verheiratet mit einer von Bismarck, dessen Familie über ein geschätztes Vermögen von über 600 Millionen in ihrer Stiftung verfügen kann und dessen Großvater, Karl Theodor zu Guttenberg, der Parlamentarischer Staatssekretär (CSU) im Bundeskanzleramt war und hinter den Kulissen mit Wehner von der SPD die „Große Koalition“ einfädelte, schmückt sich mit „fremden Federn“, einem Doktortitel, den er als Minister nie öffentlich führte…? [weiterlesen auf derhonigmannsagt]
Der gerade erst wegen Promotionsbetrugs geschasste Baron zu Guttenberg und der bei den Wählern und in seiner Partei noch nie gut angekommene Peer Steinbrück sind nicht auf normalem Wege wieder ins öffentliche Gespräch gekommen. Haben die Bilderberger nachgeholfen? [weiterlesen auf MMNews]
14.12.2011 Neue Zahlen zum Thema „stillen SMS“. Über diese SMS habe ich ja schon in letzter Zeit berichtet. Es handelt sich um eine von den Ermittlungsbehörden eingesetzte möglich den Aufenthaltsort einer Zielperson zu ermitteln. Es wird eine SMS an das Handy der Zielperson gesandt, und somit gezwungen mit dem nächsten Sendemast in Kontakt zu treten worauf dann der Aufenthaltsort ermittelt werden kann. Aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums an den Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Linkspartei) geht hervor dass der Zoll, das BKA und der Verfassungsschutz im Jahr 2010 440.000 solcher SMS verschickte.
14.12.2011 Streit um Tempelberg-Brücke weitet sich aus. Radikale auf beiden Seiten versuchen den Streit für ihre Interessen zu nutzen. Israelis haben ein militärisches Speergebiet zwischen Israel und Jordanien gestürmt um gegen die Haltung Jordaniens zu demonstrieren. Da die heiligen Stätten unter Jordanisch-palästinensischer Verwaltung stehen sind die Israelis nicht berechtigt Bauarbeiten durchzuführen. Also geht es nicht wirklich darum eine sichere Brücke zu bauen sondern um Machtdemonstrationen. Die Haltung der Israelis spiegelt die Aussage eines Demonstranten wieder, Chanan'el Dorfman, sagte dem israelischen Rundfunk: "Wir wollen der jordanischen Regierung die Nachricht übermitteln, dass wir uns nichts gefallen lassen. Wenn sie sich in Israels innere Angelegenheiten einmischt, dann mischen wir uns auch in ihre ein."
14.12.2011 Amoklauf in Lüttich. Unfassbar. Ein Mann schleuderte mehrere Handgranaten in das Wartehäuschen einer Bushaltestelle und schoss danach mit einer Kalaschnikow um sich. Bisher sind 6 Menschen gestorben, darunter auch ein Kleinkind. 123 Verletzte soll es geben. Unter den Toten ist auch der Täter, ob er sich selbst gerichtet hat oder durch die Explosionen gestorben ist sei noch unklar. Und auch hier gibt es wieder die unbestätigten Informationen dass es mehrere Täter gegeben haben soll, was die Polizei aber dementierte. Sie hatten die Situation aber erst nach 3 Stunden unter Kontrolle. Was nicht unbedingt für einen Täter spricht. Auch ist fraglich wie der Mann an die Waffen kam, denn er war für illegalen Waffenbesitz (9500 Waffenteile) und Canabisanbau verurteilt geworden und hatte bis Oktober 2010 im Gefängnis gesessen. Er sollte sich gestern zu einer Aussage vorstellen wo er aber nicht erschien.
14.12.2011 Ein Autor von rechtsextremen Büchern hat in Italien zwei Straßenhändler auf einem Markt erschossen, drei weitere wurden verletzt. Als er von der Polizei in einer Tiefgarage gestellt wurde erschoss er sich selber. Die getöteten waren Senegalesen.
14.12.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ EU-Kommissar Rehn: Europa-Parlament soll Fiskalunion beschließen +++ US-Politiker: Drohne wegen technischer Probleme verloren +++ Neuer EU-Vertrag: Der Widerstand wächst +++
13.12.2011 Info: Mal 2 Beiträge von Gysi aus dem Deutschen Bundestag. Sollte man mal schauen. 02.12.2011 - Die Diktatur der Finanzmärkte hat sich verschärft. Sie ist doch nicht abgebaut worden. "Nicht die Staatsverschuldung ist die Ursache der Krise, sondern die Macht der Banken, der Versicherungen und der Fonds und ihre weltweite Spekulation", entgegnet Gregor Gysi der Kanzlerin auf deren Regierungserklärung zum EU-Gipfel am 9. Dezember in Brüssel: "Sie müssen den Mut haben, endlich die Unterordnung unter die Banken aufzugeben."22.11.2011 - Das Bemühen der Bundesregierung und der Ermittlungsbehörden, die Morde und die Verstrickungen staatlicher Stellen, insbesondere der Verfassungsschutzämter, aufzuklären, kommt spät, leider auch für bestimmte Menschen zu spät. Es ist und bleibt aber dringend erforderlich. Zu begrüßen ist trotzdem die erste gemeinsame Erklärung hoffentlich aller Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Die Bedeutung besteht darin, dass wir trotz unterschiedlichster Auffassungen in vielen Fragen den Rechtsterroristen in Deutschland sagen: Ihr scheitert an uns gemeinsam - von der CSU bis zur LINKEN.
13.12.2011 KenFM über - DIE GELD SENDUNG! TEASER 1 : Eine Sendung die der rbb unbedingt verhindernwollte.KenFM über: DIE GELD SENDUNG! TEASER 2GELD und wie es wirklich funktioniert ! Die ungeschminkte Wahrheit über ein System das in regelmässigen Abständen CRASHEN muss.
Zu Wort kommen:
Prof. Franz Hörmann (Wirtschaftsuniversität Wien), Lea Rigler (Tochter von Michael Unterguggenberger,) Wolfgang Schäuble (Bundesfinanzminister), Angela Merkel (Bundeskanzlerin), Wolfgang Broer (Historiker), Veronica Spielbichler (Leiterin Unterguggenberger Institut Wörgl) und Peter König (Weltbank).
Aufruf an alle:Wenn die Sendung online kommt, favorisiert das Video & drückt auf 'Mag ich'!
Desweiteren bitte ich jeden das Video auf seiner Facebook-Seite zu teilen und auf Ken's F.B.-Seite hinzuweisen!!!
Verbreitet seine Videos über das Internet!! Und zwar JEDER! Nur so schaffen wir es, die paar Millionen Schafe / politisch uninteressierten Leute auf die Wahrheit aufmerksam zu machen!
Es bringt nx, wenn Ken still seine Beiträge weiterproduziert und immer die selben 10.000 Leute sie anhören...
13.12.2011 § 220a Völkermord
(1) Wer in der Absicht, eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören,
1. Mitglieder der Gruppe tötet.
2. Mitgliedern der Gruppe schwere körperliche oder seelische Schäden, insbesondere der in § 226 bezeichneten Art, zufügt,
3. die Gruppe unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, deren körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen,
4. Maßregeln verhängt, die Geburten innerhalb der Gruppe
verhindern sollen,
5. Kinder der Gruppe in eine andere Gruppe gewaltsam überführt,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
(2) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 Nr. 2 bis 5 ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.
13.12.2011 Staseve - Beitolmoqaddas/Gaza (IRIB) – Das zionistisch-israelische Regime hat erneut gedroht, den Gazastreifen militärisch anzugreifen. Einige israelische Kabinettsmitglieder machten am Sonntag die islamisch-palästinensische Widerstandsbewegung Hamas für Raketenangriffe auf die besetzten Gebiete verantwortlich und bezeichneten einen Militärschlag gegen den Gazastreifen als effektivsten Weg zur Einstellung dieser Angriffe, berichtete das Palästinensische Informationszentrum. „Sollten die palästinensischen Raketenangriffe auf Israel fortgesetzt werden, wird Tel Aviv zu Militäroperationen im Gazastreifen gezwungen“, sagte der israelische Innenminister Eli Jischai. Auch Finanzminister Yuval Steinitz sprach sich für einen Angriff auf den Gazastreifen aus.
Durch die in der vergangenen Woche intensivierten israelischen Angriffe auf den Gazastreifen wurden sechs Palästinenser getötet und 17 weitere verletzt. Am gestrigen Sonntag schossen Kampfflugzeuge der zionistischen Armee zwei Raketen auf das Haus eines Hamas-Widerstandskämpfers in Hai Zeitoun im Gazastreifen ab, wodurch ein Kind und eine weitere Person verletzt wurden.
Quelle: Iran German Radio (IRIB) vom 12.12.2011
13.12.2011 Früher hatte die USA ein anderes Image. Chromblitzende Chevrolets, Cadillacs und Fords, Hollywood, Glimmer & Glamour, Wolkenkratzer, eine scheinbar ewig boomende Wirtschaft, Weltpolizist, unser Befreier des Nationalsozalismus und Beschützer vor dem Kommunismus … kurz die USA waren die Guten, unsere Freunde … das Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Die meisten von uns und noch mehr aus unterdrückten Ländern, wollten dorthin. Die Karriere vom Tellerwäscher zum Millionär konnte nur dort wahr werden. Doch das Bild der USA hat sich, nicht zuletzt auch mit der Hilfe des Internets, stark verändert. Sprach man vor zehn Jahren noch von fiesem Amerika-Bashing, so tat dieser grosse und mächtige Staat alles nur mögliche, dies auch zu untermauern. Heute wird die USA in weiten Teilen der Bevölkerung nicht mehr als Freund, sondern als aggressiver Egoist mit global-imperialistischen Tendenzen angesehen, der sich auch zunehmend sein eigenes Volk zum Feind macht. [weiterlesen auf derhonigmannsagt]
13.12.2011 Bisher unbestätigten Berichten zufolge meldet Reuters, dass die iranische Kriegsmarine ein Manöver durchführen wird, bei dem es um die Blockade der Seewege durch die Straße von Hormus geht. Vom staatsnahen PressTV gibt es hierzu keine Meldungen. Die Straße von Hormus ist einer der wichtigsten Transportwege für Erdöl und Erdgas aus dem persischen Golf. [weiterlesen auf Infokrieger News]
13.12.2011 Das Bradley Manning Support Network widerspricht der Darstellung, Mannings Verteidiger David Coombs wolle im bevorstehenden Prozess den fragilen emotionalen Zustand des mutmaßlichen Whistleblowers in den Vordergrund stellen. Ein entsprechender Bericht der britischen Zeitung "The Guardian" sei "irreführend", kritisieren Mannings Unterstützer. Sie beleuchten Coombs' Strategie sehr detailliert. [weiterlesen auf gulli.com]
13.12.2011 In Lettland soll es zu Bankruns gekommen sein, nachdem Gerüchte über finanzielle Probleme der Swedbank die Runde gemacht haben. Vielerorten standen die Menschen vor den EC-Automaten Schlange um Ihr Geld abzuheben. Dieses führte bei einem erheblichen Teil der Automaten zu ausfällen mangels Bargeld. [weiterlesen auf infokrieger News]
13.12.2011 BERLIN, 12. Dezember (AFP) – Der Initiator des FDP-Mitgliederentscheids zum Euro-Rettungsschirm ESM, Frank Schäffler, hofft weiter auf einen Erfolg. Angaben der FDP-Spitze, nach denen das Quorum von 21.500 Mitgliedern kaum noch zu erreichen ist, seien “mit Vorsicht zu genießen”, sagte Schäffler am Montag im RBB-Rundfunksender Radio Eins. “Ich weiß nicht, ob die Zahlen stimmen, denn die sind nicht offiziell.” [weiterlesen auf infokrieg.tv]
MÜNCHEN, 10. Dezember – Der Mitgliederentscheid in der FDP zu den Euro-Rettungsmaßnahmen könnte nach einem Zeitungsbericht mangels Interesse scheitern. Bis Freitag hätten nur etwas mehr als 16.600 Mitglieder ihre Stimmzettel an die Bundespartei geschickt, berichtete das Magazin “Focus” am Samstag vorab. Täglich träfen im Schnitt noch gut 300 Sendungen ein. Damit der Entscheid für die Parteiführung bindend wird, sind aber rund 21.500 Stimmen nötig. Mit weit über 5000 Briefen in den letzten fünf Tagen vor dem Ende des Entscheids rechnet dem Bericht zufolge in der FDP-Zentrale keiner mehr. [weiterlesen auf infokrieg.tv]
BERLIN, 9. Dezember – Im Fall eines Erfolgs des FDP-Mitgliederentscheids über den Euro-Rettungsschirm ESM fürchtet Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) ernste Folgen für die schwarz-gelbe Koalition.“Wenn es zur Abstimmung über den ESM kommt und wir einen gültigen Beschluss unserer Basis dagegen haben, dann hat die FDP ein Problem”, sagte Bahr der Zeitung “Die Welt” vom Freitag. “Ich kann mir nicht vorstellen, wie die Koalition dann weiterarbeiten kann.” [weiterlesen auf infokrieg.tv]
13.12.2011 TEHERAN, 12. Dezember (AFP) – Der Iran will eine Anfang Dezember abgefangene US-Drohne kopieren und künftig serienmäßig herstellen. “Wir stehen kurz davor, die Codes zu entschlüsseln”, sagte Parwis Soruri, Chef des parlamentarischen Unterausschusses für nationale Sicherheit, laut dem iranischen Staatsfernsehen am Montag. Soruri ging davon aus, dass der Iran durch die Entschlüsselung der Codes wertvolle Informationen über US-Spionagetechniken erhalten werde. Seinen Angaben zufolge benötigt Teheran für die Herstellung einer eigenen Drohne nicht die Unterstützung Chinas oder Russlands. Sein Land werde sich die neue Technik selbst zu eigen machen, sagte er. Soruri rechnete damit, dass die iranische Version der Drohne dem Original überlegen sein werde.
13.12.2011 Die Partei "Die Linke" brachte kürzlich im Deutschen Bundestag einen Gesetzentwurf ein, um das „einträgliche Geschäft der Abmahnindustrie“ zu beenden. Ziel war es, die Haftung der Privatpersonen und die Abmahnkosten bei Urheberrechtsverletzungen zu begrenzen. Doch der Gesetzentwurf scheiterte offenbar am Widerstand der restlichen Parteien. [weiterlesen auf gulli.com]
13.12.2011 Wie am vergangenen Wochenende bekannt wurde, wurde das Camp von "Occupy Los Angeles" im Vorfeld der vor rund zwei Wochen erfolgten Räumung von Undercover-Polizisten infiltriert. Die Polizei begründet diesen Schritt mit der Befürchtung, unter den Aktivisten hätten sich "gewalttätige Extremisten" befunden. Die Infiltration des Protestcamps in Los Angeles durch Undercover-Beamte erfolgte anonymen Quellen innerhalb der Polizei und kommunalen Behörden zufolge bereits im November. Am 30. November wurde das Camp schließlich geräumt. [weiterlesen auf gulli.com]
Aktivisten der Occupy-Bewegung wollen am heutigen Montag einige der wichtigsten Häfen entlang der Westküste der USA blockieren. Sie hoffen, dass dies die Profite großer Unternehmen schmälert. Die Häfen seien zu "Wirtschafts-Motoren für die Elite" geworden, so die Besetzer. [weiterlesen auf gulli.com]
13.12.2011 Wenn es um den Humor von Politikern (im positiven Sinne) geht, steht Nigel Farage ganz oben auf der Liste. Schon sein erster Satz ließ mich laut auflachen. Nigel Farage: Jetzt hilft nur noch die Flucht aus dem Euro-Gefängnis. Es folgt ein Auszug aus dem Interview des Fernsehsenders Russia Today mit dem Europa-Abgeordneten und EU-Kritiker Nigel Farage. [weiterlesen auf KOPP Online]
13.12.2011 Jetzt wird es persönlich. Hans-Olaf Henkel wehrt sich in einem Brief an seine Familie, die Mitstreiter und lieben Freunde gegen Verleumdungen der „Bild“-Zeitung. ef liegt das Schreiben vor. Wir dürfen mit Dank an Hans-Olaf Henkel daraus zitieren. [weiterlesen auf eigentümlich frei]
13.12.2011 Wegen des wirtschaftlichen Niedergangs der USA wird das einstige Land der unbegrenzten Möglichkeiten sich aller Wahrscheinlichkeit nach in den nächsten fünfzig Jahren zumindest in Teilen in ein Entwicklungsland zurückverwandelt haben. Sollten die USA niedergehen, droht Europa dasselbe Schicksal. Beide sind untrennbar voneinader abhängig und stehen zugleich in harter Konkurrenz zueinander. Ein Spiel, wie es tückischer nicht sein könnte.[weiterlesen auf denkbonus]
13.12.2011 Krisen, Kriege, Katastrophen: Was die Massenmedien Ihnen verschweigen. In diesem Herbst wird unser Globus von zahlreichen Unruhen, Krisen, Kriegen und Lügen erschüttert. Libyen, Palästina, Israel, Syrien, der Iran, der Nahe und Mittlere Osten brodeln, zehntausende von Menschen fanden innerhalb weniger Monate nach blutigen Kämpfen alleine auf libyschem Boden den Tod. Was über die grauenvollen Ereignisse und die weiteren Entwicklungen in unseren deutschen Medien berichtet wird, ist jedoch nicht selten alles andere als die Wahrheit. Im Gegenteil: Hier werden systematisch und knallhart Instrumente von Meinungsmanipulation und Propaganda eingesetzt, um politische Vorgaben zu erfüllen und auf dem Pfad des Mainstream zu bleiben. [weiterlesen auf KOPP Online]
13.12.2011 Wasley Clark berichtete, er sei zehn Tage nach den Anschlägen vom 11. September im Pentagon mit Donald Rumsfeld zusammengetroffen. Am gleichen Tag habe er auch noch mit einem Offizier aus dem Vereinigten Generalstab gesprochen, der sehr daran interessiert war, ihm ein als geheim eingestuftes Memorandum aus dem Büro des Verteidigungsministeriums zu zeigen, in dem die Invasion und der Sturz von Regierungen in sieben Ländern (zusätzlich zu Afghanistan) im Nahen und Mittleren Osten sowie in Afrika in einem Zeitraum von fünf Jahren gefordert wurde. Bei den Ländern, die in dieser Denkschrift aufgeführt waren, handelte es sich nach Angaben von Clark um den Sudan, Syrien, Libyen, den Libanon, den Irak, Somalia und den Iran. [weiterlesen auf KOPP Online]
13.12.2011 Der Präsident von Frankreich, Nicolas Sarkozy, sieht in einem heute veröffentlichten Interview “klar zwei Europas”. Damit nähern sich nicht nur die Pläne zur geostrategischen Blockbildung, sondern auch vorgegebene Sprache und Denke der vom Kapital privilegierten Antidemokraten in Staat und Presse dem Vorbild “1984″ an. [weiterlesen auf Radio Utopie]
13.12.2011 Ablenkung tut not, um die Bürger von ungleich wichtigeren Ereignissen abzulenken, beispielsweise dem lautlosen Übergleiten des illegalen Verwaltungskostruktes BRD in die Brüsseler Diktatur mithilfe der Bankster oder die Plünderung Deutschlands durch dieselben. Zugleich kann man die Bürger noch mehr in Richtung Überwachungsstaat treiben. Das ist notwendig, denn je mehr Schweinereien bekannt werden, umso stärker muss die Überwachung ausgebaut werden.Aber nun zu dem eigentlichen Thema, nämlich dem Verfassungsschutz.Die Bildzeitung schreibt:Stoppt die Stümper-Spitzel! — Kommentar von Hugo Müller-Vogg. Mehr als 130 V-Leute hat der Verfassungsschutz in der NPD. Diese angeblichen Spitzel haben bisher viel Geld kassiert, aber nichts von Bedeutung geliefert. Keine Hinweise auf die offenbar engen Beziehungen zur Killer-Zelle von Zwickau! [weiterlesen auf politaia.org]
13.12.2011 100.000 sollen gestern in ganz Russland gegen die Regierung demonstriert haben, hauptsächlich in Moskau, 25.000 sagt die Polizei. In den Abendnachrichten des russischen Fernsehens waren die Proteste der Aufmacher. Tatsächlich, hier laufen mehrere Fäden zusammen, die näher anzusehen sich lohnt, wenn eine gerechte Würdigung der Lage aus Deutschland heraus vorgenommen werden soll. [weiterlesen auf KOPP Online]
13.12.2011 In Deutschland zeigte eine heute Nacht veröffentlichte Umfrage von Emnid auf , daß die Meinung der Deutschen konträr zu den Vorgaben aus EU-Einheitsparteien im Bundestag, gleichgeschalteter Informationsindustrie und Staatsmedien steht. Mit 46 Prozent der Befragten befand eine relative Mehrheit, Deutschland sei besser dran ohne die ressourcen- und demokratiefressende “Union” in Brüssel, mitsamt ihrer penetrant gegen Demokratie und Verfassung nörgelnden, drängelnden, quengelnden, aufdringlichen “Pro-Euro-Europäer”. 45 Prozent waren der Meinung, Deutschland ginge es mit “Europäischer Union” besser als ohne. [weiterlesen auf Radio Utopie]
13.12.2011 Illse Aigner reicht in den USA Beschwerde gegen Facebook ein. Grund ist die Gesichtserkennungssoftware. "Für die Gesichtserkennung erstellt Facebook derzeit die vermutlich weltweit größte Datenbank mit biometrischen Merkmalen einzelner Personen, ohne über die biometrische Erfassung klar und verständlich zu informieren", hießt es in dem Brief. Hamburgs Datenschützer Johannes Caspar hat bereits rechtliche Schritte gegen die Funktion angekündigt. Die Gesichtserkennung entspreche in ihrer jetzigen Form nicht deutschem und europäischem Recht.
13.12.2011 Guttenberg ist zurück. Das hat ja nicht wirklich lange gedauert. Die EU-Kommissarin Neelie Kroes hat Karl-Theodor als Berater für das Internet verpflichtet. Bezahlt ist die Tätigkeit für Guttenberg nicht er bekommt nur Reisekosten erstattet. Er betonte dies sei keine Vorbereitung auf ein politisches Comeback. Schließlich bleibe er ja auch in den USA. Naja ich sage mal es hat einen fahlen Beigeschmack. Aber mit Copy und paste kennt er sich ja aus. „In der Politik geschieht nichts zufällig! Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auf diese Weise geplant war!“ (F. D. Roosevelt)
13.12.2011 Fitch und Moddys bellen weiter. Zu langsam geht die €uro Rettung für die Ratingagenturen. Der EU-Gipel habe den Druck aus den Finanzmärkten nicht genommen. Im ersten Quartal 2012 werden alle EU-Staaten einer genauen Prüfung unterzogen.
13.12.2011 Die französische Polizei in Paris hat in der griechischen Botschaft eine Briefbombe gefunden und konnte diese kontrolliert sprengen. Nach der Briefbombe an Josef Ackermann scheint auch diese auf Konto der FAI zu gehen. Sie hatten 3 Anschläge angekündigt. Der Brief wurde in Italien ohne Absender aufgegeben worden.
13.12.2011 Tempelberg in Jerusalem, Streit wegen der Sperrung einer Brücke. Israel will eine hölzerne Brücke die zum Tempelberg führt abreißen lassen. Das sehen Muslime als gewalttätigen Akt. Israel sei nicht befugt Bauarbeiten an einer heiligen Stätte des Islams anzuordnen. Israel will dort eine neue Brücke bauen weil die alte zusammenbrechen oder Feuer fangen könnte, heißt es in einer Erklärung.
13.12.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ Wirbel um Privatdarlehen: Bundespräsident Wulff in Erklärungsnot +++ Euro-Rettung: FDP-Politiker Schäffler fordert Volksabstimmung +++ Klimaschutz: Kanada steigt aus Kyoto-Protokoll aus +++
12.12.2011 KenFM über - US Präsidentschaftsanwärter Newt Gingrich - "Palästinenser sind ein "erfundenes" Volk und Terroristen ". Newt Gingrich Mitglied der Republikaner in Iowa bei einer Wahlkampfveranstalung . Der Mann bewirbt sich um den Posten des US Präsidenten und bekommt Applaus.
12.12.2011 Info: Libyen Update vom 12.12. So das Wochenende und der 3. Advent ist um und ich habe wieder einige Neuigkeiten zum Thema Libyen zusammentragen können. Wenn man diese Informationen auf sich wirken lässt merkt man auf jeden Fall das in Libyen weiterhin gekämpft wird. Vor allem in Tripolis geht es hin und her. Was uns zeigt das Wiederstand auf keinen Fall beendet ist, so wie uns das unsere Medien klarmachen wollen. [weiterlesen auf meinem Blog]
12.12.2011 Info: Alle Sendungen der letzten Woche von Infokrieg.tv, Illuminati Fakes & Fakten und WakeNews sind nun unter [Aktuelle Sendungen] abrufbar. Auch habe ich nun Links auf diese Seite eingefügt wie ihr an MP3 Downloads von allen Sendungen kommt. Viel Spaß.
12.12.2011 Neues von Conrebbi - Der weiße Jahrgang - unsere Alten - Um den sozio-kulturellen Zustand unserer Gesellschaft besser verstehen zu können, ist es hilfreich die Lebensumstädne unserer Eltern und Großeltern, welche auch als "weißer Jahrgang" bezeichnet werden, besser zu kennen. Hungersnot und Verteilungskampf wirken sich auf die folgenden Generationen aus.
12.12.2011 Smart Meter, intelligente Stromzähler, sind in dieser Perspektive mehr als Tüpfelchen auf dem i. Sie melden den Stromverbrauch eines Haushaltes alle fünf Sekunden an einen Server. Sie sind für das „Demand Site Management“ zuständig, wenn Haushalte Strom erzeugen und ins Netz einspeichern. 1600 Smart Meter für Strom, Wasser und Gas werden in einem Smart-Grid-Versuchsprojekt der Deutschen Telekom in Friedrichshafen in einem Stadtteil eingesetzt, in dem ein Blockheizkraftwerk, mehrere Photovoltaik-Anlagen von privaten Haushalten, drei kleine Flusskraftwerke und eine Brennstoffzellen-Anlage zu einem virtuellen Stromerzeuger zusammengeschlossen sind. Wo Daten anfallen, können sie interpretiert werden. Dafür ist keine große Rechenleistung erforderlich. Auf der Fachmesse Conlife berichtete Gabriele Riedmann de Trinidad, bei der Telekom Leiterin der Energiesparte vom Versuchsprojekt in Friedrichshafen: „Eine der teilnehmenden Familien hat uns gesagt, dass sie anhand des Stromverbrauchs nachsehen, wann die Kinder am Abend nach Hause gekommen sind. [weiterlesen auf Staseve]
12.12.2011 Bei Gesprächen mit dem israelischen Außenminister Avigdor Lieberman in Moskau hat Russland Israel wieder vor einem militärischen Vorgehen gegen den Iran gewarnt. Dies teilte der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Freitag, nach einem Treffen mit Lieberman mit. „Wir haben die israelische Seite vor einem Abgleiten zu einer möglichen Entscheidung über den Beginn einer Militäroperation gewarnt“, sagte Rjabkow dem Nachrichtensender Vesti-24. [weiterlesen auf Staseve]
12.12.2011 Durban – Der längste Klimagipfel der Geschichte ist zu Ende. Am frühen Sonntagmorgen haben sich die Delegierten im südafrikanischen Durban auf einen Kompromiss geeinigt – eineinhalb Tage später als geplant. Das wichtigste Ergebnis: Der 1997 geschlossene Kyoto-Klimaschutzvertrag, dessen erste Phase 2012 endet, wird fortgeführt. Auch der Grüne Klimafonds (GCF), durch den Hilfsgelder an Entwicklungsländer fließen sollen, wurde beschlossen. [weiterlesen auf Staseve]
12.12.2011 Schäuble: €uro Propaganda! Schäuble: Gute Chancen für Weiterentwicklung des Euroraumes. „Ich bin ganz sicher, dass wir mit den vereinbarten, weit reichenden Maßnahmen zur institutionellen Reform der Europäischen Währungsunion die Schuldenkrise in Europa in den Griff bekommen“. - „Seitdem wir den Euro haben, sind die Preise weniger stark angestiegen als zu DM-Zeiten". [weiterlesen auf MMNews]
12.12.2011 Staseve: Beirut (IRNA) – Die libanesische Hisbollah hat die Spionage der CIA im Libanon für das israelische Regime aufgedeckt. Diesem Bericht zufolge hat der Spionageapparat der USA während dem 33-tägigen Krieg die Aktivitäten der Funktionsträger unter die Lupe genommen und dem israelischen Geheimdienst (Mossad) Informationen zur Verfügung gestellt. Laut diesem Bericht hat der US-Spionagedienst eines der Botschaftsgebäude dieses Landes im Libanon als Stützpunkt für seine Spionageaktivitäten genutzt. Die Zahl der Informationsoffiziere der USA im Libanon liegt dem Bericht zufolge bei über 1000. Die CIA-Agenten haben ferner Söldner aus verschiedenen sozialen Schichten des Landes, wie Beamte, Sicherheitskräfte, religiöse und akademische Persönlichkeiten sowie Bankangestellte angeheuert. Quelle: Iran German Radio (IRIB) vom 10.12.2011
12.12.2011 Staseve: Teheran/Kabul/Irna – Nach Ansicht des Präsidenten der Islamischen Republik Iran verhindern Feinde des afghanischen Volkes Einheit und Sicherheit am Hindukusch. Bei einem Telefonat mit seinem afghanischen Amtskollegen bedauerten Präsident Ahmadinedschad den Tod und die Verletzung von Dutzenden Trauenden bei Terroranschlägen an „Tasu-a- und Aschura-Tagen und erklärte, solche Ereignisse zeigen, dass die Feinde des afghanischen Volkes auf „Einheit, Sicherheit und Stabilität“ Afghanistans zielen. Präsident Ahmadinedschad brachte bei diesem Telefonat der Regierung und dem Volk von Afghanistan sein Beileid zum Ausdruck. Präsident Karsai dankte dabei dem iranischen Präsident dafür sowie für die Solidarität der Regierung und des Volkes von Iran und betonte, in dieser sehr heiklen Situation in der Nahostregion müssten Regierung und Völker wie die von Iran und Afghanistan mehr zueinander stehen und sich für den Frieden und Stabilität in der Region einsetzen. Quelle: Iran German Radio (IRIB) vom 11.12.2011
12.12.2011 Ein NPD-Verbot wird auch im zweiten Anlauf schwer zu schaffen sein. Nach SPIEGEL-Informationen sind mehr als 130 V-Leute in der Partei – zum Teil auch auf Funktionärsebene. Daran war schon das erste Verfahren gescheitert. Nun setzen die Ermittler auf Verbindungen zwischen der NPD und der Zwickauer Zelle. [weiterlesen auf Staseve]
12.12.2011 TOKIO, 12. Dezember (RIA Novosti). Der japanische Spionagesatellit Radar 3 ist vom Weltraumbahnhof Tanegashima erfolgreich gestartet, teilte die japanischen Luft- und Raumfahrtbehörde JAXA am Montag mit. Der Satellit wurde mit einer Rakete vom Typ H2A ins All gebracht. Er wird Informationen sammeln, die vom nordkoreanischen Territorium eingehen. [weiterlesen auf Staseve]
12.12.2011 Seit Jahrtausenden liegen schnurgerade Linien über der Landschaft, alle mit steinzeitlichen Kultorten verbunden, doch kein Wissenschaftler kümmert sich darum. Da stehen in der Bretagne, Frankreich, Zehntausende von Granitblöcken in geometrischen Reihen, stets mit denselben Winkeln und denselben Distanzen zueinander. Hergeschleppt und ausgerichtet von Menschen aus der Steinzeit. Der zuständigen Wissenschaft ist es egal. Erich von Däniken (EvD) zeigt dem Zuschauer das grandiose Denkmal Newgrange in Irland. Er demonstriert eine astronomische Uhr in Stein, die seit über 5000 Jahren exakt tickt, führt den Betrachter nach Griechenland und deckt die nächste “Verrücktheit” auf: Das gesamte antike Griechenland liegt unter einem geometrischen Raster. Wie ist das alles möglich und wie alt sind eigentlich diese steinzeitlichen Heiligtümer? Mit verblüffenden Bildern belegt EvD Ruinen unter Wasser. Es gibt sie im Mittelmeer, im Atlantik und im Pazifik. [weiterlesen auf Seelenkrieger]
12.12.2011 InfokriegerNews: Die Regierung in Islamabad forderte nach dem Angriff auf einen Grenzposten der pakistanischen Armee, dass die USA den Luftwaffenstützpunkt Shamsi räumen. Der Abzug von diesem Stützpunkt ist nun nach pakistanischen Medien abgeschlossen und die Armee hat die Kontrolle übernommen. Die USA hatten eine Frist bis zum 11. Dezember, um dieser Forderung nachzukommen. Der Angriff von NATO-Truppen auf einen pakistanischen Grenzposten am 27. November schickte die diplomatischen Beziehungen zwischen Islamabad und den USA auf weitere Talfahrt. Bei dem Angriff kamen 24 Soldaten der pakistanischen Armee ums Leben. Mit diesem Angriff, setzte die USA den Startschuss zur Verschärfung der Lage zwischen beiden Nationen.Der Luftwaffenstützpunkt Shamsi soll von den USA weitestgehend für Drohneneinsätze im pakistanisch- afghanischen Grenzbereich gedient haben.
12.12.2011 Walter K. Eichelburg: Merkel provoziert den Rauswurf aus dem Euro! Am letzten Donnerstag, am 8. Dezember, war das Viethaus in Berlin wieder gut gefüllt. Der Grund: Walter K. Eichelburg war zu Gast bei Compact. Weit mehr als 100 Besucher lauschten seinen provokanten Thesen. Von Kai Homilius. Wer Eichhelburg kennt, weiß, dass man sich auf harten Tobak einstellen muss. Eichelburg ist Experte und ein Guru zugleich. Er begiestert und er spaltet. An ihm scheiden sich die Geister. Seine Seite hartgeld.com ist die meistbesuchte deutschsprachige zum Thema Edelmetalle im Netz überhaupt. Grund genug, den Meister einmal selbst nach Berlin zu holen. Der Tag war gut gewählt. [weiterlesen auf compact-magazin]
12.12.2011 Das ist das Amtsgericht Günzburg in Bayern. Ist das der Ort eines widerlichen Verbrechens an Dr. Bernward Thebrath? Ein Verbrechen, dass ein anderes Verbrechen dieses Gerichts vertuschen soll? Oder geht es nur darum, dass man am 9.12.2011 die Immobilie des Dr. Thebrath „ungestört“ versteigern kann? [weiterlesen auf derhonigmannsagt]
12.12.2011 MÜNCHEN, 10. Dezember – Der Mitgliederentscheid in der FDP zu den Euro-Rettungsmaßnahmen könnte nach einem Zeitungsbericht mangels Interesse scheitern. Bis Freitag hätten nur etwas mehr als 16.600 Mitglieder ihre Stimmzettel an die Bundespartei geschickt, berichtete das Magazin “Focus” am Samstag vorab. Täglich träfen im Schnitt noch gut 300 Sendungen ein. Damit der Entscheid für die Parteiführung bindend wird, sind aber rund 21.500 Stimmen nötig. Mit weit über 5000 Briefen in den letzten fünf Tagen vor dem Ende des Entscheids rechnet dem Bericht zufolge in der FDP-Zentrale keiner mehr. [weiterlesen auf Infokrieg.tv]
12.12.2011 Edward L. Bernays: „Wenn wir den Mechanismus und die Motive des Gruppendenkens verstehen, ist es möglich, die Massen ohne deren Wissen nach unserem Willen zu kontrollieren und zu steuern.”
Das wußte auch Hitler: „Jede Propaganda hat volkstümlich zu sein und ihr geistiges Niveau einzustellen nach der Aufnahmefähigkeit des Beschränktesten unter denen, an die sie sich zu richten gedenkt. Damit wird ihre rein geistige Höhe um so tiefer zu stellen sein, je größer die zu erfassende Masse der Menschen sein soll. (…) [weiterlesen auf politaia.org]
12.12.2011 Bei der bevorstehenden Anhörung des mutmaßlichen WikiLeaks-Informanten Bradley Manning wird es offenbar strenge Auflagen für Pressevertreter und neugierige Bürger, die der Verhandlung beiwohnen wollen, geben. Mannings Unterstützer kritisieren, kritische Berichterstatter würden durch die Regeln in ihrer Arbeit behindert. [weiterlesen auf gulli.com]
12.12.2011 Das Online-Kollektiv Anonymous stellt sich erneut hinter WikiLeaks-Mitbegründer Julian Assange. Im Rahmen der "Operation Assange" setzen sich die Hacktivisten gegen eine Auslieferung des Australiers an Schweden ein. Sie wenden sich in einer Video-Botschaft sowohl an die Öffentlichkeit als auch an die zuständigen Richter. [weiterlesen auf gulli.com]
12.12.2011 Der Blog „Daten-Speicherung.de“ bezichtigt die öffentlich-rechtliche ARD in einem offenen Brief einer unausgewogenen Berichterstattung zum Thema Vorratsdatenspeicherung. So seien in den letzten Wochen immer wieder Sendungen ausgestrahlt worden, in denen hauptsächlich Befürworter der anlasslosen Speicherung von Telekommunikationsdaten zu Wort kamen. [weiterlesen auf gulli.com]
CDU/CSU und SPD wurden sich auf der gestern in Wiesbaden abgehaltenen Innenministerkonferenz offenbar in der Frage der Vorratsdatenspeicherung einig. Diese Einigkeit erhöht den Druck auf die FDP. Die jedoch bleibt bislang standhaft: Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und andere namhafte FDP-Mitglieder bleiben bei ihrem Nein zur umstrittenen Sicherheitsmaßnahme. [weiterlesen auf gulli.com]
12.12.2011 Washington (Reuters) – Der US-Republikaner Newt Gingrich hat die Nahostpolitik von Präsident Barack Obama als realitätsfern kritisiert und die Palästinenser als “erfundenes Volk” bezeichnet. Gingrich hat gute Chancen, als Kandidat der Republikaner in die Präsidentenwahl 2012 zu gehen. In einem Interview des Fernsehsenders Jewish Channel sagte Gingrich: “Erinnern Sie sich, es hat nie einen Staat Palästina gegeben.” Es sei bis ins frühe 20. Jahrhundert ein Teil des Osmanischen Reiches gewesen. “Ich glaube, dass wir ein erfundenes palästinensisches Volk haben, das faktisch Araber sind und historisch ein Teil der arabischen Gemeinschaft.” Und sie hätten die Möglichkeit gehabt, in viele Gebiete zu gehen, fügte Gingrich in dem Interview hinzu, dass der Sender am Freitag im Internet veröffentlichte. [weiterlesen auf politaia.org]
12.12.2011 Microsoft verwendet "Kill Switch" in neuem Windows Store. Bereits seit Längerem ist bekannt, dass mit Windows 8 ein entsprechender Online-Shop für Applikationen eröffnet wird. Die jüngst veröffentlichten Nutzungsbedingungen des sogenannten Windows Stores rechtfertigen jedoch einen kritischen Blick auf das Projekt. Offenbar plant Microsoft, einen sogenannten „Kill Switch“ zu implementieren. Mit einer derartigen Funktion könnte das Unternehmen die Fernlöschung von bereits erworbenen Produkten veranlassen. [weiterlesen auf gulli.com]
12.12.2011 BERLIN, 11. Dezember – Die FDP hat Vorwürfe zurückgewiesen, von der baden-württembergischen Firma Heckler & Koch im Gegenzug für die Unterstützung eines Rüstungsgeschäfts Spenden entgegengenommen zu haben. FDP-Bundeschatzmeister Patrick Döring erklärte am Wochenende in Berlin, die Partei habe die Spenden annehmen dürfen, “weil sie nicht in Erwartung oder als Gegenleistung für einen bestimmten wirtschaftlichen Vorteil gewährt wurden”. Döring verwies darauf, dass im deutschen Parteiensystem Spenden nach geltendem Recht nicht nur erlaubt, “sondern ausdrücklich erwünscht” seien. Die “Stuttgarter Nachrichten” hatten zuvor unter Berufung auf Partei- und Ermittlerkreise berichtet, dass der Oberndorfer Rüstungshersteller den Liberalen von 2009 bis 2011 insgesamt 20.000 Euro gespendet habe. Allein 15.000 Euro seien an den Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen geflossen. Diesen vertritt auch der FDP-Abgeordnete Ernst Burgbacher, der seit 2009 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium ist. Das Ministerium hat die politische Federführung bei Rüstungsgeschäften. [weiterlesen auf Infokrieg.tv]
12.12.2011 Bund und Länder einigten sich am heutigen Freitag darauf, beim Bundeskriminalamt (BKA) ein Zentrum für Staatstrojaner einzurichten. So soll die Überwachung mit Hilfe der umstrittenen Software - und vor allem die Software selbst - standardisiert werden. Ziel ist, die Software - wie bereits angekündigt - in der Behörde selbst zu entwickeln. [weiterlesen auf gulli.com]
12.12.2011 Im Vorgriff auf die Neuordnung Afrikas und des Nahen und Mittleren Ostens schließt der Ölgigant Exxon schon mal Ölexplorationsverträge direkt mit der kurdischen Regionalregierung im Norden des Irak ab, ohne die Zentralregierung in Bagdad einzuschalten. Dies heizt natürlich die Spannungen unter den Bevölkerungsgruppen im Irak an, genauso, wie es sich die Globalisten wünschen. Um die Sache noch kritischer zu machen, liegen einige der potentiellen Ölvorkommen in einem Gebiet, dass zwischen der kurdischen Regionalregierung und der Zentralregierung in Bagdad umstritten ist. Die irakische Regierung in Bagdad muss nun entscheiden, ob sie Exxon aus einem riesigen Ölfeld im Süden des Landes hinauswirft. [weiterlesen auf politaia.org]
12.12.2011 Buchtip: Citiboy / Geraint Anderson. An diesem warmen Sommerabend des Jahres 1996 sollte sich das Leben für den jungen Briten Geraint Anderson komplett ändern. Er würde bald in eine ihm bis dahin völlig fremde Welt eintauchen, hervorragend verdienen und Stress, sogar bisweilen aufkommende Skrupel, mit Drogen, Sex und Alkohol betäuben. Anderson stand am Beginn einer atemberaubenden Karriere im Londoner Finanzdistrikt. In den folgenden Jahren sollte er für einige der ersten Adressen der Finanzwirtschaft arbeiten, darunter die Bankkonzerne ABN Amro, Société Générale und Dresdner Kleinwort. Das Vorstellungsgespräch wurde in einer von Zigarrenrauch geschwängerten Bar an der Londoner Bishopsgate geführt. Schon nach wenigen Minuten war man sich einig und feierte bis in die frühen Morgenstunden mit reichlich Champagner. [weiterlesen auf KOPP Online]
12.12.2011 Syrien/ZDF: Wichtige und unwichtige Bomben. Wie wichtig eine Bombe ist, richtet sich in Deutschland nach ihrer Bedeutung für die Propaganda. Sie unterscheidet nach wichtigen, berichtenswerten, nützlichen Bomben und unwichtigen Bomben. [weiterlesen auf Hinter der Fichte]
12.12.2011 USA verlieren in Eurasien. Jedoch stemmen sich Russland und China erfolgreich gegen diese Expansionsstrategie und Putin ist einer der entschiedensten Verfechter enger Beziehung zwischen beiden Staaten und der Stärkung der Eurasischen Einheit. Damit schwindet auch das erhoffte eigene Gewicht der USA in der Region. Der Westen beklagt täglich seinen schwindenden Einfluss: „Wir stellen eine Machtverschiebung nach Osten fest.“ Klaus Töpfer bei „Beckmann“ am 8. 12. 2011 Da Putin keinen Zweifel an der militärischen Entschlossenheit Russlands lässt, versucht es der Imperialismus wieder mal über die seit Jahrzehnten erprobte Strategie der Aufweichung von innen. Was bleibt ihm auch weiter übrig. Freilich finden sich dafür genügend Mietmäuler und „Oppositionelle“. [weiterlesen auf Hinter der Fichte]
12.12.2011 “Serbien muss Sterbien”. Diesen Ausspruch tat Wilhelm II im Zuge der tödlichen Schüsse serbischer “Nationalisten” (wie uns in unseren verlogenen Geschichtsbüchern erzählt wird, in Wirklichkeit standen die City of London hinter der Aktion) auf den österreichischen Thronfolger am 28. Juni 1914 in Sarajevo, weil er die Lage hinten und vorne nicht durchblickte. Als er endlich merkte, welches Spiel gespielt wurde, war er schon im Exil in Holland. Immer wieder lassen sich die Deutschen von ihren fremdgesteuerten Regierungen missbrauchen, um dem kleinen Bauernvolk weiter Schaden zuzufügen. “Serbien muß in die Knie gezwungen werden”, forderte Bonns Außenminister Klaus Kinkel im Mai 1992. Was haben sie uns nicht alles an Lügen aufgetischt, die Fischers, die Kinkels und Scharpings! [weiterlesen auf politaia.org]
12.12.2011 KenFM Ciao €uro – Das Video habe ich ja schon am letzten Freitag hier veröffentlicht. Nun noch einen interessanten Artikel dazu auf KOPP Online. Großkonzerne, Großbanken und Großinvestoren streiten um den maximalen Einfluss auf diesem Planeten. In seinem aktuellen Beitrag fragt Jebsen, welche Rolle Amerika und seine (selbst hochverschuldeten) Ratingagenturen dabei spielen. Diese stufen derzeit alles herab, was ihnen zwischen die Finger kommt: Amerikanische Banken, vor allem jedoch europäische Banken, deutsche Banken, ganze Länder und Staaten geraten in ihr Visier, sogar die Europäische Union. Was steckt dahinter? [weiterlesen auf KOPP Online]
12.12.2011 MOSKAU, 09. Dezember (RIA Novosti). Der US-Sender Fox News hat zugegeben, am 7. Dezember in einem Beitrag zu den Protestaktionen in Russland gegen die Wahlergebnisse Bilder von Krawallen in Griechenland ausgestrahlt zu haben. „Es kam zu einem Fehler und das Video wurde von der Webseite genommen“, sagte der Chef von Fox News, John Stack, am Donnerstagabend in einem Interview für den russischen Radiosender „Golos Rossii“. Obwohl der Fehler fast sofort festgestellt wurde, wurde das Video erst am nächsten Tag von der Fox-Webseite weggenommen, so „Golos Rossii“. Nach Angaben des Nachrichtenportals newsru.com haben Journalisten der russischen TV-Sender „Westi“ und „Russia Today“ (RT) den Fehler entdeckt. [weiterlesen auf politaia.org]
12.12.2011 Werden die Briten aus der EU ausscheiden? Das Resultat des EU-Gipfeltreffens in Brüssel zeigt deutlich auf, die Situation muss so dramatisch sein, dass alle EU-Mitgliedsländer bis auf eines bereit sind die bittere Pille zu schlucken. Deutschland übernimmt die Führung in Europa, oder anders gesagt, Grossdeutschland ist wieder zurück. London kann das auf keinem Fall akzeptieren, deshalb das "NO" von David Cameron. Die Briten haben drei Kriege geführt, um die Dominanz Deutschlands über Europa zu brechen, da werden sie sicher nicht jetzt "Heil Merkel" rufen. Die Forderung von Merkel, die "Neugründung" der EU und eine Änderung der Verträge, um dort die Grundlagen einer neuen Stabilitätsunion zu verankern, hat Premierminister Cameron mit seinem Veto verhindert. Deshalb musste man sich auf ein separates Abkommen ausserhalb der EU-Verträge einigen. Darin soll die Schuldenbremse, sowie automatische Sanktionen für Defizitsünder festgeschrieben werden, was Merkel verlangt. Ausser Grossbritannien wollen die 26 Mitgliedsländer bis März diese neue "zwischenstaatliche Übereinkunft" unterschreiben. [weiterlesen auf Alles Schall und Rauch]
Von drohenden rechtlichen Schwierigkeiten mit der Beschlusslage abgesehen, weil Premier Cameron gerade die Anfechtung prüft: Kommt es denn jetzt auf England entscheidend an? Überhaupt nicht: Immer noch wird immer mehr Geld in ein Währungssystem gesteckt, das auch dann nicht funktionieren kann, wenn ab sofort keines der Euro-Länder auch nur einen Cent mehr Neuschulden macht. Auch die regierungsfreundlichen Blätter mögen nicht von einem historischen Durchbruch sprechen.Denn die Grundkriterien bleiben: Unterschiedliche Wirtschafts- und Finanzsysteme und -strukturen, unterschiedliche Politiken, unterschiedliche Methoden. [weiterlesen auf KOPP Online]
12.12.2011 Elsa Fornero und der Prokonsul der City of London, Monti Monti, ehemals Goldman Sachs & amtierender Vorsitzender der Bilderberger-Konferenz. Der technokratische italienische Ministerpräsident Mario Monti stellte am Sonntag sein Sparprogramm vor – als “Gesetz, um Italien und den Euro zu retten.” Aber selbst für seine eigene Sozialministerin, Elsa Fornero, war diese Scheinheiligkeit offenbar zu viel. Während der Pressekonferenz, bei der sie das Wort “Opfer” für die von ihr präsentierte Renten-”Reform” aussprechen wollte, brach sie in Tränen aus und konnte nicht weiterreden. Ministerpräsident Monti, der neben ihr saß, griff ein und erklärte, was sie hätte sagen sollen. Über diesen Vorgang konnten Sie in der deutschen Tagespresse natürlich nichts lesen! Der drastische Umbau des Rentensystems beinhaltet die Abschaffung des Inflationsausgleiches für alle Renten über 960 € monatlich. Mindestens 42 Jahre Einzahlungen sind notwendig, um eine Rente zu erhalten. Unabhängig davon liegt ab 2012 das Mindesteintrittsalter für die Rente bei Männern bei 66 Jahren und für Frauen bei 62 Jahren. Für Frauen wird die Altersgrenze ab 2016 auf 66 Jahre erhöht werden. [weiterlesen auf politaia.org]
12.12.2011 Facebook und Medwedjew. Auf seiner Facebookseite kündigte der russische Präsidet an das die Vorwürfe der Wahlfälschung untersucht werden. Auch betonte er das Recht auf Demonstrationen im Land diese müssen aber genehmigt und im gesetzlichen Rahmen durchgeführt werden. Auch Wurde auf mehreren TV Sendern umfangreich über die Demonstrationen berichteten. Nach Informationen eines Radio Senders habe Medwedjew das persönlich angeordnet. Genausosoll er die Sicherheitskräfte angewiesen haben sich zurückzuhalten.
12.12.2011 Roland Dueringer - Wutbürgerrede an die Nation [Dorfers Donnerstalk] - Bemerkenswert was der zwangsfinanzierte staatliche Propagandafunk noch zuläßt. Wenn das gespielt war, Düringer, dann war es verdammt gut gespielt.
12.12.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ Goldman Sachs: Europa fehlt richtige politische Führung +++ Panik nach Twitter-Nachricht: Letten räumen Geldautomaten leer +++ Lieferstopp: EU verbietet Lieferung von Hinrichtungsmittel an USA +++
