Wofür steht ACTA?
Das Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement (ACTA) ist ein internationales Abkommen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen und Produkpiraterie. Beteiligt sind unter anderem die USA, di eEU-Staaten und Japan. Die ACTA-Verhandlungen fanden größtenteils unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Auch über die Ergebnisse wurde kaum informiert. Der EU-Ministerrat stimmte dem Abkommen im Dezember 2011 zu, das EU-Parlament jedoch noch nicht. Kritiker des Abkommens befürchten, dass Maßnahmen zum Schutz von Urheberrechten im Internet zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit und einer dauerhaften Überwachung von Internet-Inhalten führen könnten. In vielen Ländern gibt es deshalb Proteste gegen ACTA.
FED
Die FED
„Gebt mir die Kontrolle über die Währung einer Nation, dann ist es für mich gleichgültig, wer die Gesetze macht“. Diese Worte des Großbankiers Mayer Amschel Rothschild sagen eigentlich genau aus, was die FED eigentlich ist. Für die meisten ist es eine normale Zentralbank und sie ist ja staatlich, meinen sie. Doch eigentlich sollten einem schon mal 3 Sachen bewusst sein:
1. Federal bedeutet „bundesstaatlich“, doch der Eigentümer der FED ist ein Konsortium aus Privatbanken. Ihre Aktien werden nicht an der Börse gehandelt und die US-Regierung ist nicht ihr Eigentümer. Die FED ist in privaten Händen und die J.P. Morgan Chase Company und die Citibank sind die größten des Konsortiums. Im Jahr 1982 hat ein Bundesgericht höchstrichterlich geurteilt, dass die FED privat ist.
2. Reserve, zu Deutsch Reserve, impliziert, dass die FED über Geldreserven verfügt. Doch sie hat keine Reserven!
3. Die FED ist keine staatliche Bank, sie ist ein privates Unternehmen, das zum Teil unter staatlicher Aufsicht steht.
Offiziell wurde die FED am 23. Dezember 1913 geschaffen und zwar vom Kongress der Vereinigten Staaten. Es sollte ein Zentralbanksystem etabliert werden, das dem nationalen Finanzsystem sowohl Stärke, als auch Flexibilität hinzufügen sollte. Obwohl Flexibilität sich bei Geld ja schon nicht besonders gut anhört. Denn Geld sollte sicher und ein fester Wert sein. Und nicht bei jedem Problem eine flexibel vergrösserbare Menge. Denn vergrößert man die Geldmenge, entwertet man auch das Geld.
Die FED steht teils unter staatlicher Kontrolle. Aber diese Kontrolle bedeutet, dass der Kongress die Ergebnisse erst zu sehen bekommt, wenn alles schon gelaufen ist. Also Kontrolle Fehlanzeige. Die FED druckt also einfach so Geld und verleiht dieses gegen Zinsen an die US Regierung. Also müssen sich die Amerikaner ihr Geld von einem Privatunternehmen leihen. Aber nun zur wirklichen Entstehungsgeschichte:
Die USA war Anfang des Jahrhunderts nicht bereit, ein Zentralbanksystem in den USA einzuführen. Somit mussten die Banker (Rothschild / Morgan usw.) dafür erst einmal die Grundlage schaffen. Die beste Möglichkeit war eine Bankenpanik. Sie streuten Gerüchte, dass Banken kurz vor dem Bankrott stehen würden, und lösten damit die Bankenpanik 1907 aus. Jeder Bürger stürmte diese Banken, hob sein Geld ab und löste somit eine ganze Bankenepidemie aus. Dies hatte vielen Bankenzusammenbrüchen zufolge. J.P.Morgan, Großbankier, war daraufhin bereit, natürlich ganz edelmütig, 100 Millionen Dollar in Gold aus Europa zu importieren.
Nun war die Öffentlichkeit bereit, ein Zentralbanksystem zu akzeptieren, damit solche Panikattacken verhindert werden können. Das Volk erfuhr lange Zeit nichts davon, dass diese Panik absichtlich herbeigeführt wurde. Mitverfasser des Federal Reserve Act, Robert Owens, gab später bei Anhörungen im Kongress zu Protokoll, dass das Bankenkartell einen Komplott geschmiedet hatte, um diese Finanzpanik zu erzeugen.
„Das Geldkartell hat die Panik von 1907 verursacht. Diejenigen, die dem Geldkartell nicht genehm waren, konnten dabei aus dem Geschäft gedrängt werden, während das Volk derart in Angst versetzt wurde, dass es nach Veränderungen in den Bank- und Währungsgesetzen verlangte, die das Geldkartell formulieren würde“. Diesen Vorwurf erhob der Kongressabgeordnete Lindbergh. Es blieb beim Vorwurf.
Nach dieser Panik und die dadurch geschaffene Grundlage, dass ein Zentralbanksystem nun akzeptiert werden würde, kam es zu einem Geheimtreffen auf Jekyll-Island. Die gesamte Kontrolle des Geldes sollte auf wenige Privatbankiers übergehen. Gastgeber war der Republikaner Nelson W. Aldrich, Vorsitzender der Nationalen Währungskommission und Schwiegervater von John D. Rockefeller. Weitere Teilnehmer waren: Abraham Piatt Andrew - Ministerialdirektor des US-Schatzamtes, Henry P. Davison - Hauptteilhaber der J.P. Morgan Company, Charles D. Norton - Präsident von J.P. Morgans First National Bank of New York, Benjamin Strong - Vorstand der J.P. Morgans Bankers Trust Company, Paul M. Warburg - Partner von Kuhn, Loeb & Company, Vertreter der Rothschildschen Bankendynastie und Frank A. Vanderlip - Präsident der National City Bank of New York in Vertretung von William Rockefeller.
Das von den privaten Bankiers auf Jekyll-Island entworfene Gesetz („Aldrich-Plan“) sah die Errichtung einer Zentralbank („Federal Reserve“) vor. Zudem sollten private Banken privates Geld in Umlauf bringen dürfen und deren Kontrolle durch die Finanziers der Wall Street erfolgen.
J.P. Morgan und seine Bankierclique waren sich klar darüber, dass sie außer der Zustimmung im Kongress auch noch den Präsidenten dazu bewegen mussten, das heikle Gesetz zu unterschreiben, sollte es verabschiedet werden. Aber William Howard Taft, US- Präsident des Jahres 1910, war kein Mann Morgans und hatte die Wiederwahl im Jahre 1912 so gut wie in der Tasche. Taft weigerte sich, zusammen mit der Opposition die von Aldrich entworfene Gesetzesvorlage für die Konstituierung einer Zentralbank zu unterstützen.
So überlegten Morgan und seine Clique, wie sie die Person Taft im Weißen Haus ersetzen und dessen Kontrolle über das Präsidentenamt brechen könnten. Wunschkandidat war Woodrow Wilson. Wilson würde die Wahl 1912 gegen Taft aber nicht gewinnen. Somit griffen sie zu einem Trick. Sie holten Roosevelt auch als Kandidat zum Präsidentenamt, der war vor Taft im Amt. Und dadurch, dass er mit kandidierte, nahm er Taft so viele Stimmen ab, dass Wilson mit knapper Mehrheit gewann.
Um ihren Gesetzantrag durch den Kongress zu bringen, änderten sie die „alte“ Bezeichnung „Aldrich-Plan“ zunächst in „Federal Reserve Act“ um. Kurz vor Weihnachten, drei Tage vor Heiligabend, brachten sie den Gesetzentwurf ein. Er war so umständlich formuliert, dass nur wenige den Inhalt verstanden. William Jennings Bryan (Opposition) war nach wie vor dagegen, so dass sie ihm entgegenkommen mussten. Sie taten so, als würden sie seine Forderungen akzeptieren. Bryan merkte dies nicht und dachte er hätte Erfolg gehabt. Er sagte: „Das Recht der Regierung, Geld in Umlauf zu bringen, geht nicht auf die Banken über; die Kontrolle über das so geschöpfte Geld wird von der Regierung nicht aufgegeben“.
Aber die Wahrheit sah anders aus. Zwar hatte der Finanzminister und der Chef des Bankenaufsichtsamts eine gewisse Kontrollfunktion, aber die Federal-Reserve-Banken konnten ihre Politik weitgehend selbst gestalten, also außerhalb parlamentarischer Überwachung. Das Geld wurde zwar von der US-Bundesdruckerei gedruckt, aber in Umlauf gebracht wurde es von der FED, in Form von Obligationen oder Schulden der Regierung. Diese Schulden musste die Regierung plus Zinsen an die private Federal Reserve zurückzahlen.
Mit 228 zu 60 Stimmen wurde das Gesetz im Abgeordnetenhaus und mit 43 zu 23 Stimmen im Senat verabschiedet. Schon am nächsten Tag unterschrieb Wilson den „Federal Reserve Act“ und dieser erhielt damit Gesetzeskraft. Somit war mit einer künstlich erzeugten Panik das Gesetz erschaffen worden, dass ein Privatunternehmen dem Staat das Geld gegen Zinsen leiht.
Schaut man nun staatliche Dokumentationen über die FED, wird meistens erzählt, sie sei eine normale, gute Zentralbank. Es gibt 12 Ableger in den USA, wobei die mächtigste die in NY ist. Es ist die einzige, die mit anderen ausländischen Zentralbanken handeln darf. Unter ihr lagern 1/3 der Weltgoldreserven. Obwohl die amerikanische Währung nicht durch Gold gedeckt ist. Ein Großteil des Zahlungsverkehrs besteht noch immer aus Bargeld oder Checks, dies soll alles immer mehr zu digitalen Zahlungen (Kreditkarte) gebracht werden. Eine der größten Aufgaben der FED ist es, das Geld zu kontrollieren, auf Abnutzung und natürlich Falschgeld. Ein Geldschein hat unterschiedliche Lebensdauer. Ein 1$-Schein lebt im Schnitt 18 Monate, ein 100$-Schein 8,5 Jahre. In der Produktion kosten beide das gleiche, etwa 4 Cent. Die Hälfte aller Dollars auf der Welt sind im Ausland unterwegs. Da der Dollar ja nicht nur in der USA die Währung ist.
So, man sieht, dass es doch nicht nur eine ganz „normale“ Zentralbank ist. Man könnte sogar überlegen, ob es überhaupt normale Zentralbanken gibt. Oder ob es uns ohne diese nicht besser gehen würde. Denn auch die FED konnte erneute Zusammenbrüche nicht verhindern, oder begünstigte dies wie im Fall 2008. Dadurch dass sie seit 2001 den Leitzins auf 0,5% herabsetzten, um den Konsum anzukurbeln, und dies bis 2006 so ließen, um dann auf einmal den Zins auf 6,5% anzuheben, und damit die Finanzblase zum Platzen brachten. Was dann unter anderem zum Scheitern von Lehman Bros. geführt hat. Obwohl ein Retten der Bank günstiger gewesen wäre, als der Zusammenbruch danach. Aber das wollten sie wohl nicht.
Zitat 1863 Herr Rothschild:
„ Die wenigen, die das System verstehen, werden so sehr an seinen Profiten interessiert oder so abhängig sein von der Gunst des Systems, dass aus deren Reihen nie eine Opposition hervorgehen wird. Die große Masse der Leute aber, mental unfähig zu begreifen, wird seine last ohne murren tragen, vielleicht sogar ohne Mutmaßen, dass das System ihren Interessen feindlich ist“.
