Wofür steht ACTA?
Das Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement (ACTA) ist ein internationales Abkommen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen und Produkpiraterie. Beteiligt sind unter anderem die USA, di eEU-Staaten und Japan. Die ACTA-Verhandlungen fanden größtenteils unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Auch über die Ergebnisse wurde kaum informiert. Der EU-Ministerrat stimmte dem Abkommen im Dezember 2011 zu, das EU-Parlament jedoch noch nicht. Kritiker des Abkommens befürchten, dass Maßnahmen zum Schutz von Urheberrechten im Internet zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit und einer dauerhaften Überwachung von Internet-Inhalten führen könnten. In vielen Ländern gibt es deshalb Proteste gegen ACTA.
2011 KW39
KW 39
02.10.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ Wirbel um CDU-Politiker Pofalla: Kanzleramtsminister soll gegenüber Euro-Abweichler Bosbach ausfällig geworden sein +++ Belgien: Antwerpen bekommt erstes islamisches Scharia-Gericht +++ Griechische Taxifahrer zu Troika: Es wird Blut fliessen +++
02.10.2011 Libyen aktuell: Bilanz der Luftangriffe – 29.09. 110 Flüge mit 42 Luftangriffen auf Sirte, Bani Walid und anderen Orten, 28.09.- 96 Einsätze mit 30 Angriffen auf Sirte +++ Sirte, die NATO-Truppen mussten sich zurückziehen da die Verteidiger erbitterten Wiederstand leisten, selbst mit Luftangriffen ist ihnen nicht beizukommen +++ Situation der NATO wird immer verzweifelter +++ Augenzeugen berichten über eine wachsende Zahl an grüner Flaggen in Tripolis +++ Bani Walid, hunderte von Rebellen gefallen +++ Ras Lanuf wurde erfolgreich verteidigt +++ Fidel Castro nannte Obamas letzte Ansprache vor den Vereinten Nationen „Geschwafel“, die NATO und die USA beschuldigt er Massenmorde am libyschen Volk verursacht zu haben +++ Leiche von General Younes aufgetaucht +++ über CIA Quartier in Tripolis wehen nun grüne Flaggen +++ Die NATO ist im Osten von Sirte anscheinend wieder in eine gut vorbereitete Falle gerannt. Nach der relativ problemlosen Einnahme eines Hotels hat man im Anschluss an die “Eroberung” ein Meeting anberaumt, bei dem das weitere Vorgehen besprochen werden sollte. Dabei ist das Hotel, das von der libyschen Resistance mit Sprengsätzen präpariert worden war, in die Luft geflogen. Resultat: 90 Todesopfer und ein Hals- über Kopf-Rückzug der NATO-Banden +++ Mahmud Jibrilhat nun abgelehnt Ministerpräsident Libyens zu werden +++
02.10.2011 Neues von Conrebbi - Papst Benedict XVI und das Geistreich
01.10.2011 Liebe Leute, die nächsten drei Tage, bis Dienstag also, habe ích Urlaub das heißt ich werde nicht so regelmäßig die Neuigkeiten aktualisieren. Wenn ich sehr interessante Sachen finde stell ich die online. Ansonsten geht es voll wohl wieder am Dienstag weit.
30.09.2011 Libyen aktuell: Abdul Belhaj schreib im Guardian einen Artikel. Der Artikel von Belhaj im Guardien klingt verdächtig nach einer Presseerklärung des US-Außenministeriums und weniger nach den Worten eines Al-Qaida-Terroristen und listet wortgetreu alle Argumentationspunkte der USA, Großbritanniens und der NATO an, wie sie in der UN-Resolution 1973 zu finden sind. +++ Der grösste britische private TV-Sender ITV hat Aufnahmen aus einem Video-Game als echte ausgegeben, um einen Angriff der IRA auf einen britischen Militärhelikopter zu zeigen. In der Reportage wurde mit dem Clip behauptet, der Angriff aus dem Jahre 1988 würde die Verbindung zwischen Gaddafi und der IRA beweisen, der ihnen die Waffen geliefert hätte. Aufmerksame Zuschauer erkannten die Fälschung und ITV musste sich dafür entschuldigen. Das Video stammt aus dem Shooter-Game Arma II.
30.09.2011 Vorstand der Deutschen Polizeigewerkschaft bestätigt Rechtslage – Strafprozessordnung, Zivilprozessordnung und das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten sind ungültig.
30.09.2011 Occupy Wall Street und Occupy Frankfurt. Die "Occupy Wall Street"-Demonstranten in New York planen für den morgigen Freitag eine unautorisierte Demonstration vor dem New Yorker Polizei-Hauptquartier. Damit wollen sie gegen Polizeigewalt sowie gegen diskriminierende Behandlung von Minderheiten durch die Polizei protestieren. Und in Frankfurt soll diese Bewegung auch schon seit dem 17 September demonstrieren allerdings weit weniger Leute und da es in Deutschland ein Vermummungsverbot gibt können sich auch nicht die Anonymus Masken aufsetzten um besser erkannt zu werden.
30.09.2011 Die Central Intelligence Agency ist ein Geschöpf zur Wahrung langfristiger Wirtschaftsinteressen der Wall Street. Die Verbindung fällt recht offensichtlich aus, wenn man sich vor Augen hält, wer an der Schaffung der CIA im Jahre 1947 und ihrer nachfolgenden Entwicklung entscheidend beteiligt war. Ein interessanter Artikel auf Radio Utopie.
30.09.2011 Das Stuttgarter Bürgertribunal. Sie forder eine unabhängige untersuchungskommission des Polizeieinsatzes am 30.09. gegen die Bürger in Stuttgart 21. Die Opfer zu entschädigen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
30.09.2011 Finanzreporterin sagt: Gold ist durch nichts gedeckt. Nur der US-Dollar ist sicher er ist durch die FED und die US-Regierung gedeckt. Ha ha ha
30.09.2011 Euro oder D-Mark was wäre besser ein interessanter Artikel! „Der Euro ist gut für Deutschland, weil wir von ihm profitieren“. So oder so ähnlich argumentieren Politiker und politisch korrekte Ökonomen allenthalben in Talkshows und Interviews. Doch genau das Gegenteil ist der Fall: Der Euro schwächt unsere Kaufkraft und vernichtet unsere Vermögen. Welche Vorteile hätten wir bei der Wiedereinführung der D-Mark?
30.09.2011 NATO und Russland im Raketenabwehrstreit. Wenn der Nato-Generalsekretär mit dem Durchbruch den Versuch meint, uns (Russland) bei den Raketenabwehrgesprächen kleinzukriegen, dann wird es einen solchen Durchbruch nicht geben“, kommentierte Rogosin. Moskau lasse sich „mit den einlullenden Beteuerungen, dass der US-Raketenschild unsere strategischen Interessen nicht gefährde, nicht veräppeln, sagte Rogosin am Mittwochabend nach dem Russland-Nato-Rat in Brüssel.
30.09.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ US-Presse zu Rettungsschirmabstimmung: Merkels Probleme beginnen gerade erst +++ Griechenland: 26 Prozent Arbeitslosigkeit und neue Rentenkürzungen +++ Syrien: Assad-Anhänger attackieren US-Botschaft +++
30.09.2011 Ein unfassbares Verbrechen beschäftigte die englische Justiz: Die 14-jährige Charlene Downes wurde vergewaltigt, in Stücke geschnitten und dann zu Döner Kebab verarbeitet. Doch die Tat wird nie gesühnt werden, weil die Polizei Verfahrensfehler begangen hat.
29.09.2011 Info: Neue Sendungen von: WakeNews, Illumintai Fakes & Fakten und Infokrieg.Tv unter "Aktuelle Sendungen" verfügbar. [hier anschauen]
29.09.2011 Libyen aktuell: Lüge des Propagandamärchens von den Massengräbern geht um die Welt +++ Am 27 September 100 Einsätze der NATO mit 35 Bombenangriffen +++ NATO Bombardiert Städte und BBC titel: „Angst um Zivilisten in Sirte wächst“+++ Bani Walid, Rebellen kommen nicht weiter. Betteln Nato um Luftangriffe an. Laut AL Jazeera wurden mehrere Kommandeure getötet. Zahl der Desertationen bei den Rebellen nimmt zu +++ Sirte, weiter unter der Kontrolle der „grünen“ Regierung. Auch hier mehrere Kommandeure getötet. Ein Landungsversuch der NATO scheiterte. Ein Schiff der NATO soll lichterloh gebrannt haben +++ Gaht, eine kleine Stadt sollte überfallen werden. Sie kamen mit 50 Pickups und wurden vernichtend geschlagen +++ Radio Botschaft von Gaddafi übertrug Radio Bani Walid. „An Libyen und sein stolzes Volk: Ruhm sei euch, ihr größten Helden Libyens! Ihr tragt das Blut eurer Vorfahren mit Stolz.“+++ Tripolis, nachts lassen die Rebellen aus Angst ihr Checkpoints unbesetzt. Berichten zufolge soll die NTC in Tripolis das Grab von Saif al-Arab geschändet haben +++ In Saha nicht viel Neues. Terror am Tage, Angst in der Nacht +++ Großbritannien soll 6 Apache Hubschraube abziehen +++ Algerien hat gedroht die Tochter Gaddafis auszuweisen wenn sie weiterhin Interviews gibt.
29.09.2011 Neues aus der Anstalt vom 27.09.2011 - Endlich mal die erhofften, deutlichen Worte!
29.09.2011 Israel ist ein Rothschild-konstruiertes Land. In der Tat hat Israel seit seiner Gründung im Jahr 1948 den Keim seines Untergangs in sich: Es kann nur so lange überleben, wie “Gross-Israel”, die USA es trägt. Es scheint für die Erfüllung der biblischen, freimaurerischen (Albert Pike) und islamischen Endzeit-Prophezeiungen konstruiert, und zwar in einem von Gott und Illuminaten geplanten eigenen und Weltuntergangs-Szenario.
Nun steht das Land vor existenziellen Problemen von mindestens 8 verschiedenen Seiten:
29.09.2011 Die US-Behörden haben einen Terrorverdächtigen festgenommen, der in Washington mit ferngesteuerten Flugzeugen Anschläge auf das Pentagon und den Kongress verüben wollte. Der 26-jährige Rezwan F. ging nach Angaben der Bundespolizei FBI verdeckten Ermittlern ins Netz. Diese hatten den diplomierten Physiker demnach mit Material versorgt und nach einer Lieferung neuer Waffen zugegriffen. F. wurde nach Justizangaben in der Nähe von Boston im Bundesstaat Massachusetts verhaftet.
29.09.2011 Das Hackerkollektiv Anonymous wendet sich erneut gegen die umstrittene Sekte Scientology. Gulli:News wurde von der losen Gruppe kontaktiert und darauf hingewiesen, dass die Aktivisten die Seiten des Buchhandels „PrimaBuch“ mittels DoS-Attacken vom Netz nahmen. Der Shop vertrieb offenbar hauptsächlich Schriften, die mit Gedankengut der religiösen Bewegung behaftet waren.
29.09.2011 Die Anzeigen der Wiener Studenten bei der irischen Datenschutzbehörde gehen in die nächste Runde. Max Schrems, dem Initiator von „Europe versus Facebook“, wurde mitgeteilt, die Nutzerdaten seien ab sofort „Geschäftsgeheimnisse“ und „Geistiges Eigentum“ von Facebook. Interessanterweise gestaltet sich ausgerechnet die Übermittlung von heiklen Informationen „überproportional schwierig“.
29.09.2011 Wirtschaftsweisen fordern: Rekapitalisierung der Banken durch EFSF.“Darüber hinaus benötigen Banken mit starkem Engagement in griechischen Staatsanleihen jedoch eine besondere Unterstützung. Das gilt insbesondere für griechische Banken. Die EFSF könnte die notwendige Eigenkapitalzuführung vornehmen, und zwar zusätzlich zu den Mitteln, die im IWF/EU-Programm für die Rekapitalisierung griechischer Kreditinstitute bereits vorgesehen sind. Die Banken in den meisten anderen Ländern könnten durch ihre eigenen Notenbanken rekapitalisiert werden, allerdings wäre es im Notfall auch möglich, Mittel der EFSF bereitzustellen. Selbst wenn dieser Schritt politisch unbeliebt ist, sollte er unternommen werden.”
29.09.2011 Barroso hält Rede zur Lage der EU. Ein interessanter Bericht von ASR. Der Vorsitzende des Politbüros in Brüssel hat bei seiner Rede zur Lage der EU gesagt, die Union steht vor der „grössten Herausforderung ihrer Geschichte“. Schuldenkrise, Wirtschaftskrise und Vertrauenskrise haben sie an den Scheideweg getrieben. Er hätte aber die Lösung und er wehrt sich vehement gegen den Plan in Berlin und Paris, eine Wirtschaftsregierung der Eurostaaten zu gründen: Alleingänge der Hauptstädte könnten „zum Tod des geeinigten Europas führen, so wie wir es wollen“, sagte er. Nicht wie der [...] [weiterlesen]
29.09.2011 Zapatero wirft Handtuch. Ministerpräsident José Zapatero hat das spanische Parlament in Madrid aufgelöst und für den 20. November vorgezogene Neuwahlen angesetzt. Die Auflösung des Parlaments könnte noch einen anderen Grund haben. Ohne Abgeordnete sind bis zu den Wahlen spezielle Ermächtigungsgesetze in Kraft. Die Regierung kann Gesetze beschließen wie sie will, da es ja keine Kontrolle durch ein Parlament in dieser Zeit des Vakuums gibt. Eine sehr gefährliche Situation für Spanien.
29.09.2011 Buchvorstellung – Udo Ulfkotte / Albtraum Zuwanderung. Ulfkotte schreibt: »Wir stehen jetzt im deutschsprachigen Raum vor dem dauerhaften desaströsen wirtschaftlichen Niedergang, einem Kampf um verbleibende Ressourcen und der absehbaren Radikalisierung weiter Teile der Gesellschaft. Dazu gehören auch eine wachsende Kriminalität, der Verlust der Inneren Sicherheit und ein Erstarken von Inländerfeindlichkeit. Die Gründe dafür liegen nur scheinbar in der Verschlechterung der sozialen Lage. In Wahrheit ist es der Aufprall höchst unterschiedlicher Intelligenzquotienten und Wertesysteme als Folge von Zuwanderung.[…] Einwanderer müssen den sie aufnehmenden Gesellschaften etwas geben, sie schulden ihnen etwas. Das ist so in Kanada, in Australien, in Neuseeland und in den Vereinigten Staaten. Nur im deutschsprachigen Raum haben wir uns diesen Egoismus abtrainiert. Wir haben mit einer herzlichen Willkommenskultur jene in Massen aufgenommen, die kein anderer haben wollte. (Bitte mit Vorsicht lesen, könnte rechts aufgefasst werden)
29.09.2011 Anti-Terrorübung nun auch in Russland. In Tschebarkul (Gebiet Tscheljabinsk) fand gestern die strategische OVKS-Übung „Zentr 2011“ vor den Augen von Präsident Dmitri Medwedew statt. Die Teilnehmer übten die Befreiung einer von Terroristen eroberten Kleinstadt.
29.09.2011 Griechenland was wird passieren. In Griechenland gibt es ab sofort keine Rechtssicherheit mehr, weder für In- noch für Ausländer. Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst müssen Lohnkürzungen hinnehmen, und es sollen bis zu 70.000 Beamte auf einen Schlag entlassen werden. Die meisten Staatsbediensteten und Angestellten staatsnaher Betriebe haben schon seit Monaten kein Gehalt mehr bekommen. Die angestellten die auf der Akropolis gearbeitet haben, wurde seit 22 Monaten kein Lohn mehr bekommen, und als sie dann die Akropolis geschlossen haben und für Ihren Lohn demonstrierten wurden sie mit Tränengas auseinander getrieben. Aber es werden ja Milliarden Hilfen für Griechenland bereitgestellt nur das Volk bekommt davon nichts.
29.09.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online. +++ Slowakei: Der Rettungsschirm ist die wahre Bedrohung für den Euro +++ Mitten in der Eurokrise: Minister Rösler eröffnet Krawattenladen +++ Libyen-Krieg: Für die NATO läuft es nicht gut +++
29.09.2011 Schäuble für sein Engagement in der Eurokrise geehrt/Donnerstag (HEUTE) Abstimmung im Bundestag über EFSF. Bei der Veranstaltung der 17. Goldenen Henne gestern Abend bekam Schäuble den Preis von Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit verliehen. „ Er kämpfe für Europa“ sagte Wowereit. Das stimmt soweit nur leider nicht für Deutschland. Schäuble sagte: „Ohne meine Frau hätte ich das nicht geschafft“. Mal ein paar Fakten zu Schäuble. Im Dezember 2009 sagte Schäuble, wir können nicht für Griechenlands Probleme zahlen. Im April 2010 sagte er, dass die Griechen vielleicht keine Finanzhilfe benötigen. Im Mai dann versprach er, dass das Rettungspacket in Höhe von 110 Milliarden eine einmalige Hilfe ist. Ein Jahr später stimmte er dem Rettungspacket in Höhe von 750 Milliarden zu. Im Juni 2011 hat er wieder 100 Milliarden zugestimmt. Und was passiert wohl bei der Abstimmung zum EFSF? Wenn ich da an Merkel denke, was sie am Sonntag so bei Jauch sagte [hier lesen], würde ich beide sofort entlassen. Und den Preis für die größten Lügner und Volksverräter verleihen.
29.09.2011 RTL-Explosiv Studio wurde gestern von PKK-Anhängern besetzt. Gestern Abend hat die Polizei das Studio räumen müssen, und einige der 20 PKK-Anhänger, mussten rausgetragen werden. Polizei und verantwortliche des Senders haben vergeblich versucht die Eindringlinge zum Verlassen des Gebäudes zu bewegen. Die Anhänger verlangten unter anderem, dass ihre Forderung auf Freilassung des PKK-Führers Abdullah Öcalan gesendet werde.
29.09.2011 Ken FM - US Soldat denkt laut nach . Nach dem Einsatz.
28.09.2011 Libyen aktuell: Über Bani Walid wird in den Medien nicht wiedermal nicht berichtet. Ein Zeichen für Misserfolge der NATO, Laut Allybia TV wurden 350 NATO Rebellen bei den lezten Angriffen auf Bani Walid getötet +++ NTC öffent Lockerbie-Akten nicht +++ Mord an Younis wird nicht aufgeklärt +++ Italienische und französische Firmen haben mit der Ölproduktion in Libyen begonnen +++ Gestern wurden 102 Einsätze in Libyen geflogen, allein in Sirte und Bani Walid 34. Keine Berichte davon auf ARD, ZDF, RTL oder sonst wo +++ Die grüne Flagge weht über Teilen der Cyrenaica, Cyrenaica ist der östliche Teil Libyens. Mit 850.000 qkm ist die Cyrenaica größer als Großbritannien und Frankreich zusammen +++ Die Rebellen lachen über die Afrikaner, die sie ermorden, während ein paar afrikanische Marionettenregimes wie Niger und Ghana die NTC-NATO-Rassisten-Rebellen kürzlich diplomatisch anerkannt haben. Und Amnesty International bleibt weiterhin Amnesie International! +++ Bereits am 10.05.2011. erhielt die russische Zeitung Gazeta.ru ein ebenso wichtiges wie skandalöses Dokument von einem ukrainischen Agenten. Dieses Dokument wurde zwischen Israel und dem CNT in Benghazi unterzeichnet. Es verpflichtet Israel, dem NTC logistische Unterstützung zu geben, die Aufständischen mit Waffen zu versorgen, ihnen ein militärisches Training zu geben sowie auf die europäischen und arabischen Staaten Druck hinsichtlich der schnellen Anerkennung des NTC auszuüben. Israel auf der anderen Seite erhält das Recht, eine Militärbasis in den libyschen Grünen Bergen einzurichten!! +++
28.09.2011 Griechenland — Startschuss für Öl- und Gasförderung. Das Ministerium erwartet, dass die Probebohrungsphase nur drei Monate dauern wird – dann werden die endgültigen Lizenzen vergeben. Das Ministerium rechnet damit, binnen 15 bis 20 Jahren Öl im Wert von rund 40 Milliarden Euro fördern zu können, meldet die Zeitung Kathimerini. Davon wird Athen Lizenzen in Höhe von rund 15 Milliarden Euro erhalten.
28.09.2011 Occupy Wall Street: Proteste breiten sich langsam aus. Die vom Online-Kollektiv Anonymous maßgeblich mit organisierten "Occupy Wall Street"-Proteste breiten sich offenbar langsam aus. US-Medienberichten zufolge haben Unterstützer mittlerweile in vielen großen Städten in den USA eigene, kleinere Proteste ins Leben gerufen. Die Organisatoren hoffen auf eine weitere Verbreitung des Protests quer durch das Land.
28.09.2011 Auch Abgeordnete der Linken erheben Strafanzeige gegen sächsische Justiz! Es geht um die Affäre der großflächigen Handyüberwachung während der Proteste gegen den Neonaziaufmarsch vom 19. Februar 2011. Ermittler hatten ohne Erlaubnis Verbindungsdaten von Anwohnern, Demonstranten, Politikern und Journalisten gesammelt, um diese Auszuwerten. Die Staatsanwaltschaft und Polizeidirektion Dresden argumentieren hingegen, es sei unwahrscheinlich, dass sich in den überwachten Funkzellen zu den fraglichen Zeiträumen friedlich demonstrierende Menschen aufgehalten hätten. Von daher wird automatisch jede Person zum Verdächtigen, die sich in der gleichen Funkzelle wie die Demonstranten befand. Jetzt haben mehrere Abgeordnete bei der Staatsanwaltschaft Dresden Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Darunter auch der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (Die Linke). Movassat kommentiert: „Die an den Abhörmaßnahmen beteiligten Behörden haben vorsätzlich gegen geltendes Recht verstoßen und gesetzliche Bestimmungen und die Rechtsprechung ignoriert.“ Er sei als Abgeordneter von der Polizei widerrechtlich abgehört worden. „Damit fand ein massiver Eingriff in meine Grundrechte als auch in meine Abgeordnetenrechte statt.“ Die Bundesrepublik Deutschland erinnere ihn in diesem Zusammenhang insgesamt mehr an eine „Bananenrepublik“ denn an einen demokratischen Rechtsstaat.
28.09.2011 Frankfurt - Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, warnt vor weiteren Kompetenzübertragungen auf die europäische Ebene. “In der Informalisierung politisch weitreichender Entscheidungen liegt eine Gefahr”, sagte er der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” laut Vorabbericht. “Versuche, Recht und Regeln im Hinterzimmer oder unter Hinweis auf konkrete Nöte zu umgehen, haben Langzeitwirkungen, vor denen ich nur warnen kann“, fügte er hinzu. Ohnehin sei der verfassungsrechtliche Rahmen weitgehend ausgeschöpft. Wolle man dennoch mehr Europa, “wäre ein Volksentscheid nötig. Ohne das Volk geht es nicht!“
28.09.2011 Da wurde mal was ausgeplaudert was viele wissen, aber der BBC Moderator war geschockt. Der Händler Alessio Rastani sagte der britischen BBC: „Die Staats- und Regierungschefs in aller Welt könnten nichts tun, um einen Börsenkollaps zu verhindern,. Die meisten seiner Kollegen scherten sich nicht darum, welche Pläne Politiker als Ausweg aus Krisen schmiedeten. Ihr Job sei es schlicht, daraus Kapital zu schlagen“ Als der BBC-Moderator ihn geschockt anschaute, ergänzte Rastani: "Die Regierungen beherrschen die Welt nicht. Goldman Sachs regiert die Welt." N da ist mal wieder was so rausgerutscht was wohl nicht gesagt werden sollte. Ich finde es gut es zeigt genau wo die Macht liegt.
28.09.2011 Vorratsdatenspeicherung klammheimlich einführen. Das hat die CDU/CSU Bundestagsfraktion vor. Sie wollen die Vorratsdatenspeicherung über das neue Telekommunikationsgesetz verankern. Es soll demnach eine sechsmonatige Pflicht der Speicherung von „Verkehrsdaten“ werden.
28.09.2011 OLG Hamm stärkt Recht auf Anonymität im Internet. Das Recht auf anonyme Äußerungen im Internet ist vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz) abgedeckt. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm in einem Beschluss (Az.: I-3 U 196/10) festgestellt. Die Beschränkung des Rechtes auf Äußerungen, die einem Individuum zuzuordnen sind, sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.
28.09.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ Börsenhändler verplappert sich: Goldman Sachs regiert die Welt +++ Handelsprobleme: China könnte Exportschock erleiden +++ Roman Polanski in der Schweiz: Er dankt dem Gefängnispersonal +++
28.09.2011 „Ohrfeige für die Friedensbemühungen“, die sagte Mahmud Abbas, als Reaktion darauf, dass Israel die Baugenehmigung für 1100 Wohnungen in Ostjerusalem genehmigt haben. „Wir sind zu tiefst enttäuscht“ sagte selbst die Sprecherin des US-Außenministeriums, und auch Westerwelle seiht das als negatives Zeichen. Verspielt Israel den guten Umgang mit seinen Verbündeten? Ich meine sie zeigen ihr wahres Gesicht, und man sieht wer die Friedensbemühungen auf jeden Fall blockiert. Palästina sollte sein Antrag stattgegeben werden. UN-Experten warfen Israel ebenfalls nicht hinnehmbare Menschenrechtsverletzung vor. Und nahmen Bezug auf den Abriss von Palästinenserhäusern seit Anfang des Jahres.
27.09.2011 Kompletter Text in deutsch und Video mit deutschen Untertitel der Rede Ahmadinedschads vor der 66. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen am 22.09.2011 in New York. (Und Originaltext!) [Hier anschauen]
27.09.2011 Libyen aktuell: Mediziner haben festgestellt das das angeblich gefundene Massengrab gar keins ist. Die Gebeine sind nicht Menschlich +++ NATO Söldner ziehen sich aus Sirte zurück, angeblich 7 Tote, 160 Schwerverletzte Informanten berichten von 100 Toten und 450 Schwerverletzten +++ Mindestens 6 tote und 60 verwundete NATO-Söldner bei Ghadames +++ Französische Firmen stehlen jetzt schon Öl aus Libyen +++ Berichten zufolge habe die NATO Niederlage in Bani Walid erlitten, die Söldner sollen sich untereinander die Schuld zuschieben +++ Der Stamm Tarhuna rückt auf Tripolis vor +++ Marinebasis in Tripolis wurde von der libyschen Armee gesprengt +++ NTC-Leute haben vier von fünf Familienmitgliedern, darunter zwei Babies, erschossen, als sie auf dem Weg zum Flugplatz waren nur weil sie ebenfalls Gaddafis hießen +++ Seit Donnerstag flog die NATO 332 Einsätze +++ Am 24. September gab es 152 Einsätze mit 34 Bombardements auf Sirte, am 25. September 104 Einsätze mit 42 Bombardements auf Sirte +++ Immer mehr Rebellen im Rückzug, und immer mehr Freiwillige aus dem Ausland (Niger, Tschad, Algerien) unterstützen die Jamahiriya +++ Sabha ist zur Geisterstadt geworden, Frauen und Kinder sind geflohen, die ganze Stadt wurde von den Rebellen verwüstet und ausgeraubt +++ Die Rebellen werden über ihre wahren Verluste im Unklaren gelassen damit sie nicht aufgeben +++ Und in den Medien weiter Desinformation und Schweigen! Im link unten könnt ihr ein paar CNN Videos sehen die schon fast lustig sind. Die Moderatoren machen auf „wir sind im Kriegsgebiet und werden beschossen“ nur das alle anderen Leute die dort in der Gegend stehen schauen nur verwundert und bringen sich nicht in Sicherheit, komisch was. +++
27.09.2011 Ein Journalist hat bei Facebook alle seine Daten angefordert. Und er bekam eine CD mit einem PDF-file welches 1200 Seiten stark ist. Darunter Login Daten, Browser Informationen, Ortsangaben, Chat Protokolle etc.
27.09.2011 NGOs schreiben offenen Brief zur Vorratsdatenspeicherung. Die Bürgerrechtsorganisation "European Digital Rights" (EDRi) schickte kürzlich, unterstützt von einer Reihe anderer europäischer Datenschutz- und Bürgerrechtsorganisationen, einen offenen Brief zum Thema Vorratsdatenspeicherung (VDS) an die EU-Kommissarinen Cecilia Malmström, Neelie Kroes und Viviane Reding. Darin stellen die ….[weiterlesen]
27.09.2011 KenFM - über €uro Krise. Merkel bei Jauch
27.09.2011 Merkel bei Jauch. Unglaublichkeiten hat es da gegeben. Unser Kanzler sollte ja wohl die Meinung des Volkes vertreten oder.? So sieht es doch jeder, aber die Antworten die Merkel bei Jauch gab sind heftig. Erst mal plant sie noch mehr Souveränitätsrechte der Bundesrepublik an die EU zu übertragen. Da hat man schon den ersten Kloß im Hals. Aber es geht noch weiter. Jauch fragte sie, ob sie gegen den Willen des Volkes ein solches Europa durchsetzten würde. Und sie antwortete mit JA. Weil sie vom europäischen Gedanken überzeugt ist. Das zum Thema, das dort oben Volksvertreter sind. Und auch die weitere Befragung ergab Unwahrhaftigkeiten. Die Garantie die Merkel am 5. Oktober 2008 gab, das unsere Konten und unser Geld sicher seien, war nicht zu garantieren. Und Merkel antwortete in Jauchs erstaunte Miene. Das es doch geklappt habe, und freute sich darüber. Ich meine das schlägt dem Fass den Boden aus. Sie sollte sofort suspendiert werde!
27.09.2011 Neues von der BRD –Mafia. Eine krasse Dienstaufsichtsbeschwerde ist auf diesen Artikel zu lesen. Scrollt etwas runter bis zu Nachtragserweiterung, dort fängt die Dienstaufsichtsbeschwerde an.
27.09.2011 Für alle interessierten! Da das Interesse an dem Dresdner Codex so hoch ist, jedes Jahr sind alleine nur 4000 Besucher in der Dresdner Bibliothek wegen dem Maya Kalender. Aus diesem Grund haben sie den Kalender nur online gestellt als PDF-Dokument.
27.09.2011 Medien haben darüber berichtet dass der ehemalige Chef des Bundeskriminalamts, Paul Dickopf, vom CIA als Mitarbeiter geführt wurde. RA Dominik Storr hat nun das Bundesministerium des Inneren angeschrieben und nachgefragt, welche Maßnahmen ergriffen werden damit keine Stellen im deutschen Sicherheitsapparat vom CIA besetz werden.
27.09.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ Spanien: Ministerpräsident Zapatero löst Parlament auf +++ Nach Washington-Briefing: Venizelos dementiert Pleite-Plan +++ Wolfgang Bosbach: Schuldenunion wäre Weg in die Krise +++
26.09.2011 Info: Ich habe auf meiner Seite "10 Jahre 9/11“ nun ein Nachrichten update, zu aktuellen Nachrichten zum Thema 9/11 eingefügt. Dieses befindet sich ganz unten auf der Seite, dort werde ich alle Nachrichten die ich zum Thema finde aktuell einfügen. Heute aktuell: Neue Untersuchungen zu 9/11 möglich! In dem Kästchen oben könnt ihr verfolgen ob es auf dieser Seite was neu hinzugekommen ist. [10 Jahre 9/11]
26.09.2011 KenFM - über Papst und Abbas UN-Antrag
26.09.2011 Libyen aktuell: In Libyen findet ein Verbrechen gegen die Menschheit statt, ausgeführt von der NATO im Auftrag der Bankster von London und der Wall Street. Das Unterstützungsnetzwerk der NATO besteht in Gänze aus Konzernen im Umfeld der Fortune 500 und wird gesteuert vom Atlantischen Rat. Unterstützer des “Rates” sind die größten Banken und “Equity“-Firmen (vulgo Heuschrecken) wie Goldman Sachs, JP Morgan, die Deutsche Bank, Barclays Capital, die Blackstone Group, die Citigroup und die Credit Suisse. Diese Aasgeier haben zwar nichts von der “Befreiung” der libyschen Bürger, aber sehr wohl von der “Befreiung” der libyschen Märkte, als von den sogenannten “Privatisierungen” (Plünderungen) libyschen Volksvermögens. Die Unterstützung der NATO durch die Presse auf dem Umweg über dem Atlantischen Rat ist jedoch der größte Skandal. Dazu gehören Thomson Reuters, News Desk Media, Bloomberg (dies schließt BusinessWeek mit ein) und Google. Von den deutschen Medien brauchen wir hier gar nicht sprechen, die müssen sowieso von Reuters abschreiben. +++ Wer sich über die wahre Situation in Libyen informieren will, wird im deutschen Blätterwald vergeblich suchen. Die charakterlosen Mietmäuler der Gähnstream- Medien schweigen sich eisern aus über das tatsächliche Geschehen in Libyen und versorgen ihr lobotomiertes Publikum stattdessen mit verlogenen Falschmeldungen wie nie zuvor. +++ Diese Woche begrüßte Telesur ein Nachrichtenteam, das soeben von einer Reportage über den NATO-Krieg in Libyen aus der Hauptstadt Tripolis nach Hause zurückgekehrt war. Bei ihrer Ankunft auf dem Maiquetia International Airport in Venezuela prangerten die Journalisten die permanente „Erfindung von Lügen“ durch die Mainstreammedien an und beschuldigten die internationale Presse„ der Fälschung von Argumenten, die für eine Verlängerung des Krieges gebraucht würden“. Über das Wochenende lobte der venezolanische Präsident Hugo Chavez die Berichterstattung von Telesur über den Krieg in Libyen, wobei er hervorhob, wie wichtig es sei, die durch das „US-Reich“ und seine Alliierten aufgezwungene Medienblockade zu zerbrechen, die sich auf internationale und lokale Mediennetworks erstreckt. „Ich will, dass wir den Telesur-Korrespondenten die Ehre erweisen, die höchste Ehre, die durch die Republik vergeben werden kann. Diese Leute sind jene, die die Wahrheit berichten“, sagte Chavez. „Unsere Anerkennung und Bewunderung geht hinaus an Telesur und seine Korrespondenten in Libyen – was für ein Mut!“ sagte er.
26.09.2011 Papst Paul IV. ruft in „Populum Progressio“ zur Bildung einer „Neuen Weltordnung“ auf. Papst Benedikt knüpfte am 7. Juli 2009, einen Tag vor dem G-8-Gipfel in Italien, in der Enzyklika „caritas in veriate“ daran an und forderte eine „echte politische Weltautorität“, die über die UN hinausgeht, „um die Wirtschaft zu steuern“.
26.09.2011 Jens Riewa gibt in einem Interview zu während der Tagesschau Geheimbotschaften weiterzugeben. Wenn der mit seinem Kuli winkt wird das wohl was heißen. Er sagt das er dies mache wenn zum Beispiel Freunde geheiratet haben, er sage denen dann vorher Bescheid, und die freuen sich dann. Nun das es solcher Botschaften oft gibt wissen wir ja. Jetzt ist nur die Frage will Herr Riewa hier etwas verharmlosen oder erklären, damit wenn dem Zuschauer oder vielleicht sogar einem „Verschwörungstheoretiker“ so etwas auffällt, und er das dann öffentlich erwähnt dann gleich gedacht wird, ach der hat doch bestimmt nur einen bekannten gegrüßt.
26.09.2011 Der Chefredakteur des arabischen Nachrichtensenders "Al Jazeera" trat vergangene Woche zurück , nachdem herausgekommen war, dass er Berichte über den Irak-Krieg auf Druck der USA hin manipuliert hatte. Die Manipulationen kamen durch die von WikiLeaks veröffentlichten "Cablegate"-Diplomaten-Depeschen ans Tageslicht.
26.09.2011 Verfassungsrichter Vosskuhle: Für eine Abgabe weiterer Kernkompetenzen an die Europäische Union dürfte nicht mehr viel Spielraum bestehen. Wollte man diese Grenze überschreiten, was politisch ja durchaus richtig und gewollt sein kann, müsste Deutschland sich eine neue Verfassung geben. Dafür wäre ein Volksentscheid nötig. Ohne das Volk geht es nicht!” ob das wirklich kommt? Auch Roman Herzog fordert das: “Ja, ich bin für eine Volksabstimmung in diesen Fragen.”
26.09.2011 Kristina Schröder antwortet Eva Hermanns. Aber wie, sie führt zum Beispiel an, das die Wissenschaft der Bindungsforschung die Bindung der Familie nicht nach der Anzahl der gemeinsamen stunden bemisst. Nur an was sie das bemisst sagt sie uns auch nicht. Frau Hermann antwortet ihr auch gleich darauf und prangert dies an. Sie erklärt das Frau Schröder wenig Ahnung von dem hat was sie da erzählt. Das macht sie in mehreren Punkten klar. Und sie schickt Frau Schröder als Lektüre das Buch „Mama, Papa oder Krippe“. Mal schauen ob sie mal einen direkten Meinungsaustausch betreiben oder ob Frau Schröder weiter den Weg über andere Medien geht.
26.09.2011 6 Wochen bis zu großen Crash. Das sagt der IWF. Der Absturz wird heftiger wie 2008! Der Milliardär George Soros ist der Meinung das erst die Griechen fallen, dass Portugal, dann Irland und zu Schluss die Banken. Die EZB hat am Wochenende das erste Mal zugegeben das Griechenland trotz der Milliarden Hilfen vor dem Bankrott steht. Aber die EU hat schon Sparmaßnahmen getroffen, es wird keine Suppenküchen und Speisungen für die ärmsten geben. Also müssen wir einmal abwarten was passiert. Die Bevölkerung will auf jeden Fall nicht das anderen Staaten geholfen wird. 60 % der deutschen sind gegen die Rettung maroder EU-Staaten, doch sie werden ignoriert. Aber das kennen wir ja schon von der Euro Einführung. Wir das Volk werden da übergangen. Selbst der CDU Politiker Klaus-Peter Wilsch ist der Meinung, dass wir langsam die Ursachen bekämpfen müssen und nicht an den Symptomen rumdoktern.
26.09.2011 Datenschütze sind besorgt über die zahlreichen Änderungen bei Facebook. Die Nutzer könnten und müssten immer mehr Daten über sich preisgeben. Dies komme den Werbekunden zugute. Facebook ist kostenlos, aber wir bezahlen mit unseren Daten, die jeder ohne Nachzudenken preisgibt
26.09.2011 Aktuelle Weltnachrichten auf KOPP Online +++ Griechenland: Immer mehr PASOK-Mitglieder wollen gegen Sparpaket stimmen +++ Human Rights Watch: Festnahme von Ex-Vizepräsident Dick Cheney in Kanada gefordert +++ Kirchensteuer in Deutschland: Mehr als zwei Drittel dagegen +++
